Sachsens Kunstministerin macht Demokratie-Defizite für Erstarken von Pegida verantwortlich

Das Bild, das von den Demonstrationen und Kundgebungen in die Welt getragen werde, sei - Ausländerfeindlichkeit und Rassismus .......

Falsch ...
Wir sind keine Feinde und Rassisten
Die Frau mit Mainzer Eltern ist in der DDR groß geworden und müßte das wissen ...........

Stanges Ansatz ist richtig, zielt aber zu kurz. Zum einen gibt es in Sachsen eine latente Fremdenfeindlichkeit, die sich bis ins Handeln der Justiz niederschlägt. Zum anderen ist Sachsen von der H4 Gesetzgebung besonders betroffen, vor allem auch durch den Niedriglohnsektor.
Die eingeengte soziale Teilhabe gibt den Menschen kaum die Möglichkeit ihren Horizont zu erweitern. 25 Jahre CDU Regierung haben der Demokratie in Sachsen auch nicht gut getan, denn verfestigte Strukturen in den Amtsstuben lassen kaum Gedankenspielraum für Neuerungen und geben kaum Anreize zum Nach- und Umdenken. Allerdings haben diese konservativen Denkstrukturen in der Gesellschaft der CDU immer wieder zur Macht verholfen. Politikverdrossenheit bestätigt die Spaltung zwischen Bürger und politischen Establishment. Die Beschneidung der öffentlichen Haushalte schlägt in fast alle gesellschaftliche Bereiche durch. Vor allem Bildung und Kultur mussten Federn lassen. Auch Einschnitte bei der Sicherheit und in der Gesundheitsversorgung sind für die Bürger spürbar. Die Summe der Unzulänglichkeiten der Gesellschaft ist die Brutstätte für Fremdenhass und Ressentiments. Die Politik muss sich nicht nur mit Pegida auseinandersetzen, sie muss auch die Ursachen bei der Wurzel packen. Dies beginnt nicht erst bei Einwanderungs- und Asylpolitik. Diese Thema wäre ohne die aufgezählten Mankos weit weniger vordergründig. Mehr Mitsprache und mehr Bürgerdemokratie würden Politik glaubwürdiger machen. Politiker die in Feldherrenmanier Durchregieren wirken wie der Zeit entsprungen. Basisdemokratie sollte nicht als Angriff auf die etablierte Politik verstanden werden, sie soll ergänzen und Bürger mitnehmen.

@mias: "...Es entbehrt jeglicher Logik, dass eine relevante Menge an Moslems Interesse daran hat in Deutschland, oder Europa zu leben, geschweige denn dies zu islamisieren..."


Die Logik ist ganz einfach: Die Menschen versuchen dahin zu kommen, wo es ihnen vermutlich besser geht. Und wenn Sie sich anschauen, in welchen Weltgegenden es besonders schlimm aussieht und vor allem, wo keine Besserung in Sicht ist, dann fallen hauptsächlich zwei auf: fast ganz Afrika und fast alle islamisch dominierten Länder.
In den anderen Gegenden wie Südostasien, China, Indien und Südamerika gibt es für die Menschen wenigstens eine Verbesserung ihrer Lebensumstände und damit auch die Hoffnung auf ein besseres Leben.

Und jetzt raten Sie mal, woher die meisten Zuwanderer hier, mit Ausnahme derer aus europäischen Staaten, herkommen? Asien und Südamerika sind es jedenfalls nicht.

Ob in Deutschland 2030 die Muslime die dominierende Bevölkerungsgruppe sind, glaube ich auch nicht. Aber derzeit strömen ca. 200.000 Flüchtlinge jedes Jahr hierher. Macht in 15 Jahren schon 3 Mio. Mit den 4 Mio, die es heute schon gibt, sind das dann 7 Mio. bzw. fast 10%. Da ist die höhere Geburtenrate und die steigende Tendenz der Zuwanderung noch gar nicht mitgerechnet. Und wenn Sie dann noch berücksichtigen, dass diese 10 % sich vermutlich nicht konstant über das Land verteilen, sondern sich lokal konzentrieren, ist es schon nicht abwegig, dass es Gegenden in Deutschland geben könnte, in denen dann andere Werte gelten werden.

@Ballfreund: Wo haben Sie, lieber Ballfreund, denn Ihre CIA- Berichte her? Kamen die per Fax,oder können Sie Ihre Aussage belegen?
Eher ist es doch so, dass Sie genau wie viele andere, nur irgendetwas sagen wollen, Hauptsache es klingt dramatisch! Das erkennt man daran, dass immer wenn es Ernst wird sofort wieder Vergleiche mit der DDR gezogen werden. Wenn dem so ist, dann würde dies aber auch Ihre CIA- Berichte betreffen, oder?
Es entbehrt jeglicher Logik, dass eine relevante Menge an Moslems Interesse daran hat in Deutschland, oder Europa zu leben, geschweige denn dies zu islamisieren. Sie werden immer nur einen kleinen Teil der Bevölkerung ausmachen, genau wie alle anderen Zuwanderungsgruppen.
Unbelegbare Hirngespinste, hervorgerufen durch zuviel medialen Trash und zu wenig sozialer Kompetenz, das ist meine Beschreibung für derartige Aussagen. An einem Stammtisch, oder in einem Sportlerheim nach dem Sonntagsspiel kann man damit vielleicht noch punkten, aber deshalb sind es noch lange keine Fakten! Und nur weil ein T. Sarazin es in eines seiner Fibeln für bürgerliche Nationalisten schreibt, ist es auch noch nicht wahr.
Als erstes sollte man nämlich nie vergessen, dass niemand seine Heimat verlassen würde, wenn er dort leben könnte wie er es sich für sich vorstellt. Das taten übrigens auch schon viele Deutsche, letztes Jahr 800.000! Alles Wirtschaftsflüchtlinge!

@mias: Wenn Sie nur auf den politisch genehmen Seiten unterwegs sind, werden Sie ihre Zahlen natürlich finden. Selbstverständlich auch "verifiziert". Deshalb gibt es ja diese vielen Institute und Zahlen, viele davon nur lebensfähig durch staatliche Zuwendungen oder Parteistiftugen, damit Politik und Statistik eine geschlossene Front bilden können. Immer schön daran denken - die Zahlen in der DDR haben auch stets gestimmt, vom 5-Jahres-Plan bis hin zum Wahlergebnis. Bis dann eines Tages der Bürger mal nachschaute und feststellte, dass der Kaiser splitterfasernackt war. Kleben Sie sich ihre Zahlen ruhig an die Wand und glauben Sie kräftig dran. Wird schon helfen.

@Ballfreund: Aha, laut CIA- Berichten also? Ein amerikanischer Gemheimdienst erstellt also Berichte, welche Ihnen zugänglich sind und aus denen plausibel hervorgeht und auch beschrieben wird wie das ablaufen soll, dass 2030 Deutschland vom Islam dominiert wird.
Und Sie meinen nicht, falls es tatsächlich solche Berichte gibt, welche solch ein brisantes Ergebnis haben, diese sehr sehr geheim wären?
Oder kann es auch sein, dass Sie bewusster Meinungsmache aufgesessen sind welche notwendig ist um weitere Kriegseinsätze bei der Bevölkerung populär zu machen? Mir liegen nämlich Studien vor, dass sich die Anzahl der Muslime in Europa bis zum Jahr 2030 ziemlich stabil zwischen 3 und 8 Prozent bewegt.
Meine Studien sind verifiziert, sind Ihre von BILD?

An der Bibel orientieren? Lieber nicht. Das könnte in den nächsten Jahren zunehmend lebensgefährlich werden. Gut abzulesen an den "Freiheiten", die die Christen in islamisch dominierten Ländern genießen dürfen. Laut CIA-Berichten wird in DTL ab 2030 der Islam dominieren, auch wenn das bestimmte Nutzer und natürlich unsere Politiker partout abstreiten.

Liebe Frau Stange,
ich muss Ihnen höflich widersprechen: Alle Macht geht vom Volke aus. Diesen Satz muss die Politik wieder dringend lernen. Denn sie hat ein falsches Demokratieverständnis, weil sie nämlich nach den Wahlen glaubt, sie hat einen Blankoscheck erhalten.
Nachfolgend begründe meine Äußerung.

Zeitgeschichtlich betrachtet ist die vor über 600 Jahren durch den Propheten Mohamed begründete Religion des Islam relativ jung. Anders als beispielsweise beim Christentum, sind aus der Vergangenheit wenige bis gar keine innerislamischen Kritiker bekannt. Der Islam teilt sich, ähnlich wie das Christentum in viele unterschiedliche Gruppierungen. Eine im Kern inhaltliche Auseinandersetzung über alle Gruppierungen hinweg, hat bis heute nicht stattgefunden oder ist nicht erkennbar. Verhindert wird dies, wie auch in vielen anderen religiösen Vereinigungen üblich, durch Verbote und den damit verbundenen Sanktionen die diesen Machtanspruch begründen. Die Industrialisierung hat den Menschen in der westlichen Welt ein neues Selbstverständnis gegeben und den Prozess des “Erwachsenwerdens“ im Christentum beschleunigt. Demgegenüber steht der Islam erst am Anfang seiner “pubertären Phase“. Er sucht nach seiner Identität, wie das eben auch bei jungen Menschen ein üblicher Vorgang ist.
(Damit an dieser Stelle kein Missverständnis aufkommt: Straftaten, egal auf welcher Grundlage, sind und bleiben Straftaten. Sie gehören verfolgt und bestraft.)
Durch die Industrialisierung und der damit einhergehenden Öffnung der Gesellschaft in den westlichen Nationen, werden die Werte der Religionen und damit die Identifizierung ihrer Gläubigen insgesamt in Frage gestellt. Während die westliche Gesellschaft dies durch eine prosperierende Produktwirtschaft kompensiert, führt das, vor allem durch Aufklärung entstehende Vakuum in der islamischen Bevölkerung zu einem Erosionsprozess. Dabei leisten die Produkte moderner Kommunikation und der materielle Reichtum ganze Arbeit. Vor allem bei jungen Muslimen führen die Konflikte innerhalb der traditionellen Familienstrukturen zu Zerreißproben. Bei denen die ihre Heimat, aus welchen Gründen auch immer, verlassen haben, vermittelt ihre Kultur, ihre Sprache und ihr religiöses Selbstverständnis die notwendige Identität in der Fremde. Während die erste Generation sofort einen Arbeitsplatz bekam, findet sich die nachfolgende Generation oft ohne Schulabschluss und damit chancenlos auf dem Arbeitsmarkt, zwischen allen Stühlen. Sie fühlen sich wegen mangelhafter Integrationspolitik, sozialer Ausgrenzung und Verlust der kulturellen Identität als Verlierer.
Sie machen ihrem Frust Luft, tragen ihn in vielfältiger Weise nach außen. Manche von Ihnen suchen eine Identität in den Ansichten Radikaler. Das gilt gleichermaßen für Religiöse, wie für politische Lager von Links bis Rechts. Alle diese Menschen eint, dass sie sich im Stich gelassen fühlen, dass sie nicht teilhaben am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg. Von der Politik alleingelassen, werden sie zwangsläufig zu einer der vielen Parallelgesellschaften in unserem Land. Neben den per Gesetz geschaffenen (Beamtenrecht, Kirchenrecht, usw.), werden durch die unverhältnismäßige Umverteilungspolitik neue generiert die sich nun zu Wort melden. PEGIDA ist eine Bürgerinitiative von Arbeitnehmerhaushalten, die man aufgrund aktuell vorliegender Umfragen dem Mittelstand zurechnet. Die Politik stellt mit ihrer Gesetzgebung die Weichen für eine Selbstbedienung der Lobbyverbände, die letztlich wirtschaftliche Parallelgesellschaften sind.
Anhand folgender Beispiele wird die Strategie der Entkoppelung von wirtschaftlicher und politischer Verantwortung erkennbar.
Krankenkassen
Während die Arbeitgeberbeiträge eingefroren sind, werden die Kassen gezwungen, je nach eigener Finanzlage Zusatzbeiträge zu erheben. Dies soll zu mehr Wettbewerb innerhalb der Kassen beitragen. Mit dem gesetzlichen Zwang zur Krankenversicherung hat man ein Monopol geschaffen.
Auf Landes- und Kommunaler Ebene wurden vor längerer Zeit die rechtlichen Rahmenbedingungen gesetzt. Das Widerspruchsrecht wurde bei fast allen Behörden- und Verwaltungsvorgängen abgeschafft. Stattdessen muss der Bürger nun vor den Verwaltungsgerichten klagen wenn eine Einigung im Vorfeld nicht zustande kommt. Dass für die Verwaltungen überhaupt kein Grund zu einer solchen Einigung besteht liegt auf der Hand. Denn in den meisten Fällen ahnt der Bürger die Niederlage und scheut daher den juristischen Schlagabtausch.
Eigenbetriebe
Als weiteren Schritt in diesem Entkoppelungsprozess wurden fast sämtliche Behördenbetriebe in sogenannte Eigenbetriebe umfunktioniert. Die Besonderheit liegt zum einen an ihrer Monopolstellung innerhalb der Kommunen, zum anderen in ihrer betriebswirtschaftlichen Finanzierung. In Kombination mit dem fehlenden Widerrufsrecht erkennt man das Finanzierungsmonopol. Jeder vernünftige Mensch weiß, dass sich Monopol und Wettbewerb ausschließen. Die Politik will für die ständig steigenden Kosten in ausnahmslos allen Bereichen keine Verantwortung mehr übernehmen.

Auf vielen Feldern findet also eine Enteignung durch politisches Diktat statt.
In dynamischen Prozessen hat Niemand den Überblick und niemand schaut auf die Belastungen der mittelständischen Arbeitnehmerhaushalte. Völlig zu Recht fühlt sich der mittelständische Arbeitnehmer als Verlierer. Während die Wirtschaft an allen Ecken und Enden entlastet wird, bürdet man ihm nicht nur die finanziellen Kosten auf. Er muss zudem auch im täglichen Nebeneinander mit den Migranten die Lasten verfehlter Integrationspolitik tragen.

Ich wünsche mir die Erkenntnis auf beiden Seiten, dass wir alle Opfer einer verfehlten Politik sind. Wir müssen die Chance erkennen und gemeinsam eine Politik einfordern die unsere Gesellschaft nicht spaltet, sondern zusammen führt. Andernfalls werden die einzelnen zu Feindbildern stilisierten Gruppen nichts erreichen. Im Gegenteil werden sie ein weiteres mal Opfer von Politikern die es hervorragend verstehen Feindbilder für ihre Zwecke zu missbrauchen.
Praxis ist die Seele aller Theorie, Unwissenheit ist die des Glaubens. In diesem Sinne: Glauben Sie was Sie wollen, aber machen Sie keine Religion daraus, die andere bevormundet oder gar schädigt.

Ganz einfach, das Defizit an Demokratieverständnis besteht in einem falschen Wertesystem der Durchschnitts-Ostdeutschen. Die sollten sich sich mehr an den Werten der Bibel orientieren und sich für jüdische Traditionen interessieren.

Liebe Frau Stange, Demokratie heißt noch lange nicht, Ihre Meinung nachplappern zu müssen. Niemand ist ausländerfeindlich, nur weil er gegen eine unkontrollierte Massenzuwanderung von Armutsflüchtlingen eintritt. Und gegen den Islam darf jeder sein, ohne sich von Ihnen als Rassist beschimpfen lassen zu müssen. Hier liegen die Defizite eindeutig bei Ihnen, von einer Ministerin kann man Besseres erwarten als solche dusseligen »Argumente«. Oder sehen Sie sich bemüßigt, noch schnell auf den Zug aufzuspringen, der gerade mit Vollgas gegen die Wand fährt?
Ich bedauere, daß Leute wie Sie ungefragt für Sachsen sprechen dürfen.