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Erschienen am 07.12.2023

Warum der Rechnungshof das Sozialministerium in Sachsen anzählt

Von Tino Moritz
  • Warum der Rechnungshof das Sozialministerium in Sachsen anzählt - Über das Ausmaß der Verfehlungen bei der Integrationsförderung in Sachsen uneins: Der Präsident des Landesrechnungshofs, Jens Michel, und Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
    Über das Ausmaß der Verfehlungen bei der Integrationsförderung in Sachsen uneins: Der Präsident des Landesrechnungshofs, Jens Michel, und Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Bild: Robert Michael/Daniel Schäfer/dpa
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Bei der Förderung von Projekten zur Integration Geflüchteter ist es aus Sicht der Prüfer zu „schwerwiegenden Mängeln“ gekommen. Laut SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping gehen die Vorwürfe zu weit.

Knapp zehn Monate vor der Landtagswahl hat Sachsens Landesrechnungshof dem Ministerium der SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping schwere Versäumnisse bei der Vergabe von Fördermitteln zur Integration von Geflüchteten vorgeworfen. Eine 2015 in Kraft getretene und danach mehrfach novellierte Richtlinie sei „in allen Phasen in einem hohen Maße...

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