Warum der Rechnungshof das Sozialministerium in Sachsen anzählt

Über das Ausmaß der Verfehlungen bei der Integrationsförderung in Sachsen uneins: Der Präsident des Landesrechnungshofs, Jens Michel, und Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Bild: Robert Michael/Daniel Schäfer/dpa

Nachdem 2015/16 viele Geflüchtete auch nach Sachsen kamen, wurden zahlreiche Integrationsprojekte vom Land bezuschusst. Bild: Patrick Pleul/dpa

Sozialministerin Petra Köpping am 30. August bei der Verkündung der Trennung von ihrem damaligen Staatssekretär Sebastian Vogel (beide SPD) infolge der kurz zuvor bekannt gewordenen Rechnungshof-Kritik an der Integrationsförderung. Bild: Sebastian Kahnert/dpa

Als Integrationsministerin häufig in Kontakt mit Geflüchteten so wie hier 2019 in Heidenau: Petra Köpping (SPD). Bild: Oliver Killig/dpa

Rechnungshofpräsident Jens Michel bei der Präsentation des ersten Teils des Jahresberichts 2023 im Juni. Bild: Daniel Schäfer/dpa/Archiv

Sachsen

07.12.2023 | 10:30

Warum der Rechnungshof das Sozialministerium in Sachsen anzählt

Von Tino Moritz

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Bei der Förderung von Projekten zur Integration Geflüchteter ist es aus Sicht der Prüfer zu „schwerwiegenden Mängeln“ gekommen. Laut SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping gehen die Vorwürfe zu weit.

Knapp zehn Monate vor der Landtagswahl hat Sachsens Landesrechnungshof dem Ministerium der SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping schwere Versäumnisse bei der Vergabe von Fördermitteln zur Integration von Geflüchteten vorgeworfen. Eine 2015 in Kraft getretene und danach mehrfach novellierte Richtlinie sei „in allen Phasen in einem hohen Maße...

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