"Die Bürger entscheiden nicht über die politische Grundrichtung der EU"

Erschienen am 02.06.2009
"Die Bürger entscheiden nicht über die politische Grundrichtung der EU"

Frank Decker. Bild: privat
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Bonner Europaexperte: EU-Kommissionspräsident sollte vom Volk direkt gewählt werden
Chemnitz. Über die Wahl und die Europäische Union sprach Stephan Lorenz mit dem Bonner Politikwissenschaftler und Europa-Experten Frank Decker.
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Meinung
26.04.2024DeutschlandBerlin/Freiberg
Kommentar zum beschlossenen Solarpaket 1: Rest in Peace, Solarindustrie in Freiberg

											Der Bundestag hat das Solarpaket der Ampelkoalition beschlossen. Der Resilienzbonus ist wie erwartet nicht enthalten. Der erwartete Solarboom macht einen Bogen um den Ort, an dem er einst begann.
										
<img class="img" id="img13835124" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/die-rente-ruft-der-40-millionen-euro-mann-aus-dem-erzgebirge-hoert-auf/jDSgC48B60gE5rTmc4Hl/51/24/13835124_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Die Rente ruft: Der 40-Millionen-Euro-Mann aus dem Erzgebirge hört auf - Roland Wegener, der Bauamtsleiter der Stadt Thalheim, hier im Erzgebirgsbad." /><img class="img" id="img13835124" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/die-rente-ruft-der-40-millionen-euro-mann-aus-dem-erzgebirge-hoert-auf/jDSgC48B60gE5rTmc4Hl/51/24/13835124_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Die Rente ruft: Der 40-Millionen-Euro-Mann aus dem Erzgebirge hört auf - Roland Wegener, der Bauamtsleiter der Stadt Thalheim, hier im Erzgebirgsbad." /><img class="img" id="img13835124" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/die-rente-ruft-der-40-millionen-euro-mann-aus-dem-erzgebirge-hoert-auf/jDSgC48B60gE5rTmc4Hl/51/24/13835124_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Die Rente ruft: Der 40-Millionen-Euro-Mann aus dem Erzgebirge hört auf - Roland Wegener, der Bauamtsleiter der Stadt Thalheim, hier im Erzgebirgsbad." />
24.04.2024StollbergThalheim
Die Rente ruft: Der 40-Millionen-Euro-Mann aus dem Erzgebirge hört auf

											Der Mann mit dem langen Bart hat Thalheim geprägt, denn Roland Wegener hat viel Steuergeld verbaut. Bald jedoch setzt sich der Bauamtsleiter – und Vize-Bürgermeister – zur Ruhe. Ein Besuch.
										
<img class="img" id="img13821446" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/wie-viel-macht-hat-das-eu-parlament/CS9vCY8B60gE5rTmqfPv/14/46/13821446_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Wie viel Macht hat das EU-Parlament? - Die Flaggen der Europäischen Union, der Ukraine und der Mitgliedsstaaten der EU vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg." /><img class="img" id="img13821446" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/wie-viel-macht-hat-das-eu-parlament/CS9vCY8B60gE5rTmqfPv/14/46/13821446_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Wie viel Macht hat das EU-Parlament? - Die Flaggen der Europäischen Union, der Ukraine und der Mitgliedsstaaten der EU vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg." /><img class="img" id="img13821446" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/wie-viel-macht-hat-das-eu-parlament/CS9vCY8B60gE5rTmqfPv/14/46/13821446_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Wie viel Macht hat das EU-Parlament? - Die Flaggen der Europäischen Union, der Ukraine und der Mitgliedsstaaten der EU vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg." />
23.04.2024WeltBrüssel
Wie viel Macht hat das EU-Parlament?

											In knapp 50 Tagen wird in Europa gewählt. Hunderte Millionen EU-Bürger und -Bürgerinnen können dann ihre Stimmen abgeben und damit die EU-Politik für fünf Jahre entscheidend prägen. Die wichtigsten Infos.
										
<img class="img" id="img13843032" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/nach-unfall-mit-dramatischen-minuten-auf-der-b-93-bei-meerane-ersthelfer-appell-soll-autofahrer-wachruetteln/lka4FI8B60gE5rTmS7eq/30/32/13843032_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Nach Unfall mit dramatischen Minuten auf der B 93 bei Meerane: Ersthelfer-Appell soll Autofahrer wachrütteln - Nach dem Unfall auf der B 93 war auch der Rettungshubschrauber im Einsatz. Bei der Bergung der Verletzten halfen Feuerwehrleute aus Meerane und Ponitz." /><img class="img" id="img13843032" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/nach-unfall-mit-dramatischen-minuten-auf-der-b-93-bei-meerane-ersthelfer-appell-soll-autofahrer-wachruetteln/lka4FI8B60gE5rTmS7eq/30/32/13843032_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Nach Unfall mit dramatischen Minuten auf der B 93 bei Meerane: Ersthelfer-Appell soll Autofahrer wachrütteln - Nach dem Unfall auf der B 93 war auch der Rettungshubschrauber im Einsatz. Bei der Bergung der Verletzten halfen Feuerwehrleute aus Meerane und Ponitz." /><img class="img" id="img13843032" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/nach-unfall-mit-dramatischen-minuten-auf-der-b-93-bei-meerane-ersthelfer-appell-soll-autofahrer-wachruetteln/lka4FI8B60gE5rTmS7eq/30/32/13843032_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Nach Unfall mit dramatischen Minuten auf der B 93 bei Meerane: Ersthelfer-Appell soll Autofahrer wachrütteln - Nach dem Unfall auf der B 93 war auch der Rettungshubschrauber im Einsatz. Bei der Bergung der Verletzten halfen Feuerwehrleute aus Meerane und Ponitz." />
25.04.2024GlauchauMeerane
Nach Unfall mit dramatischen Minuten auf der B 93 bei Meerane: Ersthelfer-Appell soll Autofahrer wachrütteln

											Untätigkeit und Desinteresse an der Unfallstelle beschäftigen die Polizei, die wegen unterlassener Hilfeleistung ermittelt. Eine generelle Entwicklung, die auch eine Notärztin beobachtet. Und über mögliche Ursachen spricht.
										
<img class="img" id="img13843514" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/solarpaket-beschlossen-schub-fuer-ausbau-der-solarenergie/TVEdGo8B60gE5rTmqwMr/35/14/13843514_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Solarpaket beschlossen - Schub für Ausbau der Solarenergie - &quot;Ich hätte es mir gewünscht, dass wir mit dem Paket auch eine Förderung für die Produktion von Solarpaneelen in Deutschland beschließen&quot;: Robert Habeck." /><img class="img" id="img13843514" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/solarpaket-beschlossen-schub-fuer-ausbau-der-solarenergie/TVEdGo8B60gE5rTmqwMr/35/14/13843514_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Solarpaket beschlossen - Schub für Ausbau der Solarenergie - &quot;Ich hätte es mir gewünscht, dass wir mit dem Paket auch eine Förderung für die Produktion von Solarpaneelen in Deutschland beschließen&quot;: Robert Habeck." /><img class="img" id="img13843514" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/solarpaket-beschlossen-schub-fuer-ausbau-der-solarenergie/TVEdGo8B60gE5rTmqwMr/35/14/13843514_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Solarpaket beschlossen - Schub für Ausbau der Solarenergie - &quot;Ich hätte es mir gewünscht, dass wir mit dem Paket auch eine Förderung für die Produktion von Solarpaneelen in Deutschland beschließen&quot;: Robert Habeck." />
26.04.2024WirtschaftBerlin
Solarpaket beschlossen - Schub für Ausbau der Solarenergie

											Das Solarpaket ist unter Dach und Fach - es soll ein "Booster" sein. Einen Bonus zur Förderung der heimischen Industrie aber gibt es nicht.
										
<img class="img" id="img13836813" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/stichwort-europawahl-was-genau-entscheidet-sich-am-9-juni/hEflFI8B60gE5rTmGiu2/68/13/13836813_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni? - Am 9. Juni sind Europawahlen in Deutschland. Rund 65 Millionen Bundesbürger können dann ihre Stimmen abgeben und damit die EU-Politik für fünf Jahre entscheidend prägen." /><img class="img" id="img13836813" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/stichwort-europawahl-was-genau-entscheidet-sich-am-9-juni/hEflFI8B60gE5rTmGiu2/68/13/13836813_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni? - Am 9. Juni sind Europawahlen in Deutschland. Rund 65 Millionen Bundesbürger können dann ihre Stimmen abgeben und damit die EU-Politik für fünf Jahre entscheidend prägen." /><img class="img" id="img13836813" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/stichwort-europawahl-was-genau-entscheidet-sich-am-9-juni/hEflFI8B60gE5rTmGiu2/68/13/13836813_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni? - Am 9. Juni sind Europawahlen in Deutschland. Rund 65 Millionen Bundesbürger können dann ihre Stimmen abgeben und damit die EU-Politik für fünf Jahre entscheidend prägen." />
25.04.2024WeltBrüssel/Straßburg
Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni?

											Am 9. Juni findet in Deutschland die Europawahl statt. Erstmals dürfen auch Jugendliche ab 16 abstimmen. Doch worüber wird eigentlich genau abgestimmt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
										