Abwahl scheitert an drei Stimmen: Olaf Oettel kann im Amt bleiben

Erstmals seit der Gründung des Erzgebirgskreises wurde versucht, per Bürgerentscheid einen Ortschef seines Amtes zu entheben. Dieser bietet nun einen Neustart an.

Jöhstadt.

Mit einem äußerst knappen Ergebnis ist am Sonntag der Bürgerentscheid in Jöhstadt ausgegangen. Eine einfache wie bedeutungsschwere Frage sollten die Stimmberechtigten auf ihrem Wahlzettel beantworten: "Sind Sie dafür, dass Bürgermeister Olaf Oettel abgewählt wird?" Insgesamt gaben 1477 Menschen eine gültige Stimme ab, wie die Stadt am Abend auf ihrer Internetseite mitteilte. Davon waren 1143 für eine Abwahl, 334 dagegen. Trotz dieser Zahlen kann Olaf Oettel im Amt bleiben. Denn mindestens die Hälfte der 2292 Abstimmungsberechtigten hätte für die Abwahl stimmen müssen - so will es in Sachsen das Gesetz. Am Ende fehlten demnach drei Stimmen. Für die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses kommt am Montag 10 Uhr der Gemeindewahlausschuss zusammen.

Bürgermeister Olaf Oettel freute sich über das Ergebnis, wie er "Freie Presse" sagte. Er hoffe, dass die Abstimmung wie "ein reinigendes Gewitter" wirkt. "Wir haben viele Aufgaben vor uns und sollten gemeinsam einen Neustart wagen", so Oettel. "Eigentlich ist es ein eindeutiges Votum", sagte André Zinn (CDU). "Wir wussten, dass die Hürde sehr hoch ist. Es ist bitter, dass es an drei Stimmen gescheitert ist. Wir müssen das sacken lassen." Die Fraktionen "Für unnre Haamit" und "Aktives Oberes Preßnitztal" wollten sich am Sonntag nicht öffentlich äußern.

Wie es nun weitergeht, muss sich zeigen. "Der Stadtrat kann nicht einfach so komplett zurücktreten", erläuterte Rico Ott, Referatsleiter Kommunalaufsicht des Landkreises, im Vorfeld der Wahl gegenüber "Freie Presse". Einzelne Räte können das aus bestimmten Gründen tun, die in der sächsischen Gemeindeordnung definiert sind - politische Meinungsverschiedenheiten zählen nicht dazu. Wenn die Sollstärke des Rates unter zwei Drittel fällt, steht für die freien Sitze eine Nachwahl an. Zum Bürgerentscheid über die Abwahl Olaf Oettels war es nach einer mehrheitlichen Beschluss des Stadtrates Anfang Januar gekommen. Begründet wurde das Abwahlvorhaben mit mangelnder Informationspolitik des Ortschefs gegenüber den Stadträten.

 

Kommentar: Zweite Chance

Von Thomas Wittig

Olaf Oettel darf nach einem äußerst knappen Ergebnis im Amt bleiben, auch wenn deutlich mehr Menschen in Jöhstadt gegen ihn als für ihn gestimmt haben. So will es das Gesetz in Sachsen.

Der Bürgermeister erhält damit eine zweite Chance. Wird er diese auch nutzen? Der Mildenauer hat nun noch einmal rund dreieinhalb Jahre Zeit, sich und seinen Kritikern zu beweisen, dass er lernfähig ist. In seiner bisherigen Legislaturperiode hat er viele Fehler gemacht, für manchen zu viele. Sie einzugestehen, sich vielleicht auch das eine oder andere Mal zu entschuldigen, das jedoch gab es - zumindest in der Öffentlichkeit - nicht.

Ab sofort kann er zeigen, dass er aus all dem gelernt hat und durchaus bereit und in der Lage ist, auch mit Stadtrat und Verwaltung entsprechend zu kommunizieren und sich nicht mehr über seine permanenten Alleingänge definieren will und muss.

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2Kommentare
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  • 1
    1
    Anschi
    21.03.2017

    Der Nervenaufreibende Wahlkampf ist vorbei. Jetzt steht das Ergebnis fest. Der Ausgang ist kurz gesagt weder Fisch noch Fleisch. Es ist eine Klatsche für alle Beteiligten.

    Schauen wir uns das Ergebnis mal an:
    1143 Wähler haben sich gegen Olaf Oettel als Bürgermeister entschieden. Das sind im Vergleich zur Wahl von 2013 293 mehr (Ab-)Wähler die lieber jemand anderen an der Spitze haben würden. So gesehen ist das ein klares Zeichen gegen die aktuelle Politik des Bürgermeisters.
    Wiederum muss man auch feststellen, dass der Stadtrat nicht die Stimmenanzahl mobilisieren konnte, wie gewünscht. Somit ist die volle Unterstützung für seine Politik durch die Bürgerschaft auch nicht gegeben. Dass es sich um 3 Stimmen handelte die zur Erfüllung des Quorum fehlten, ist letztlich unerheblich. Im Ergebnis 3 Stimmen mehr als die 50 % würden den Rückhalt des Stadtrates in der Bevölkerung nicht sonderlich verbessern.

    Die Situation ist eher ein Patt als ein Sieg für eine der beiden Parteien.
    Es stellt sich jetzt die Frage wie es weitergeht. Werden die nächsten 3 Jahre weiter die Zicken rausgelassen oder arbeitet man gemeinsam an der Zukunft von unserer Gemeinde? Gibt es personelle Veränderungen im Stadtrat? Zu befürchte ist, dass die Bremser weiterhin im Amt verbleiben und sinnvolle Entscheidungen torpedieren. In 3 Jahren ist ja schließlich die nächste Wahl.
    Dabei gibt es viele Baustellen die nach Aufmerksamkeit rufen. Der Windpark, das Schullandheim, die Straßen, die ungenutzten Altbauten im Ort, um nur einige zu nennen. Das alles kommt zusätzlich zu der alltäglichen Verwaltungsarbeit.

    Die dringlichste Aufgabe ist jetzt erst einmal Geld nach Jöhstadt zu holen. Die Ansiedlung von weiteren steuerzahlenden Unternehmen wäre wünschenswert. Wenn das nicht klappt, muss man das Thema Steuererhöhung angehen. Ich weiß, das stand alles schon mal auf der Agenda und wurde vehement abgelehnt. Aber irgendwann wird es so kommen müssen.

    Zum Schluss ist festzustellen: Die Zukunft liegt vor uns. Wir müssen nur loslaufen und nicht so viel nach hinten schauen.

    Glück auf

  • 3
    2
    524989
    19.03.2017

    80 % Ablehnung ist ja auch bei minimaler Verfehlung eines formalen Quorums ein deutliches Votum gegen ein ?Weiter so?. Woraus da eine zweite Chance abgeleitet wird, ist fragwürdig. Das Ignorieren des mehr als deutlichen Wählerwillens wird sicher nicht zur Stärkung des Demokratieverständnisses führen... Chance vertan.



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