Asylpolitik im Krisenmodus: Kreistag im Erzgebirge fordert deutliches Umdenken

Erschienen am 28.09.2023
Asylpolitik im Krisenmodus: Kreistag im Erzgebirge fordert deutliches Umdenken

Im Erzgebirgskreis sind längst die Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge erreicht, hieß es zur jüngsten Kreistagssitzung. Bild: Patrick Pleul/dpa
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Mit den Stimmen der Konservativen bis hin zu ganz rechts hat das Gremium am Mittwochabend einen 12-Punkte-Plan mehrheitlich verabschiedet. Doch es gab auch viele Gegenstimmen. Ein neuer Bruch?
Grenzkontrollen, mehr Abschiebungen, verlängerter Ausreisegewahrsam, Sachleistungen statt Geld. In der Asyldebatte auf kommunaler Ebene geht es aktuell fast ausschließlich um schärfere Regelungen. Am Mittwoch, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der heftig umstrittenen Krisenverordnung ein Machtwort sprach und überraschend Deutschlands...
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28.04.2024DeutschlandHamburg
Islamisten-Demo für Faeser: "schwer erträglich"

											Mehr als 1000 Islamisten demonstrieren in Hamburg. Sie rufen "Allahu Akbar" und fordern die Errichtung eines Kalifats. Bundesinnenministerin Faeser hält die Demonstration für "schwer erträglich"
										
<img class="img" id="img13852346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/schwerer-motorrad-unfall-zwischen-mulda-und-lichtenberg-rettungskraefte-sperren-strasse-autos-fahren-trotzdem-durch/t17vII8B60gE5rTmZT8d/23/46/13852346_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch - Der Aufprall war so heftig, dass beim Transporter die Vorderachse herausgerissen wurde." /><img class="img" id="img13852346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/schwerer-motorrad-unfall-zwischen-mulda-und-lichtenberg-rettungskraefte-sperren-strasse-autos-fahren-trotzdem-durch/t17vII8B60gE5rTmZT8d/23/46/13852346_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch - Der Aufprall war so heftig, dass beim Transporter die Vorderachse herausgerissen wurde." /><img class="img" id="img13852346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/schwerer-motorrad-unfall-zwischen-mulda-und-lichtenberg-rettungskraefte-sperren-strasse-autos-fahren-trotzdem-durch/t17vII8B60gE5rTmZT8d/23/46/13852346_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch - Der Aufprall war so heftig, dass beim Transporter die Vorderachse herausgerissen wurde." />
Update
27.04.2024FreibergMulda
Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch

											Ein heftiger Zusammenstoß zwischen Motorrad und Transporter forderte am Samstag umfangreiche Rettungseinsätze. Einige Verkehrsteilnehmer verhielten sich rücksichtslos.
										
<img class="img" id="img13365015" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/jetzt-doch-erzgebirgskreis-macht-turnhalle-zur-notunterkunft-fuer-ukrainer/Yy-QQY0BMZvkYawK7pp9/50/15/13365015_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Jetzt doch: Erzgebirgskreis macht Turnhalle zur Notunterkunft für Ukrainer - Bilder von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine – wie dieses hier von einem kleinen Jungen in Zaporizhzhia, gehen seit Ausbruch des Krieges um die Welt. Im sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz ist festgeschrieben, dass nicht nur der Landkreis, sondern auch die Kommunen die Pflicht haben, Schutzsuchende aufzunehmen." /><img class="img" id="img13365015" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/jetzt-doch-erzgebirgskreis-macht-turnhalle-zur-notunterkunft-fuer-ukrainer/Yy-QQY0BMZvkYawK7pp9/50/15/13365015_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Jetzt doch: Erzgebirgskreis macht Turnhalle zur Notunterkunft für Ukrainer - Bilder von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine – wie dieses hier von einem kleinen Jungen in Zaporizhzhia, gehen seit Ausbruch des Krieges um die Welt. Im sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz ist festgeschrieben, dass nicht nur der Landkreis, sondern auch die Kommunen die Pflicht haben, Schutzsuchende aufzunehmen." /><img class="img" id="img13365015" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/jetzt-doch-erzgebirgskreis-macht-turnhalle-zur-notunterkunft-fuer-ukrainer/Yy-QQY0BMZvkYawK7pp9/50/15/13365015_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Jetzt doch: Erzgebirgskreis macht Turnhalle zur Notunterkunft für Ukrainer - Bilder von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine – wie dieses hier von einem kleinen Jungen in Zaporizhzhia, gehen seit Ausbruch des Krieges um die Welt. Im sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz ist festgeschrieben, dass nicht nur der Landkreis, sondern auch die Kommunen die Pflicht haben, Schutzsuchende aufzunehmen." />
24.01.2024AnnabergErzgebirge
Jetzt doch: Erzgebirgskreis macht Turnhalle zur Notunterkunft für Ukrainer

											Erzgebirgslandrat Rico Anton war bislang strikt gegen die Nutzung von Turnhallen für die Unterbringung von Flüchtlingen – so wie seine Amtskollegen auch. Jetzt kommt es anders.
										
<img class="img" id="img13736152" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/notunterkunft-in-einer-turnhalle-im-erzgebirge-ist-die-harsche-kritik-an-den-zustaenden-berechtigt/SukSfI4BMZvkYawKhl_k/61/52/13736152_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Notunterkunft in einer Turnhalle im Erzgebirge: Ist die harsche Kritik an den Zuständen berechtigt? - Seit Februar wird Schutzsuchenden aus der Ukraine übergangsweise die zur Notunterkunft umfunktionierte Turnhalle in Meinersdorf zugewiesen. Platz ist dort für 60 Personen." /><img class="img" id="img13736152" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/notunterkunft-in-einer-turnhalle-im-erzgebirge-ist-die-harsche-kritik-an-den-zustaenden-berechtigt/SukSfI4BMZvkYawKhl_k/61/52/13736152_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Notunterkunft in einer Turnhalle im Erzgebirge: Ist die harsche Kritik an den Zuständen berechtigt? - Seit Februar wird Schutzsuchenden aus der Ukraine übergangsweise die zur Notunterkunft umfunktionierte Turnhalle in Meinersdorf zugewiesen. Platz ist dort für 60 Personen." /><img class="img" id="img13736152" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/notunterkunft-in-einer-turnhalle-im-erzgebirge-ist-die-harsche-kritik-an-den-zustaenden-berechtigt/SukSfI4BMZvkYawKhl_k/61/52/13736152_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Notunterkunft in einer Turnhalle im Erzgebirge: Ist die harsche Kritik an den Zuständen berechtigt? - Seit Februar wird Schutzsuchenden aus der Ukraine übergangsweise die zur Notunterkunft umfunktionierte Turnhalle in Meinersdorf zugewiesen. Platz ist dort für 60 Personen." />
25.03.2024AnnabergMeinersdorf
Notunterkunft in einer Turnhalle im Erzgebirge: Ist die harsche Kritik an den Zuständen berechtigt?

											Sie flüchten vor Krieg, strandeten in einem Dorf. Seit Februar werden Ukrainern keine Wohnungen vermittelt. Eine Reporterin hat die Entscheidung des Erzgebirgskreises hinterfragt und sich in Meinersdorf selbst ein Bild gemacht.
										
<img class="img" id="img13853266" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/britney-spears-rechtsstreit-mit-ihrem-vater-ist-beendet/XmSlJY8B60gE5rTmUS8p/32/66/13853266_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Britney Spears: Rechtsstreit mit ihrem Vater ist beendet - Die US-amerikanische Sängerin Britney Spears stand bis 2021 13 Jahre lang unter der Vormundschaft ihres Vaters." /><img class="img" id="img13853266" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/britney-spears-rechtsstreit-mit-ihrem-vater-ist-beendet/XmSlJY8B60gE5rTmUS8p/32/66/13853266_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Britney Spears: Rechtsstreit mit ihrem Vater ist beendet - Die US-amerikanische Sängerin Britney Spears stand bis 2021 13 Jahre lang unter der Vormundschaft ihres Vaters." /><img class="img" id="img13853266" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/britney-spears-rechtsstreit-mit-ihrem-vater-ist-beendet/XmSlJY8B60gE5rTmUS8p/32/66/13853266_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Britney Spears: Rechtsstreit mit ihrem Vater ist beendet - Die US-amerikanische Sängerin Britney Spears stand bis 2021 13 Jahre lang unter der Vormundschaft ihres Vaters." />
28.04.2024BrennpunktLos Angeles
Britney Spears: Rechtsstreit mit ihrem Vater ist beendet

											Der lange Vormundschaftsstreit zwischen Britney Spears und ihrem Vater sowie das Drumherum scheinen endgültig vorbei - dank eines Vergleichs vor Gericht. Ist auch eine persönliche Versöhnung möglich?
										
<img class="img" id="img13848792" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/paukenschlag-in-chemnitz-galeria-kaufhof-schliesst-im-sommer/cVl4Ho8B60gE5rTml70f/87/92/13848792_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Paukenschlag in Chemnitz: Galeria Kaufhof schließt im Sommer - Das Chemnitzer Warenhaus Galeria Kaufhof." /><img class="img" id="img13848792" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/paukenschlag-in-chemnitz-galeria-kaufhof-schliesst-im-sommer/cVl4Ho8B60gE5rTml70f/87/92/13848792_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Paukenschlag in Chemnitz: Galeria Kaufhof schließt im Sommer - Das Chemnitzer Warenhaus Galeria Kaufhof." /><img class="img" id="img13848792" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/paukenschlag-in-chemnitz-galeria-kaufhof-schliesst-im-sommer/cVl4Ho8B60gE5rTml70f/87/92/13848792_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Paukenschlag in Chemnitz: Galeria Kaufhof schließt im Sommer - Das Chemnitzer Warenhaus Galeria Kaufhof." />
27.04.2024Chemnitz
Paukenschlag in Chemnitz: Galeria Kaufhof schließt im Sommer

											Das Kaufhaus ist eine der 16 Filialen, von denen sich der Warenhauskonzern trennen will. Das wurde am Samstag bestätigt. Der Geschäftsführer spricht von einem „schwarzen Tag“. Wie Gebäudeeigentümer, Stadt und Kunden reagieren – und was Politiker fordern.
										