Schönheide: Gericht stellt Verfahren zu Rausschmiss aus CDU-Fraktion ein

Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte

Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier .

Regionale Nachrichten und News

Schließen

Gemeinderat Olaf Schulz (links) hat vergangenes Thomas Lang nach dessen Wahl zum Bürgermeister vereidigt.

Gemeinderat Olaf Schulz (links) hat vergangenes Thomas Lang nach dessen Wahl zum Bürgermeister vereidigt. Bild: Ralf Wendland

Aue

25.04.2023

Schönheide: Gericht stellt Verfahren zu Rausschmiss aus CDU-Fraktion ein

Olaf Schulz war aus der CDU-Fraktion des Schönheider Gemeinderates ausgeschlossen worden. Dagegen wehrte er sich. Ein Gericht hat nun formelle Fehler im Verfahren festgestellt.

Ein Verfahren, in dem Olaf Schulz gegen seinen Ausschluss aus der CDU-Fraktion des Schönheider Gemeinderates klagt, ist vom Verwaltungsgericht Chemnitz in dieser Woche eingestellt worden. Dabei folgte der Vorsitzende Richter Bert Schaffarzik einem Vorschlag von Schulz. Der hatte sich am Schluss der Verhandlung mit seinem Anwalt Lars Klapper...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Sperrung an Zentralhaltestelle in Chemnitz: Bus- und Bahnlinien geändert

Wegen Bauarbeiten an der Zentralhaltestelle kommt es am Dienstag zu Fahrplanänderungen.

Wegen Bauarbeiten an der Zentralhaltestelle kommt es am Dienstag zu Änderungen im Fahrplan von sechs Linien.

Von „Gemeinschaftssinn stärken“ bis „widerliche Diskussion“: Debatte um dauerhafte Beflaggung in Chemnitz

Die Flaggen von Chemnitz, Sachsen, Deutschland und der EU (von rechts) an den Masten vor dem Rathaus. Sie werden zu besonderen Anlässen gehisst oder auf Halbmast gesetzt.

Statt nur an Gedenk- und Feiertagen sollen dauerhaft Fahnen gezeigt werden, forderte die CDU im Stadtrat. Ob das sinnvoll ist und welche Flaggen erlaubt sein sollten, darüber gingen die Meinungen auseinander.

Benjamin Lummer

Bilder des Tages vom 14.07.2025

Störche sitzen im Morgennebel auf ihren Nestern auf Strommasten bei Lemwerder.

Bye bye Klebeheftchen: Rewe-Treuepunkte gibt es ab heute nur noch in der App

Bei Rewe gehören die Treuepunkte zum Einkleben nun der Vergangenheit an.

Beim Lebensmitteleinzelhändler Rewe sind die analogen Zeiten vorbei - zumindest, was die Treuepunkte anbelangt. Wo vorher jahrelang in Heftchen geklebt wurde, läuft ab jetzt alles digital. Das steckt dahinter.

Gericht: Auch zweiter Ausschluss von Nico Köhler aus Chemnitzer AfD-Fraktion rechtswidrig

Nico Köhler (AfD) ist erneut erfolgreich gegen seinen Fraktionsausschluss am Verwaltungsgericht Chemnitz vorgegangen.

Erneut rügt das Gericht den Ausschluss des AfD-Kreischefs aus der Stadtratsfraktion. Das Gremium hätte zuerst die Korruptionsvorwürfe aufklären müssen.

Von Bier bis Piña Colada: So teuer ist das Schlemmen am Sachsenring

Diese Fans aus Freiberg würden sich wünschen, dass das Bier etwas günstiger wäre. Trotzdem war es für sie – wie für die meisten Besucher – bei den Getränken die erste Wahl.

Beim Moto-GP sind am Wochenende Rennfahrer und Besucher aus der ganzen Welt zu Gast. Wie international ist das kulinarische Angebot? Und was kostet der Spaß?

Cristina Zehrfeld