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Thalheim: Wahl wird nun doch annulliert

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Nach einem rechtlichen Hinweis des Innenministeriums soll der umstrittene Urnengang komplett neu stattfinden


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1010 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

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    gelöschter Nutzer
    19.02.2013

    Leute,Leute, was soll denn alles. Es nützt doch niemanden wenn ihr aufeinander losgeht. Ich will nur hoffen, dass denjenigen die das alles zu verantworten haben das Handwerk gelegt wird.
    Es nützt doch niemandem, wenn alles im Chaos versinkt.
    Unserem schönen Thalheim muss es doch gelingen wieder in ruhiges Fahrwasser zu kommen, mit den Thalheimer Bürgern zusammen. Denn nur sie haben es eigentlich in der Hand einen ordentlichen Bürgermeister zu wählen.

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    gelöschter Nutzer
    13.02.2013

    @Ernst Du bist einer der letzten die Ihren Irrglauben frönen, das gibt mir Kraft :)

    Der Höhepunkt wäre wenn der Herr Rene Kinder bei der Neuwahl wieder antreten würde und von diesem Chaos was er selbst mitverursacht hat profitiert.
    Aber das glaube ich nicht. Denn der neue Wahlkampf wird garantiert keine Kuschelstunde.
    Die Zeit rennt uns davon! Wir brauchen einen Bürgermeister und das schnell! Aber evtl ist das ja auch alles von langer Hand beabsichtigt und wird den jenigen nützen. Man darf gespannt sein.
    Die Ermittlungen der Polizei bringen hier hoffentlich Licht ins Dunkel und somit an die Öffentlichkeit.
    Wir müssen das Beste draus machen ob das allerdings noch reicht ist abzuwarten.

    "Es ist als hätten alle den Verstand verloren,
    Sich zum Niedergang und zum Verfall verschworen,
    Und ein Irrlicht ist ihr Leuchtfeuer geworden."

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    gelöschter Nutzer
    13.02.2013

    Na das heißt doch, das Herr Sch. irrt, Rechtssicherheit gibt es nach wie vor nicht, ob Annulierung und Neuwahlen oder Stichwahl. Im Ernstfall entscheiden irgendwelche Gerichte, welche Wahl denn nun gültig sein wird.
    Inzwischen ist Thalheim manivrierunfähig und der Kurs nicht mehr feststellbar. Wer profitiert davon, ein Schelm der da Böses denkt....
    Und wie lange wollen sich die Thalheimer das gefallen lassen?

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    gelöschter Nutzer
    13.02.2013

    @paral: Sorry, aber da liegst Du leider daneben. Das sächsische KommWG steht üblicherweise nun nicht eben im Zentrum der juristischen Diskussion. Will heißen: Gerichtsentscheidungen, die die diversen unbestimmten, und damit auslegbaren Gesetztesbegriffe definieren, existieren fast nicht. Bedeutet weiter: Da die Juristen sich mindestens so gerne streiten, und in den Haaren liegen, wie de Arzgebirgler, ist es durchaus möglich, daß zu einem Problem lege artis zwei völlig unterschiedliche Meinungen vertreten werden. Sogar Gerichte können Meinungen anderer Gerichte im Instanzenzug "kassieren" - ohne daß sich die Vorgerichte als Deppen vorkommen müssen. Wäre es anders, könnten wir uns den - langwierigen und teueren - Rechtsweg über 3 Gerichtsinstanzen in Deutschland bis zum EuGH und dem Europäischen Verfassungsgericht schenken. Der rechtliche Hinweis aus dem Innenministerium zeigt insoweit den für Thalheim sichersten Weg auf, und vermeidet einen möglichen Ansatz für einen möglichen Prozeß, der Thalheim u.U. jahrelange Unsicherheiten gebracht hätte. Andererseits gibt auch diese Rechtsauffassung (vielleicht) mehr Steine, als Brot: Ich könnte mir vorstellen, daß etwa ein Kandidat, der bereits einmal 47 % der abgegebenen Stimmen erhalten hat, die Richtigkeit der Entscheidung überprüfen lassen könnte. Wie das ausgehen könnte ? Da können wir die Pandekten wälzen, oder den Flug der Vögel beobachten .... "Gegengutachten" sind immer dann hilfreich, wenn eine Einigung um jeden Preis verhindert werden soll - das kann aber hier in niemandes Sinne sein,
    weiß
    das Beast, das aus der Höhe der Narhalla wieder in die Niederungen der öden Realität zurück gekehrt ist.

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    gelöschter Nutzer
    13.02.2013

    Wieso wird wird die Wahl annulliert, wenn niemand juristisch fundierte am Gesetz orientierte Gründe nennt und kennt. Nicht mal die Aufsichtsbehörden.. Was sind die Gründe, warum werden diese nicht genannt.
    Was hat das alles noch mit Thalheim zu tun? Wahl verschoben und Thalheim wird weiter in seinem Tun eingeschränkt sein und in den Schlagzeilen bleiben. Einzelne wenige Bürger werden sich weiter profilieren, auf dieser Welle mitschwimmen und der Meinung sein, dass tun sie nur für Thalheim. Dabei haben diese Leute Thalheim überhaupt nicht im Blick, und das ist bitter! Die eigentlich wichtigen Themen rücken aufgrund dieser Annulierung weiter in den Hintergrund.
    Thalheim braucht ein neues Stadtoberhaupt - dringend - bei allen Themen die mit und für die Bürger zu bewältigen sind.

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    gelöschter Nutzer
    13.02.2013

    Hallo B. R., wann hast Du das letzte mal Deine freenet-Mails abgerufen? Schau mal rein (05.02.) und melde Dich mal, wenn Du magst. Würde mich freuen, obwohl ich eigentlich keine Zeit habe.
    Ansonsten: Kette rechts und "Rennfahrerblut ist keine Buttermilch"! :-)

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    paral
    13.02.2013

    Ein rechtlicher Hinweis aus dem Innenministerium? Kann Hahne nicht lesen und Gesetzestexte interpretieren und anwenden? Da ist er als Chef der Kommunalaufsicht fehl am Platz. Zukünftig müssen sich Kommunen ein externes Gegengutachten einholen, wenn es Probleme gibt, denn eine zuverlässige Stelle im Landratsamt scheint es nicht zu geben. Man kann feststellen, dass Dilettantismus und Fahrlässigkeit nicht allein in der Stadt Thalheim angesiedelt ist, sondern weitaus weitere Kreise zieht. Die Vorgänge um die Wahl in Thalheim zeigen, dass es kein internes Problem dieser Stadt ist. Wenn die Akteure machen können, was sie wollen und nicht auch mal zurückgepfiffen werden, braucht man sich nicht zu wundern, wenn sich die Bürger mit Grausen von ihrer Verwaltung abwenden. Kommunalaufsicht? Lachhaft!

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    gelöschter Nutzer
    13.02.2013

    Ok, es ist Aschermittwoch, aber nicht alles vorbei, sondern höchstens auf Anfang. Nachdem die Thalheimer Bürger in den vergangenen Wochen klar gemacht haben, daß ihnen kommunalpolitisch nicht alles egal ist, und sowohl Rechtsaufsicht als auch Innenministerium ihrem gesetzlichen Auftrag entsprechend deutlich machen, daß eine Bürgermeisterwahl was anderes ist als "DSDS" liegt es jetzt an den Kandidaten, inhaltlich einen Wahlkampf der Ideen zu führen. Thalheim und den Thalheimern wäre es zu wünschen. Also: Konzepte auf den Tisch - dies ist eine Wahl, und kein Casting !

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    gelöschter Nutzer
    12.02.2013

    Aha, es hat sich mittlerweile herausgestellt, dass man sich geirrt habe. :-) Na also, geht doch. Ist es doch noch irgendwo aufgefallen, dass auch Thalheim zum Rechtsgebiet der Bundesrepublik gehört? Gut so, alles andere wäre ja auch ein Witz gewesen.
    Ok, dann ist heute für einige ja politischer Aschermittwoch, Kopfschmerzen und Grübeln erwünscht!
    Im ersten Step könnte man als CDU ja mal darüber nachdenken, wen man Stand heute unterstützen möchte und wen nicht mehr. Zeit ist ja nun ausreichend vorhanden und sensibilisiert genug sollten derweil auch Aussitzer und Tiefschläfer sein.
    Die Aufgaben sind klar, die Anforderungen sind klar, Glaskugel lesen kann keiner, das ist auch bekannt. Nun sucht mal einen Kandidaten, den wir wählen können!
    Helau und Alaaf!

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    gelöschter Nutzer
    12.02.2013

    Ich bin generell für eine Neuwahl, da Thalheim zur Zeit in sich so verrannt ist, dass egal wer zum Bürgermeister gewählt wird, von außen solchen Druck bekommt, dem er nicht standhalten wird.Verantwortung für geraume Zeit sollte ein Amtsverweser übernehmen, damit unsere Stadt Zeit für Gespräche findet, die den Frieden zwischen Stadtrat, Bürgermeisterkandidaten und Bürgern wiederherstellt ! Erst wenn das umgesetzt wird, ist Thalheim bereit einen Bürgermeister aus eigenen Reihen zu wählen ! Das Herr Kühn nach seiner Krankheit nun wieder das Amt übernehmen soll finde ich nicht gut . Er kann eh nichts mehr retten und sollte zum 28.2.2013 sein Amt räumen !