Vier Projekte zu "Covid-Ex" in der Warteschleife

Ursprünglich wollte Zschopau mit dem Pilotprojekt "Covid-Ex" Vorreiter im Erzgebirgskreis werden. Mit dem Beitritt zu dem schon vor Ostern im benachbarten Augustusburg (Mittelsachsen) gestarteten Modellversuch hätte die Stadt auf Grundlage von Schnelltests Einzelhandel und Gastronomie kontrolliert öffnen können. Doch das Antragsverfahren hat sich geändert, und es sind weitere Kandidaten hinzugekommen. Bislang hat die im Tourismusministerium gebildete Fachkommission für den Erzgebirgskreis nur den Antrag von Oberwiesenthal gebilligt. Die Zustimmung ist notwendig, damit der Landkreis das Projekt genehmigen kann, falls die Sieben-Tage-Inzidenz in der Region wieder unter der Marke von 100 liegt. Nachbesserungen werden dagegen von den verbleibenden Antragstellern verlangt. Das sind im Landkreis neben Zschopau die Städte Aue-Bad Schlema, Schneeberg und Stollberg. Weder die Fachkommission noch der Sächsische Datenschutzbeauftragte und das Sozialministerium haben bisher ihr Einvernehmen erteilt, heißt es aus dem Landratsamt. Darüber hinaus sind die Anträge mit Inkrafttreten der neuen Corona-Schutz-Verordnung am 10. Mai ohnehin obsolet. Denn das Sozialministerium ist seither Teil der im Tourismusministerium angesiedelten Fachkommission und muss in diesem Rahmen sein Votum im Verfahren abgeben, so Landratsamtssprecher André Beuthner. Daher bedürfe es einer Neubeantragung durch die Antragsteller. Für die Überarbeitung der Unterlagen rechnet etwa Zschopaus Oberbürgermeister Arne Sigmund mit rund zwei Wochen. Besonders beim Datenschutz seien die Anforderungen hoch. Enttäuscht ist er, dass der Beitritt von Zschopau zum Covid-Ex-Projekt Augustusburg nicht funktioniert hatte. (mik)