Der Haushalt 2011 für das Spielzeugdorf ist trotz der 6,5 Millionen Euro an Rückforderungen genehmigt worden

Seiffen.

Seiffen. Hinter der weiteren Sanierung der Grundschule im Spielzeugland und dem Bau zweier Straßen in Seiffen stehen keine Fragezeichen mehr. Diese und andere Vorhaben können 2011 wie geplant verwirklicht werden, weil die Kreisbehörde den Haushaltsplan des Spielzeugdorfes inzwischen genehmigt hat. Das ist allerdings nicht ohne Auflagen abgegangen. Der Haushalt war im März vom Gemeinderat im zweiten Anlauf verabschiedet worden.

Die Kreisbehörde schwankte beim Genehmigungsverfahren laut Bürgermeister Heinz Seidler (FDP) zwischen die Rückforderungen von 6,5 Millionen Euro in den Jahresetat aufnehmen und nicht aufnehmen. "Wir haben verhandelt und dadurch einen genehmigten Plan ohne die Millionen bekommen, die zurückgefordert werden", sagt er. "Trotzdem bleibt viel zu tun."Gemeint ist unter anderem ein bestimmter Passus in der Begründung. Damit gibt das Landratsamt des Erzgebirgskreises zu verstehen, nur bei der Eingliederung von Seiffen nach Olbernhau "einen Teil der Rückforderungen nicht geltend zu machen". Zugleich wird auf ein Angebot der Landesregierung verwiesen und moniert, dass "keine Entscheidung der Gemeinde Seiffen zu dem Angebot" vorliegt und auch "Beschlüsse nicht gefasst" wurden. Auch wird daran erinnert, dass von der Landesdirektion ein Zusammenschluss mit Neuhausen über die Kreisgrenze als "nicht leitbildgerecht" abgelehnt wird. Genau darum bemüht sich aber die Bürgerinitiative "Pro Schwartenberggemeinde", die zurzeit Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelt.

Bürgermeister Seidler kündigt für nächste Gemeinderats- und Ausschusssitzungen das Beraten von einzelnen Punkten aus den Auflagen an. Der Punkt "Weihnachtsmarkt" wurde bereits zur Sitzung am Montagabend im nicht öffentlichen Teil behandelt. Die Kreisbehörde ist der Meinung, dass die Übernahme des Weihnachtsmarktes durch den Tourismusverein Seiffen nicht zum Sparen innerhalb der Haushaltskonsolidierung beigetragen hat. Dabei geht es um einen Betrag von 33.000 Euro, der im Pachtvertrag festgelegt ist und an die Kommune gezahlt werden muss. Der Tourismusverein erwirkte aber aufgrund des Verlustgeschäftes zum Weihnachtsmarkt 2010 einen Aufschub der Zahlung bis Ende Juni.

Obwohl weitere heiße Diskussionen ausstehen, ist Bürgermeister Seidler der Meinung: "Mit den Auflagen können wir uns im Rahmen des Haushaltsplanes bewegen."