Frischzellenkur für den Datenschutz

Erschienen am 20.04.2016
Frischzellenkur für den Datenschutz

Stephan Lorenz Bild: Ronny Rozum
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Über die Entscheidung der Karlsruher Richter zum BKA-Gesetz
Schwammige Formulierungen, unklare Regelungen, zu tiefe Eingriffe in die Privatsphäre von Bürgern - die Liste der vom Bundesverfassungsgericht aufgeführten Mängel ist lang. Die Karlsruher Richter stellen der Bundesregierung kein gutes Zeugnis aus. Wieder einmal. Wie schon zuvor bei den Gesetzen zum Großen Lauschangriff, zur...
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04.07.2023Kommentar
Muss der Staat für seine Feinde zahlen? 

											Jens Eumann über die staatliche Parteienfinanzierung der NPD
										
<img class="img" id="img13875849" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/im-werdauer-ortsteil-leubnitz-forst-wird-zu-oft-gerast/d4V3OI8B60gE5rTmA0ct/58/49/13875849_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Im Werdauer Ortsteil Leubnitz-Forst wird zu oft gerast - Ein solches Piktogramm weist am Freibad Leubnitz auf Tempo 30 hin." /><img class="img" id="img13875849" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/im-werdauer-ortsteil-leubnitz-forst-wird-zu-oft-gerast/d4V3OI8B60gE5rTmA0ct/58/49/13875849_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Im Werdauer Ortsteil Leubnitz-Forst wird zu oft gerast - Ein solches Piktogramm weist am Freibad Leubnitz auf Tempo 30 hin." /><img class="img" id="img13875849" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/im-werdauer-ortsteil-leubnitz-forst-wird-zu-oft-gerast/d4V3OI8B60gE5rTmA0ct/58/49/13875849_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Im Werdauer Ortsteil Leubnitz-Forst wird zu oft gerast - Ein solches Piktogramm weist am Freibad Leubnitz auf Tempo 30 hin." />
02.05.2024Werdau
Im Werdauer Ortsteil Leubnitz-Forst wird zu oft gerast

											Geschwindigkeitsmessungen haben alarmierende Ergebnisse erbracht. Die Stadt will in Absprache mit der Polizei handeln.
										
<img class="img" id="img11251130" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/karlsruher-klimaschuetzer/uvDK8oQB6XVzfIfLShgD/11/30/11251130_W900.png" alt="Karlsruher Klimaschützer - Thorsten Knuf über das Urteil zu Coronahilfen" /><img class="img" id="img11251130" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/karlsruher-klimaschuetzer/uvDK8oQB6XVzfIfLShgD/11/30/11251130_W900.png" alt="Karlsruher Klimaschützer - Thorsten Knuf über das Urteil zu Coronahilfen" /><img class="img" id="img11251130" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/karlsruher-klimaschuetzer/uvDK8oQB6XVzfIfLShgD/11/30/11251130_W900.png" alt="Karlsruher Klimaschützer - Thorsten Knuf über das Urteil zu Coronahilfen" />
08.12.2022Kommentar
Karlsruher Klimaschützer 

											Das Bundesverfassungsgericht ist zu einem wichtigen Akteur in der deutschen Klimaschutzpolitik geworden. 2021 trug es dem Gesetzgeber rechtzeitig vor der Bundestagswahl auf, das bestehende...
										
<img class="img" id="img13877149" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/tesla-praesentiert-cybertruck-in-deutschland/Qob6OI8B60gE5rTmrB9y/71/49/13877149_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Tesla präsentiert &quot;Cybertruck&quot; in Deutschland - Teslas Cybertruck in der Mall of Berlin. Das Fahrzeug wird ab dieser Woche bis zum 7. Juli an über 100 Standorten in 20 Ländern zu sehen sein." /><img class="img" id="img13877149" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/tesla-praesentiert-cybertruck-in-deutschland/Qob6OI8B60gE5rTmrB9y/71/49/13877149_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Tesla präsentiert &quot;Cybertruck&quot; in Deutschland - Teslas Cybertruck in der Mall of Berlin. Das Fahrzeug wird ab dieser Woche bis zum 7. Juli an über 100 Standorten in 20 Ländern zu sehen sein." /><img class="img" id="img13877149" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/tesla-praesentiert-cybertruck-in-deutschland/Qob6OI8B60gE5rTmrB9y/71/49/13877149_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Tesla präsentiert &quot;Cybertruck&quot; in Deutschland - Teslas Cybertruck in der Mall of Berlin. Das Fahrzeug wird ab dieser Woche bis zum 7. Juli an über 100 Standorten in 20 Ländern zu sehen sein." />
02.05.2024WirtschaftBerlin
Tesla präsentiert "Cybertruck" in Deutschland

											3,1 Tonnen schwer und 5,68 Meter lang: Tesla stellt seinen "Cybertruck" erstmals in Deutschland öffentlich aus. Ob der E-Pickup jemals auf deutschen Straßen fahren darf, ist unklar.
										
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01.05.2024Chemnitz
Was das Aus von Galeria Kaufhof mit den Mitarbeitern macht: „Ich bin emotional tot“

											Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Chemnitzer Filiale von Galeria Karstadt Kaufhof im Sommer schließen muss. Für die Mitarbeiter ein Schock, aber auch eine Befreiung. Vom Ende einer langen Zitterpartie und einem Team, das weiter zusammenhält.
										
<img class="img" id="img13876852" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/traditionsgaststaette-im-erzgebirge-neu-eroeffnet-besucheransturm-in-der-bergschaenke/wn7bNI8B60gE5rTmQ5yS/68/52/13876852_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Traditionsgaststätte im Erzgebirge neu eröffnet: Besucheransturm in der Bergschänke - Blick auf die Bergschänke in Pobershau: Das beliebte Ausflugsziel hat wieder geöffnet." /><img class="img" id="img13876852" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/traditionsgaststaette-im-erzgebirge-neu-eroeffnet-besucheransturm-in-der-bergschaenke/wn7bNI8B60gE5rTmQ5yS/68/52/13876852_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Traditionsgaststätte im Erzgebirge neu eröffnet: Besucheransturm in der Bergschänke - Blick auf die Bergschänke in Pobershau: Das beliebte Ausflugsziel hat wieder geöffnet." /><img class="img" id="img13876852" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/traditionsgaststaette-im-erzgebirge-neu-eroeffnet-besucheransturm-in-der-bergschaenke/wn7bNI8B60gE5rTmQ5yS/68/52/13876852_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Traditionsgaststätte im Erzgebirge neu eröffnet: Besucheransturm in der Bergschänke - Blick auf die Bergschänke in Pobershau: Das beliebte Ausflugsziel hat wieder geöffnet." />
01.05.2024MarienbergPobershau
Traditionsgaststätte im Erzgebirge neu eröffnet: Besucheransturm in der Bergschänke

											In der Bergschänke am Katzenstein in Pobershau brennt wieder Licht. Zur Eröffnung am 1. Mai ist das junge Betreiber-Paar von Gästen regelrecht überrannt worden.
										