Mitgliedervotum über Ampelverbleib: Keine echte Legitimation für Lindner

Erschienen am 01.01.2024

Mitgliedervotum über Ampelverbleib: Keine echte Legitimation für Lindner

Von Tobias Peter

FDP-Mitglieder stimmen knapp für einen Verbleib in der Ampelkoalition. Bild: Bild: picture alliance / Armin Weigel/dpa

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Bei der Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit der FDP dafür entschieden, weiter mitzuregieren. Parteichef Lindner sieht darin einen „Ausdruck der Verantwortung für Deutschland“.

FDP-Chef Christian Lindner ist gerade so an einer Niederlage vorbeigeschrammt. Ein Ja der Mitglieder für einen Austritt aus der Regierung wäre zwar nicht bindend gewesen – doch es hätte Lindner schwer in die Bredouille gebracht. Auch jetzt gilt: Die Ampel dürfte durch das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht stabiler werden.

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05.05.2024Glauchau
Rolle rückwärts in Glauchau: Konditorei Kretzschmar öffnet wieder – aber kürzer als zuvor

											Schneller als gedacht wird Konditor Philipp Ullmann wieder aktiv. Doch es gibt wesentliche Veränderungen, die das Arbeitspensum planbarer machen. Kunden können künftig weniger spontan Torten kaufen.
										
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06.05.2024Bilder des Tages
Bilder des Tages vom 06.05.2024
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Meinung
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FDP-Parteitag: Nur gemeinsam sind sie stark

											FDP-Chef Lindner will den Kurs der Ampelregierung auf Wirtschaftswende trimmen
										
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Meinung
03.05.2024Kommentar
Kommentar zum geplanten Bundeshaushalt für 2025: Scholz sollte durch Vorbild führen

											Bundesministerien haben Finanzbedarf im Haushalt 2025 angemeldet – Finanzminister Lindner pocht auf Einhaltung der Schuldenbremse – In den Planungen klafft eine Finanzlücke im zweistelligen Milliardenbereich
										
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06.05.2024WirtschaftBerlin
Streit über Bahn-Sicherheit - EVG fordert EM-Programm

											2023 gab es nach Angaben der Deutschen Bahn mehr als 3000 Übergriffe auf Beschäftigte. Meist trifft es das Zugpersonal. Die Gewerkschaft EVG warnt nun vor Chaos während der Fußball-EM.
										
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Update
05.05.2024Freiberg
Raubüberfall auf Tankstelle bei Freiberg: Polizeihund im Einsatz

											Am Ortsausgang in Richtung Kleinschirma hat es am Sonntag einen Überfall gegeben. Die Kriminalpolizei ermittelt.
										