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Scholz‘ späte Order

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Im Atomstreit sagt der Kanzler endlich, wo es langgeht. Mit dem Ergebnis sollten alle Beteiligten gut leben können.

Wochenlang hat der Streit um den Weiterbetrieb der verbliebenen Atomkraftwerke die Ampelkoalition in Berlin belastet. Viele Akteure fragten sich, was eigentlich der Kanzler die ganze Zeit über tat. Am Freitagabend schließlich sprach der ein Machtwort: Olaf Scholz ordnete an, dass der Weiterbetrieb aller drei Meiler ermöglicht werden soll - und zwar bis Mitte April 2023. Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte geplant, allenfalls die beiden süddeutschen Kraftwerke bis dahin am Netz zu halten. FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner wollte alle drei Anlagen bis 2024 Strom produzieren lassen und auch neue Brennstäbe bestellen.

Es ist zu vermuten, dass mit dieser Anordnung alle drei Koalitionspartner gut leben können. Die SPD, weil der Kanzler jetzt als führungsstark dasteht. Die Grünen, weil die Verlängerung nur wenige Monate ausmacht und keine neuen Brennelemente gekauft werden. Und die FDP, weil sie sagen kann, dass auch das niedersächsische Kraftwerk Emsland einen Beitrag leisten wird, um durch den Winter zu kommen. Eine Frage allerdings hat Scholz nicht beantwortet: Warum brauchte er für diese Lösung so lange?

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