Siegreich im Kampf mit sich selbst

Das Ergebnis ist da, und sehr viele dürften aufatmen - nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Fünf Monate nach der Bundestagswahl steuert das mächtigste und wirtschaftlich stärkste Land der EU auf eine stabile Regierung zu. Das mehrheitliche Ja der SPD-Basis zu einer erneuten Koalition mit CDU und CSU hat den Weg zum Regieren frei gemacht.

Gewiss, es war mühsam und hat lange gedauert, bis sich die Sozialdemokraten zu einer neuerlichen Großen Koalition durchringen konnten. Bisweilen wird dabei aber vergessen, dass es nicht allein die Schuld der SPD ist, dass die Republik seit nunmehr fast einem halben Jahr nur provisorisch regiert wird. Bereits im November schien eine Jamaika-Koalition zum Greifen nah, bis die FDP unverhofft ausstieg. Plötzlich lag die Last der Entscheidung auf den Schultern der Genossen, die ja eigentlich in die Opposition gehen wollten.

Was folgte, ist bekannt, nämlich eine Planänderung unter Schmerzen. Der damalige SPD-Chef Martin Schulz musste erst die holprige Kehrtwende in die Gegenrichtung rechtfertigen, dann mit der Union verhandeln, um später den SPD-Vorsitz abzugeben und am Ende vollends über seine umstrittenen Ämterambitionen zu stolpern. Gleichzeitig organisierten die Jusos und andere Gegner einer Regierungsbeteiligung ihre NoGroko-Bewegung, der die SPD vor eine Zerreißprobe gestellt hat.

Mit dem Ende des Mitgliederentscheids und dem Ja zur Groko ist jetzt ein wochenlanger Kampf beendet. Es war vor allem ein Kampf der SPD gegen sich selbst. Die Verlierer sind die Nein-Sager, die Sieger die Ja-Sager. Doch beide sitzen auch weiterhin nebeneinander in derselben Partei. Wird es ihnen gelingen, mit ihrem grundlegenden Konflikt so umzugehen, dass weder die SPD noch die künftige Koalition Schaden nimmt?

Wenn die Groko-Gegner die Größe haben, das Ergebnis zu akzeptieren, leisten sie einen wesentlichen Beitrag zur Befriedung der Partei. Dies wäre die Voraussetzung dafür, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht. Sollten die Groko-Gegner allerdings ihre Rolle darin sehen, künftige eine Art parteiinterne Opposition zu den regierenden Genossen zu bilden, dürften sich noch mehr Menschen voller Überdruss von der SPD abwenden. Eine solide Sozialdemokratie kann das Land gebrauchen, eine selbstzerstörerische Regierungspartei dagegen sicher nicht.

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