Striegistalradweg: Gericht kassiert Planfeststellung

Der Streit um den Radweg währt schon mehrere Jahre. Geklagt hatte die Grüne Liga Sachsen gegen den Plan zum Bau eines 1,3 Kilometer langen Wegstücks zwischen Hainichen und dem Ortsteil Schlegel.

Chemnitz/Hainichen.

Im langjährigen Streit um den Striegistalradweg hat des Verwaltungsgericht Chemnitz am heutigen Mittwoch der Klage eines Umweltverbandes stattgegeben und die vorliegende Planfeststellung für rechtswidrig erklärt. Geklagt hatte die Grüne Liga Sachsen gegen den Plan zum Bau eines rund 1,3 Kilometer langen Teilstücks des Radwegs zwischen Hainichen und dem Ortsteil Schlegel. Die Landesdirektion Sachsen hatte dieses Vorhaben bereits 2017 genehmigt.

Das Verwaltungsgericht kam nun allerdings zu dem Schluss, dass das sächsische Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), das als Vorhabenträger für den Radweg agierte und in dieser Rolle auch das Planfeststellungsverfahren durchführte, für dieses Vorgehen keinerlei rechtliche Kompetenz hatte. Der Grund: Es handele sich bei dem Radweg weder um eine Staatsstraße, noch um eine Bundesstraße. Daher entschied das Gericht, dass der Planfeststellungsbeschluss für das Teilstück aufgehoben werden muss. (lkb)

33 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 2
    4
    stsa
    29.10.2020

    Die alte Bahntrasse als Schutzgebiet anzusehen oder einzustufen ist widersinnig.
    Fahrradwege auf stillgelegten Bahntrassen sind die beste Rückfalllösung, wenn doch wieder mal auf Bahnverkehr gesetzt werden würde. Grüner geht nicht!

  • 6
    5
    Tauchsieder
    28.10.2020

    Das kommt dabei raus, wenn man mit dem Kopf durch die Wand will. Damit hat sich Greysinger einige Beulen geholt von denen er noch lange Kopfschmerzen hat.
    Dieser Radweg könnte schon seit Jahren fertig sein, halt nicht durch ein Schutzgebiet. Ein Minister kann versprechen was er will, Gerichte entscheiden nach Recht und Gesetz und nicht nach den Wünschen von Ministern.
    Mal sehen wie Greysinger dies jetzt seinen Wählern begreiflich macht. Mindestens nach dem Urteilsspruch des OVG Bautzen zum Elsterradweg und dessen Begründung gab es keine Chance mehr für diesen Radweg.

  • 10
    5
    stsa
    28.10.2020

    Der grünen Liga sollte man die Fahrräder wegnehmen!