Mitte September war die an Mukoviszidose erkrankte 16-jährige Dhespina aus Mittweida nach Albanien abgeschoben worden. Sachsens Innenminister hat nun die Rückholung angeordnet.
Mittweida.
Kehrtwende im Fall der 16-jährige Dhespina aus Mittweida. Das schwer kranke Mädchen wird mit seiner Familie aus Albanien zurückgeholt. Das hat das Sächsische Staatsministerium des Innern bekanntgegeben. Am 15. September war die an Mukoviszidose erkrankte Minderjährige mit ihrer Familie aus Mittelsachsen nach Albanien abgeschoben worden.
Nun hat sich der Innenminister eingeschaltet. "Nachdem mich dieser Fall erreicht hat, habe ich eine rechtliche Prüfung durchführen lassen", erklärt Armin Schuster (CDU). "Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. Trotzdem stellte sich heraus, dass ein bei der Ausländerbehörde Mittelsachsen gestellter Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erfolgversprechend war."
Innenministerium bedauert den Fehler
Deshalb hätte nach Ansicht des Ministeriums die Ausländerbehörde der Minderjährigen eine Verfahrensduldung erteilen müssen. Hierüber wäre auch die Landesdirektion zu informieren gewesen. Beides sei entgegen den bestehenden Vorgaben nicht erfolgt, so dass die Abschiebung trotz des vorliegenden Duldungsgrundes vollzogen wurde. Laut Landratsamt war der betreffende Antrag im August gestellt worden und sei noch in der Bearbeitung. Darüber habe man die Landesdirektion leider nicht informiert.
"Wir haben am Donnerstag angewiesen, die Minderjährige mit ihrer Familie zurück nach Sachsen zu holen", erläutert Schuster. "Wir bedauern diesen Fehler und hoffen, dass sich die Familie schnell wieder hier einlebt und die jüngsten Ereignisse bald verarbeitet sind." Zudem wurde die Landesdirektion gebeten, den Fall mit den unteren Ausländerbehörden aufzuarbeiten, um solche Fehler künftig zu vermeiden.
Wohnung wird durch Landkreis weiter vorgehalten
Das Landratsamt Mittelsachsen teilt mit: "Grundsätzlich bedauern wir den Gesamtverlauf des Falls und stehen seit mehreren Tagen mit Innenministerium und Landesdirektion in Kontakt. Die Wohnung der Familie wird weiterhin vorgehalten, damit eine bestmögliche Rückkehr gegeben ist." Eine interne Aufarbeitung habe begonnen.
"Es ist für die Familie natürlich eine sehr große Strapaze, die kaum zu entschuldigen ist", sagt Landrat Dirk Neubauer (parteilos). "Es war ein Fehler, den Antrag nicht umgehend an die Landesdirektion zu senden." Eine Stellungnahme über mögliche Abschiebehindernisse habe der Landkreis jedoch schon am 16. Juni der Landesdirektion abgeben. (fa)
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