Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier.

Regionale Nachrichten und News
Schließen
Erschienen am 12.03.2024

AfD gegen Verfassungsschutz: Schlacht mit Worten und Paragrafen

Von Frank Hommel
  • AfD gegen Verfassungsschutz: Schlacht mit Worten und Paragrafen - Das Oberverwaltungsgericht Münster (Nordrhein-Westfalen) tagt im Atrium des Gebäudes. Hinter den Richtern ist die Bibliothek des Hauses zu sehen.
    Das Oberverwaltungsgericht Münster (Nordrhein-Westfalen) tagt im Atrium des Gebäudes. Hinter den Richtern ist die Bibliothek des Hauses zu sehen. Bild: Rüdiger Wölk/Imago
Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:

Am Oberverwaltungsgericht Münster klagt die AfD-Bundespartei gegen die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Die Zukunft der Bundesrepublik wird mitverhandelt.

Der Tonfall ist höflich bis zur Schmerzgrenze. Meistens jedenfalls. "Das können Sie sehr gerne machen, Herr Conrad", sagt der Vorsitzende Richter Gerald Buck vom Oberverwaltungsgericht Münster. Das Wort "sehr" zieht er in die Länge. Anwalt Christian Conrad reicht ein Schriftstück nach vorn. Das erleichtert der Protokollantin die Arbeit....

Registrieren und testen.

Jetzt registrieren und 30 Tage gratis testen.

Registrieren und 30 Tage testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten an.

Das könnte Sie auch interessieren

13.03.2024DeutschlandMünster

Verdachtsfall AfD: Urteil in Münster muss warten – hat es die AfD darauf angelegt?

In Münster ringen AfD-Anwälte und Verfassungsschutz um die Einstufung der Partei. Das dauert länger als zunächst gedacht.

11.04.2024DeutschlandMünster

Verfassungsschutz und AfD streiten um Volksbegriff

Das Ringen zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz zieht sich. Ein Urteil vor dem Oberverwaltungsgericht ist nicht in Sicht.

27.04.2024DeutschlandBerlin

FDP beginnt Bundesparteitag - Ruf nach "Wirtschaftswende"

Die schwächelnde FDP will auf einem Parteitag ihr Profil schärfen. Steuert sie auf ein Ende der Ampel-Koalition zu? Bei den Koalitionspartnern mahnt man, es nicht zu übertreiben.

26.04.2024AnnabergAnnaberg-Buchholz

„Berggeschrey“: 650 Teilnehmer bei erneutem Protest im Erzgebirge

Erzgebirgische Unternehmer haben am Freitagabend auf dem Annaberg-Buchholzer Markt wieder mit einer Demonstration auf die Probleme des Mittelstands aufmerksam gemacht. Zwei Symbole sollten dabei verdeutlichen, wie problematisch die Lage ist.

Update
27.04.2024Chemnitz

Paukenschlag in Chemnitz: Galeria Kaufhof schließt im Sommer

Das Kaufhaus ist eine der 16 Filialen, von denen sich der Warenhauskonzern trennen will. Das wurde am Samstag bestätigt. Der Geschäftsführer spricht von einem „schwarzen Tag“. Wie Gebäudeeigentümer und Stadt reagieren.

27.04.2024WeltTel Aviv

Letztes Gezerre um Geiseln vor Rafah-Angriff

Israels Regierung gibt der islamistischen Hamas eine "letzte Chance" - und lässt keinen Zweifel daran, dass sie es mit einer Bodenoffensive in Rafah ernst meint. Die News im Überblick.