Sachsen
13.02.2018
CDU diskutiert Verfallsdatum für Ministerpräsidenten
Mitten in der Merkel-Debatte beginnt in der sächsischen Union eine Diskussion um eine Amtszeitbegrenzung. Für die Befürworter liegen die Vorteile auf der Hand.
Der Machtwechsel in politischen Ämtern ist eine delikate Angelegenheit. Spätestens mit der ersten erfolgreichen Wiederwahl sehen sich Regierungschefs mit generellen Fragen konfrontiert: Wie lange sollten sie im Amt bleiben? Wie früh muss die Amtsinhaberin oder der Amtsinhaber den Abschied vorbereiten? Bayerns designierter Regierungschef Markus...
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Die Diskussion wurde geschlossen.
"Das regele sich aber nach seiner Überzeugung von allein." Wirklich? Vielleicht gäbe ein Zeit - oder Legislaturlimit (2x) allen ein geregeltes miteinander? Ausnahme vielleicht vorzeitiges Ausscheiden (alt) aus einer Periode mit Eintreten als "Ersatz"(neu) in eine laufende Wahlperiode. Nachfolgeregelung wäre vielleicht öffentlicher als Hinterzimmerkungeleien...
Es läuft auf das Trockenlegen von Tümpeln hinaus und die Frösche, die darin leben...
Ich glaube auch nicht, dass sich etwas ändern wird, weil das aktuelle System ja dasjenige ist, auf das die meisten Parlamentarier ihre Zukunft gebaut haben, wie Sie richtig sagen.
@HHCL: Ich würde sagen, die Betroffenen haben dafür absolut kein Verständnis und deshalb wird alles so bleiben wie es ist. man schafft sich doch nicht selbst ab.
Würde ich sehr begrüßen! Ich würde sogar die Zeit, in der jemand im Parlament sitzen darf begrenzen auf drei Legislaturperioden. Nichts it schlimmer als Berufspolitiker, deren Leben mit ihren politischen Ämtern steht und fällt. Das Problem ist allerdings, dass es in Deutschland keinen vernünftigen Umgang mit ehemaligen Spitzenpolitikern gibt und diese nach ihrer Amtszeit meist auf gutbezahlten Schonposten landen und das zweite Problem ist, dass sich wohl nicht genügend Leute finden, die dann ins Parlament nachrücken wollen. Das Leute, die zu lange im Amt sind, nur noch schaden, hat die DDR eindrucksvoll bewiesen.