Das Böse zwischen Aktendeckeln

Sieben Monate nach Prozessbeginn fiel gestern in Chemnitz das Urteil zu einem brutalen Tötungsverbrechen. Am Land- gericht war zu klären, warum im April 2017 ein Chemnitzer absichtlich vom Auto seines Kumpels überrollt wurde. Ein verzwickter Fall für Simone Herberger - die Vorsitzende Richterin, die in ihrer Freizeit eines nicht mag: Krimis lesen.

Chemnitz.

Für Simone Herberger war es das 60. Schwurgerichtsverfahren, in dem sie gestern im Namen des Volkes das Urteil verkündete. Bereits seit 12. Januar lief der Prozess gegen einen Mann aus dem Raum Flöha, der mit dem Opfer sogar gut bekannt war. Gestern verurteilte das Gericht ihn als Totschläger, obwohl sein Anwalt gleich zu Beginn des Prozesses verkündet hatte, sein Mandant sei kein Totschläger. Ein Rechtsanwalt verlas das - nicht der Angeklagte. Der schwieg bis zuletzt.

Das Gerichts sah es nach 20 Verhandlungstagen und der Vernehmung von 67 Zeugen sowie acht Sachverständigen anders. Die Vorsitzende Richterin Simone Herberger begründete überzeugend und souverän die Entscheidung der Kammer. Für die gab es keinen Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten, obwohl es sich um einen reinen Indizienprozess handelte. Sie verurteilte den 33-Jährigen wegen Totschlags zu einer zehnjährigen Gefängnisstrafe.

Nicht aufklären konnte das Gericht, warum ein Streit zwischen Freunden derart eskalierte, dass letztlich ein Mann zu Tode kam. Für Herberger ist der Angeklagte ein "Meister des Betrugs", auch wegen vorangegangener Verurteilungen. Er hatte seinem Kumpel versprochen, ihm ein Liebhaberstück von Auto zu beschaffen: einen gebrauchten Mercedes AMC Kombi, den er für nur 20.000 Euro beschaffen wollte. Woher auch immer. "Wir wissen nicht, ob das Fahrzeug überhaupt existierte. Aber der Käufer wusste, dass er sich auf krumme Geschäfte einlassen würde", so die Richterin.

Nachweislich fuhr er für den Kauf nicht mit dem Zug nach Plauen, wie er seiner Ehefrau in Chemnitz gesagt hatte, sondern in die entgegengesetzte Richtung: nach Dittersbach in Mittelsachsen. Bis dorthin hatte er einen Fahrschein, und im Funkbereich des Tatorts war auch sein Handy eingeloggt. Was dann geschah, dafür gibt es keine Zeugen und keine Angaben des Angeklagten. Dafür viele Indizien. Die waren für das Gericht und die Vorsitzende wie Teile eines Puzzles. Oft schon musste sie mühsam solche Puzzleteile zusammensetzen, bis das Bild komplett und stimmig war - wie im gestern zu Ende gegangenen Prozess.

Simone Herberger steht seit nunmehr zehn Jahren in Chemnitz jener Kammer vor, die sich mit Mördern und Totschlägern, also den schlimmsten Gewaltverbrechen in der Region befassen muss. Verständlich, dass sie in ihrer Freizeit keine Krimis liest. Die Kriminalfälle, die sie jahrein jahraus studiert, umfassen zum Teil meterdicke Akten. Und die hat nicht ein fantasiereicher Autor, sondern das Leben geschrieben. Nichts ist der zarten blonden Frau mehr fremd. Sie muss sich in tiefste Abgründe begeben. Sie kennt den Hass, der einen über Jahre gedemütigten Ehemann zum Mörder seiner Frau werden lässt. Sie hat die kriminelle Energie kennengelernt, die selbst betagte Rentner umtreibt. Und sie hat eine junge Mutter erlebt, die ihr Kind verhungern ließ. Immer muss sie zum Ende solcher Verfahren die Härte des Strafgesetzbuches walten lassen, darf nie eigene Emotionen zeigen, egal wie sehr sie ein Fall persönlich berührt. "Das lernt man", sagt die 55-Jährige über sich. Eine Behandlung der Angeklagten im Schongang gibt es bei ihr nicht, auch wenn sie im Prozess eher "leise" auftritt und so gut wie nie ein lautes Wort von ihr fällt. Noch nie hat sie ein Angeklagter oder ein Zeuge aus der Fassung gebracht. "Bevor das passieren würde, würde ich eine Verhandlungspause machen. Aber ich kann schon viel aushalten", sagt die Juristin.

Nur in einem einzigen Verfahren musste sie laut werden, mehrfach sogar: um einen 89 Jahre alten, etwas schwer hörenden Angeklagten immer wieder zur Räson zu rufen. Er stand vor Gericht, weil er seine Partnerin auf deren Moped mit seinem eigens dafür präparierten Mercedes nachts von hinten heimtückisch umgefahren und so getötet hatte. Das Motiv: Die Frau hatte ihn verlassen. So, wie der Mann die Trennung nicht wahrhaben wollte, zeigte er auch vor Gericht keinerlei Unrechtsbewusstsein. Er redete, wenn er gar nicht gefragt war, schweifte weit von den Fragen des Gerichts ab und stellte sich selbst permanent als Opfer dar. Ratschläge seines Verteidigers schlug er in den Wind. Da musste Simone Herberger einfach in ungewohnter Weise einschreiten. Am Ende verhängte sie gegen den 89-jährigen Oberpfälzer eine lebenslange Freiheitsstrafe.

Die Chemnitzerin macht kein Geheimnis daraus, warum sie extrem akribisch arbeitet. "Je schwieriger die Beweislage und je höher die Straferwartung, umso mehr bewegt mich ein Verfahren." Und sie sagt auch, dass ihr mancher Fall noch heute Gänsehaut verursacht.

Dazu gehört die Geschichte des zweijährigen Robin in Kirchberg bei Zwickau. Weil seine junge Mutter Weihnachten 2007 unbedingt einen neuen Chat-Bekannten an der Ostsee besuchen wollte, ließ sie ihr kränkelndes Kind 68 Stunden allein daheim in seinem Kinderbett zurück - mit einem Fläschchen und ein paar Keksen. Als sie zurückkam, lebte das Kind nur noch wenige Stunden, dann starb es in einer Klinik. Ursprünglich hatte das Landgericht Zwickau die Mutter zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt.

Die Staatsanwaltschaft legte dagegen Revision ein. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil auf und verwies den Fall zur Neuverhandlung nach Chemnitz. So kam er auf den Tisch von Simone Herberger. Sie verurteilte die 25 Jahre alte Mutter wegen Totschlags und Misshandlung ihres Kindes zu acht Jahren Gefängnis. Ihre Stimme war ungewohnt belegt, als sie sagt: "Robin starb zu Weihnachten, einem Fest, an dem andere Kinder freudig Geschenke entgegennehmen. Es sind erschreckende Bilder eines verhungerten, vertrockneten Kinderkörpers gewesen, die wir uns in diesem Verfahren ansehen mussten. Und es stellt sich angesichts solcher Bilder die Frage: Wie konnte eine Mutter das zulassen?"

Eine Antwort hat die Chemnitzer Richterin, die selbst zweifache Mutter von inzwischen erwachsenen Kindern ist, bis heute nicht. Robin geht Simone Herberger nicht aus dem Sinn. Wohl auch, weil sie inzwischen ein eigenes Enkelkind heranwachsen sieht.

Tief eingeprägt hat sich ihr auch ein Fall, der einer brutalen Hinrichtung gleichkam: als ein Mann aus Hessen zu Pfingsten 2014 seiner 14 Jahre jüngeren Frau nach Seifersbach in Mittelsachsen hinterher reiste, um sie mit einem zuvor besorgten Kleinkalibergewehr zu töten - weil sie sich von ihm getrennt hatte. Mit Drohungen, Beschimpfungen und Tritten trieb er die junge Frau auf eine Wiese neben dem Haus und erschoss sie nach zwölfminütigem Martyrium vor den Augen der gemeinsamen vierjährigen Tochter und ihrer Eltern. Mit einem weiteren Schuss verletzte er die Schwiegermutter. Simone Herberger verurteilte den Mann wegen Totschlags in einem besonders schweren Fall zu lebenslanger Haft. Er hätte damit erst nach 15 Jahren eine Chance auf Entlassung gehabt.

Doch der BGH hob das Urteil wegen "rechtlicher Bedenken" auf. Er folgte der Bewertung des Geschehens durch die Kammer nicht in allen Punkten. Der Fall wurde vor einer anderen Kammer neu verhandelt, die den Mann "nur" noch zu 15 Jahren verurteilte.

Dreimal sei in ihrer zehnjährigen Tätigkeit als Vorsitzende der Schwurgerichtskammer ein Urteil durch den BGH beanstandet worden, berichtet Herberger. Diese geringe Anzahl sei zwar nicht alleiniger Gradmesser für gute Arbeit, "aber das ist mir schon wichtig. Es ist Ausdruck von Qualität und bestimmt die Außenwirkung des Gerichts", sagt die Diplom-Juristin. Viele Urteile seien doch ein Stück weit die subjektive Entscheidung des Gerichts, was gerade der Fall Seifersbach gezeigt habe. "Wenn sich der BGH unserem Urteil anschließt, heißt das: Wir haben gute Arbeit gemacht. Ich habe aber auch kein Problem damit, wenn die Kollegen einen Sachverhalt in der Gesamtschau anders bewerten."

Simone Herberger arbeitet seit 2003 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Chemnitz. Zunächst leitete sie fünf Jahre die Jugendkammer. Davor waren in den 1990er-Jahren das Amtsgericht Chemnitz und ab 2001 das Oberlandesgericht Dresden ihre Arbeitsplätze. Ihr Diplom hatte sie 1987 an der Humboldt-Uni in Berlin erworben, nachdem ihr der Zugang dorthin nicht gerade leicht gemacht wurde. Eine zweijährige Arbeit in der Produktion war Bedingung. Also erlernte die 18-Jährige nach dem Abitur erst einmal den Beruf eines Elektromonteurs im VEB Numerik Karl-Marx-Stadt. "Dort arbeitete ich dann im Schichtbetrieb, eine Erfahrung, die ich bis heute nicht missen möchte."

Nach der Uni wurde sie 1988 zur Richterin gewählt, musste sich mit Familienrecht und Jugendstraftaten befassen. Es folgten eine kurze Babypause 1990 und weitere Qualifizierungen bis zum Neueinstieg 1991.

Über die Jahre hat sich die engagierte Frau unter den Kollegen viel Ansehen erworben. Höchstes Lob zollt ihr der Vizepräsident des Landgerichts, Dominik Schulz: "Ich kenne sie schon seit 20 Jahren, seit meiner Praktikumszeit hier in Chemnitz. Bereits damals war sie für mich ein Vorbild an Pflichterfüllung, fachlicher Kompetenz, persönlicher Integrität und Aufrichtigkeit. Bis heute hat sich an dieser Wertschätzung nichts geändert." Der promovierte Jurist geht sogar noch weiter: "Wenn ich einmal vor Gericht stehen sollte, würde ich mir genau so eine Richterin wünschen."

Dass er auf sie jeden Monat tageweise verzichten muss, sei nicht ärgerlich, sondern mache ihn stolz, sagt Schulz. Denn der Landtag wählte die Chemnitzerin im vergangenen Dezember zur neuen Verfassungsrichterin. Damit wurde sie im Nebenamt eine von fünf Berufsrichtern am Sächsischen Verfassungsgerichtshof, der in Leipzig seinen Sitz hat. Dort schlüpft sie dann regelmäßig nicht in die schwarze, sondern eine grüne Robe. Aber so neu ist selbst das nicht für sie. In den neun Jahren davor war sie bereits Stellvertreterin eines Verfassungsrichters. Dominik Schulz bezeichnet die Ernennung als "Höhepunkt ihres Wirkens". Simone Herberger meint bescheiden: "Es ist eine Ehre, in diesen Kreis aufgenommen zu werden. Mehr kann ich mir in meinem Beruf nicht vorstellen."

Der Sächsische Verfassungsgerichtshof sei das höchste Gericht im Freistaat, das in letzter gerichtlicher Instanz Verletzungen von Grundrechten durch andere Gerichte prüft. "Jeder Bürger kann, wenn er mit einer Entscheidung nicht einverstanden ist und sich in seinem Grundrecht verletzt sieht, den Verfassungsgerichtshof anrufen - vorausgesetzt, alle anderen Rechtsmittel sind ausgeschöpft", erläutert die 55-Jährige.

Über 80 solcher Verfassungsbeschwerden hat sie seit Jahresbeginn mitentschieden. Häufig ging es dabei um Haftbeschwerden, meist um eine zu lange Dauer der Untersuchungshaft, denn die Ermittlungsbehörden sind angehalten, nach dem Beschleunigungsgebot zu arbeiten. Das besagt auch, dass nicht nur innerhalb von sechs Monaten Anklage gegen einen Tatverdächtigen erhoben werde sollte, sondern auch verhandelt wird. Im Fall des gestern Verurteilten erging der Richterspruch knapp 17 Monate nach der Tat. "Wir prüfen dann in solchen Fällen, ob von Anfang an beschleunigt gearbeitet wurde und ob der Haftbeschwerde stattgegeben werden muss." Über ihre eigenen Fälle darf die Chemnitzer Verfassungsrichterin natürlich nicht entscheiden. Aber aus ihrer täglichen Praxis weiß sie, dass viele Verfahren durch ihre Komplexität deutlich schwieriger geworden sind als früher.

Auch Fragen zur ordnungsgemäßen Durchführung der Landtagswahlen, zum Schulgesetz, der Zwangsvollstreckung, Strafvollstreckung, Rehabilitation wegen Heimunterbringung in der DDR oder Zweckentfremdung von Wohnungseigentum beschäftigen die Verfassungsrichter. Aktuell rief eine Mutter das Verfassungsgericht an, weil sie sich gegen ihren Ausschluss bei der richterlichen Vernehmung ihrer Kinder als Zeugen wendet, erzählt Herberger. Sie ist überzeugt, dass sich ihre beiden Richter-Jobs gut ergänzen und sie gibt zu, dass sie diese Arbeit liebt: "Es macht mir auch nichts aus, viel zu arbeiten."

Verlässt sie aber die Gerichte, "dann wird der Hebel umgelegt". Das beginnt schon auf der Heimfahrt. Dass das nicht immer funktioniert, merkt sie, wenn sie nachts aus dem Schlaf gerissen wird und dann über den einen oder anderen Fall grübelt. Verstörende Bilder aus den Akten verfolgen sie aber nicht.

"Man lernt, damit umzugehen und sich nach Dienstschluss der eigenen Familie zu widmen" - dem Mann, mit dem sie am Stadtrand von Chemnitz lebt und zum Beispiel gern Musik hört. Jede Woche joggt sie mit ihm auch fünf bis zehn Kilometer, "aber so, dass wir uns dabei unterhalten können". Ebenso gern ist sie auf ihrem Rennrad unterwegs. Auch zu den beiden Kindern, die mit eigenen Familien in Berlin leben, hat sie ein enges Verhältnis. Der Sohn ist beruflich in ihre Fußstapfen getreten. Die Tochter studiert ihr Traumfach Medizin. Selbst für einen Tag "Oma-Dienst" ist der Richterin der Weg in die Bundeshauptstadt nie zu weit.

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