MENÜ
Abo testen
ZEITUNG
  • |
  • Nachrichten
  • |
  • Sachsen
  • |

  • Schusters Forderung, Migranten bei Grenzkontrollen zurückzuweisen, laut EU-Gerichtshof rechtswidrig

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Bild: Tobias Wolf
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Bild: Tobias Wolf
Sachsen
Schusters Forderung, Migranten bei Grenzkontrollen zurückzuweisen, laut EU-Gerichtshof rechtswidrig
Tobias Wolf
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Freie Presse auf Google News folgen

Sachsens Innenminister Schuster will mit Zurückweisungen an der Grenze Asylzahlen senken. Das ist jedoch nicht nur dem Europäischen Gerichtshof zufolge nicht rechtmäßig.

Zurückweisungen von Schutz suchenden Ausländern an EU-Binnengrenzen sind rechtswidrig. Das hat der Europäische Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg entschieden. Das Urteil, das am Donnerstag veröffentlicht worden ist, bezieht sich auf EU-Binnengrenzen und ist damit auch für deutsche Grenzen zu Polen und Tschechien bindend. Anlass des Urteils war...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
07.06.2026
4 min.
Kurz geträumt, schnell ernüchtert: So reagieren Fans von Erzgebirge Aue auf den 1860-Abstieg
Kurz geträumt, schnell ernüchtert: So reagieren Fans von Erzgebirge Aue auf den 1860-Abstieg - Bei Aue-Fans ließ der 1860-Zwangsabstieg die Hoffnung auf den Klassenerhalt kurzzeitig noch einmal aufkommen.
Der Zwangsabstieg von 1860 München ließ bei Fans des FC Erzgebirge Aue die Hoffnung auf den Klassenerhalt noch einmal aufkeimen. Inzwischen ist die Ernüchterung zurück. Wie Verein und Anhänger auf die vergangenen Tage blicken.
unseren Redakteuren
05.01.2026
5 min.
Blackout-Gefahr auch in Sachsen: „Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob Menschen so ein Ereignis überstehen oder nicht“
Blackout-Gefahr auch in Sachsen: „Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob Menschen so ein Ereignis überstehen oder nicht“ - Ehrenamtliche Rotkreuz-Mitarbeiter bauen im Südwesten Berlins in einer Notunterkunft Feldbetten auf.
Der Berliner Stromausfall zeigt, wie verletzlich die Infrastruktur ist. Experten warnen, dass auch Sachsen auf einen flächendeckenden Blackout mit potenziell dramatischen Folgen nicht vorbereitet ist.
Tobias Wolf
08:47 Uhr
3 min.
Greenpeace bringt Tempo-100-Schilder an Autobahnen an
Greenpeace bringt Tempo-100-Schilder an Autobahnen an - Auf Autobahnen gilt ... ein Tempo-100-Tempolimit? So zumindest wollen es Greenpeace-Aktivistinnen, hier bei der Aktion am Montagmorgen in Aachen.
Mit einer Aktion an Verkehrsschildern setzt Greenpeace ein Signal für ein Tempolimit auf Autobahnen. Die Organisation sieht darin eine Antwort auf die aktuelle Treibstoffkrise.
09:00 Uhr
2 min.
Fußball-Sachsenklasse: Der VfB Schöneck und sein Trainer trennen sich am Saisonende
Fußball-Sachsenklasse: Der VfB Schöneck und sein Trainer trennen sich am Saisonende - Trainer Marco Waldenburger und der VfB Schöneck gehen am Saisonende getrennte Wege.
Die Tage von Marco Waldenburger beim Spitzenreiter sind überraschend gezählt. Ein Nachfolger steht laut Verein noch nicht fest. Gerüchten zufolge ist der Vorgänger ein heißer Kandidat.
Thomas Gräf
07.06.2026
4 min.
Früher FDGB-Ferienheim, heute Vier-Sterne-Superior-Haus: Das ist neu in vogtländischem Bio-Seehotel
 6 Bilder
Früher FDGB-Ferienheim, heute Vier-Sterne-Superior-Haus: Das ist neu in vogtländischem Bio-Seehotel - Über den Iris-Garten blickt man zum Bio-Seehotel.
Das Bio-Seehotel in Zeulenroda wird 25 Jahre alt. Es ist weit mehr als eine Unterkunft für Reisende. Im Außengelände hat sich zuletzt einiges getan.
Simone Zeh
10.03.2026
3 min.
Sachsens Innenminister Schuster will Beugehaft für ausreisepflichtige Ausländer
Sachsens Innenminister Schuster will Beugehaft für ausreisepflichtige Ausländer - Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU).
2025 wurden weniger ausreisepflichtige Ausländer aus Sachsen abgeschoben als 2024 – dafür gab es aber so viele freiwillige Ausreisen wie nie. Welche Folgen hat der Irankrieg?
Tino Moritz
Mehr Artikel