Sachsen
09.11.2022
Sozialausgaben und Energiekrise: Landkreisen in Sachsen geht das Geld aus
Überall fehlen Millionen in den Kassen - nicht nur wegen gestiegener Preise für Strom und Gas. Es droht flächendeckend eine Nothaushaltsführung.
Drastisch gestiegene Ausgaben für Pflege, Jugendhilfe und Menschen mit Behinderung, mehr Wohngeldberechtigte, höhere Kosten auch beim ÖPNV - und das alles im Zeichen von Energiepreiskrise und Inflation: Die Landkreise in Sachsen sind flächendeckend in finanzielle Schieflage geraten. Nach einer Umfrage der "Freien Presse" wird ohne zusätzliche...
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Nothaushaltsführung:
- Saldo = Minus
- Finanzloch
- Defizite
Steigende, nicht nur (Energie) Preise.
Was sagt uns das?
Mehrausgaben = Sparmaßnahmen
Quo vadis?
Und dann will Lindner auch noch Steuern runterdrücken. Irgendwie geht das alles nicht mehr auf. Die Staatspleite ist vorprogrammiert. Vielleicht sollte man mal ein Jahrhundert zurückblicken. Da endete es für D in einer gewaltigen Inflation und für einen Laib Brot zahlte man 8- und 10-stellige Summen. Aus den Fehlern der Geschichte sollte man eigentlich lernen.
"Der Sozialismus scheiterte, weil er nicht das halten konnte, was er versprach.
Der Kapitalismus wird scheitern, weil er das hält, was er verspricht".
Wenn demnächst die Bereicherungen des Bürgergeldes in alle Sprachen dieser Welt übersetzt und dank SOZIALER NETZWERKE verbreitet sind, werden wir uns vor Fachkräften kaum retten können, wetten?
Lindemann hat die Beispiele aus dem "Handelsblatt" , sicher ein seriöses Medium, benannt: in 6 von 8 "Familienkonstellationen" ist es lukrativer, "Bürgergeld" abzugreifen als um 6 Uhr aufzustehen.
Frau Faeser konnte dem nicht folgen, lag es an Rechenschwäche oder Ignoranz oder beiden?
Hoffentlich geht das Papier zum Gelddruck nicht aus, die Inflation lässt das Geld dahinschmelzen wie eine Kugel Eis in der Sonne!
Hauptsache wir retten im Anflug humanitärer Großmannssucht die Welt!
Da werden mal eben gefühlt im Handumdrehen 100 Milliarden für die Bundeswehr locker gemacht, woher die auch immer so schnell kamen. Bei allen Krisen und Katastrophen rund um die Welt zahlt D selbstverständlich beachtliche Summen als Hilfsgelder, Entwicklungshilfe wird natürlich auch in allen Ecken der Welt geleistet. Alles auch bis zu einem gewissen Maß und Verhältnis gut und richtig. Das Bürgergeld, im Moment besonders aktuell, kann sich ein Staat doch so in seiner revolutionären Neuerung auch nur leisten, wenn Geld keine Rolle spielt? Wie passt das dann zu den klammen Landkreisen, was zu z.B.maroden baulichen Zuständen an Schulen u.a. öffentlichen Einrichtungen, teuer werdenden Schulessen und Schülerbeförderung, steigenden Elternbeiträgen führt usw....? Da ist dann kein Geld vorhanden oder irgendwo locker zu machen? Das verstehe wer kann.
Kann eigentlich ein Landkreis Insolvenz beantragen?
Nach der heutigen Sitzung des Deutschen Bundestages fragt sich der Bürger*in wie das alles zusammengehen kann. Erhöhung Bürgergeld, Erhöhung Kindergeld, Stützung der durch die Konzerne erhöhten Energiepreise für Strom, Heizung, Wohngeld und Gas. Wo ist eigentlich der Gegenwert an Waren und wertschöpfender Produktion? Wie lange geht das gut, die Gelddruckerei auf Hochtouren laufen zu lassen? Und jetzt auch noch die Belastung der Landkreise und Kommunen durch Kriegsflüchtlinge, die untergebracht und versorgt werden müssen. Warum gibt es in einem demokratischen System wie in Deutschland keine Preis- und Kostenkontrolle? Angebot und Nachfrage reguliert eben nicht immer den Preis. Erstaunlich wie viele Supermärkte und Verkäufer auf den Inflationszug aufgesprungen sind, das bei Waren die vor mehreren Jahren schon hergestellt wurden, eine Preisverdoppelung möglich ist. Ist schon ein ökonomisches Wunderwerk diese Marktwirtschaft, die sich so gar nicht regulieren lassen will.