QR Code
Jetzt App herunterladen!
MENÜ
ABO TESTEN
E-PAPER
Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier .

Regionale Nachrichten und News
Schließen
Das sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz ist in Teilen nicht mit der Verfassung vereinbar.
Das sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz ist in Teilen nicht mit der Verfassung vereinbar. Bild: Marijan Murat/dpa
Das sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz ist in Teilen nicht mit der Verfassung vereinbar.
Das sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz ist in Teilen nicht mit der Verfassung vereinbar. Bild: Marijan Murat/dpa
Sachsen

Verfassungsgerichtshof: Sachsens Polizeigesetz teilweise verfassungswidrig

Redakteur
Von Tobias Wolf
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Abhören von Telefonen, Erfassung von Autokennzeichen, Videoüberwachung: Manche Gesetzesnormen gehen zu weit, urteilt der Verfassungsgerichtshof. Die Kläger sprechen von einem „Sieg der Bürgerrechte“.

Das sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz ist in Teilen nicht mit der Verfassung vereinbar. Das urteilte am Donnerstag der Sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig. Das seit Januar 2020 geltende Gesetz sieht mehr Rechte für die Polizei vor - beim Abhören von Telefonen, bei der automatisierten Erfassung von Autokennzeichen oder bei der...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
20:48 Uhr
5 min.
Marienbergs Oberliga-Handballerinnen krönen historisches Jahr
In dieser Situation erzielt Sarah Martin das letzte Punktspieltor des Jahres für den HSV. Im Sachsenpokal ist das Team aber noch einmal gefordert: Kommenden Samstag müssen die Marienbergerinnen in Weißenborn ran.
Binnen kurzer Zeit hat sich der HSV von einem Abstiegs- zum Titelkandidaten der Oberliga Sachsen gemausert. Im letzten Punktspiel vor dem Jahreswechsel lieferte das Team dafür nochmals einen Beweis.
Andreas Bauer
07.12.2024
5 min.
Busunglück, Kälte, Schnee: Erzgebirger organisieren für 48 gestrandete Menschen aus Nordrhein-Westfalen und Zwickau spontan Hutzenabend
Schnappschuss von Vereinschef Knut Scheiter. Die in Tellerhäuser gestrandeten Gäste im Dorfhaus: Die Menschen aus NRW hatten einen Busunfall.
So ticken die Menschen in der Region: Wenn Hilfe nötig ist, wird angepackt. Das haben nun die Tellerhäuser eindrücklich bewiesen. Doch wie geht die ganze Geschichte? Da kommt Knut Scheiter ins Spiel.
Jan Oechsner
20:26 Uhr
2 min.
Trump zu Zöllen: Preisanstieg nicht ausgeschlossen
Trump hat für seine zweite Amtszeit einmal mehr weitreichende Zölle angekündigt - auch wenn Fachleute vor den Folgen warnen. (Archivbild)
Donald Trump droht erneut damit, großangelegt Einfuhrzölle zu verhängen. Ob das nicht am Ende den Verbrauchern in den USA schadet? Das schließt er nicht aus - findet die Idee aber trotzdem toll.
05.12.2024
3 min.
Stempel sammeln im Bonusheft ist bald Geschichte
Noch ist die Papier-Variante beim Bonusheft Standard.
Wer regelmäßig zum Zahnarzt geht, wird von seiner Kasse mit hohen Zuschüssen belohnt. Künftig soll der Nachweis digital erfolgen. Das hat Vorteile.
Kornelia Noack
04.10.2024
5 min.
Immunitätsaufhebung und Abgeordnetenanklage: So reagieren Landtagstagsparteien auf Vorwürfe der Häftlingsarbeit gegen AfD-Mann Dornau
Der AfD-Abgeordnete Jörg Dornau (l.) - hier bei einer Sondersitzung des Landtags- schweigt zu den Vorwürfen gegen ihn.
Der AfD-Abgeordnete soll nicht nur politische Gefangene in seinem Zwiebel-Betrieb arbeiten lassen - manche sollen sogar extra dafür verhaftet worden sein. Auf Bundesebene drohen Dornau nun Konsequenzen. Die Sachsen-AfD schweigt zu den Vorwürfen.
Tobias Wolf
27.10.2024
3 min.
Neues Ranking: Kaum irgendwo in Deutschland dauern Asylverfahren so lange wie in Sachsen
Asylverfahren vor sächsischen Verwaltungsgerichten dauern im Vergleich der Bundesländer mit am längsten.
In einem Länder-Ranking des Bundesinnenministeriums ist der Freistaat bei der Dauer von Asylverfahren an Verwaltungsgerichten auf Platz 13 abgerutscht. Dabei sollten die seit 2023 beschleunigt werden.
Tobias Wolf
Mehr Artikel