Warum der Fraktionschef ein Jahr vor der Landtagswahl hinwirft

Aus gesundheitlichen Gründen hat Frank Kupfer seinen Rücktritt erklärt. Folgen soll ihm ein alter Bekannter - der politisch ganz ähnlich tickt. Bleibt also alles beim Alten?

Dresden.

Am Abend des 16. August gibt Frank Kupfer seinem Parteichef Michael Kretschmer einen recht merkwürdigen Ratschlag mit auf den Weg - und das vor der Kanzlerin und anderen Gästen des Mediensommerfestes der Unionsfraktion. "Wir sind sehr dankbar, dass du dich so engagierst, lieber Michael", sagt Kupfer - fügt jedoch gleich noch hinzu: "Pass aber trotzdem auf deine Gesundheit auf." Er jedenfalls befürchte, dass Kretschmer "über seine Kräfte arbeitet".

Sogleich beruhigt Kupfer seine überraschend aufhorchenden Zuhörer und erklärt, dass Kretschmer natürlich "nicht krank" sei. "Er ist gesund, und ich möchte, dass er gesund und kräftig bleibt, dass wir nächstes Jahr einen ordentlichen und kernigen Wahlkampf machen."

Der angesprochene Kretschmer war auf seinen zahllosen Terminen in der Öffentlichkeit bis dahin allenfalls mit Schnupfen aufgefallen. Spätestens seit Donnerstag - exakt vier Wochen nach dem Sommerfest mit Angela Merkel, deren Besuch noch andere Folgewirkungen hatte - erscheint Kupfers Bemerkung freilich in einem ganz anderen Licht.

Erst der Fraktion und dann der Öffentlichkeit eröffnet der 56-Jährige, dass er "seit langer Zeit an einer Depression" leide, dies bisher weitgehend für sich behalten habe, aber nun zu erschöpft sei: "Ich kann einfach nicht so weitermachen." Deshalb werde er sein Amt als Fraktionschef aufgeben.

Dieses "überfordert derzeit meine Kräfte", heißt es auch in einer nachgereichten Erklärung, in der Kupfer nicht nur auf das ausdrückliche Anraten seiner behandelnden Ärztin verweist, sondern auch auf sein Krankheitsbild - eine "rezidivierende depressive Störung", also "wiederkehrende Depression". Die Krankheit sei kräftezehrend, das ihr innewohnende Auf und Ab "psychisch äußerst belastend". Es habe Phasen von mittlerer und schwerer Depression und auch "mehrere stationäre und ambulante Therapien mit medizinisch-professionellen Behandlungen" gegeben - ohne dass sich sein Befinden in den vergangenen Monaten grundlegend gebessert habe. Seit dem 21. August sei er wieder krankgeschrieben.

Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil Kupfer in der Kabinettssitzung an jenem Tag den Fortbestand der Koalition infrage gestellt und nach Angaben aus Koalitionskreisen gesagt hatte, dass er die SPD "schon rausgeschmissen" hätte. Am Abend des 21. August folgte via Facebook eine harsche Kritik an einem ZDF-Beitrag über den Umgang der sächsischen Polizei mit der Presse.

Auch in der CDU selbst war in den vergangenen Monaten die Sorge gewachsen, was Kupfer - der 2014 gern Umweltminister geblieben wäre, vom damaligen Partei- und Regierungschef Stanislaw Tillich aber als Nachfolger von Steffen Flath an die Fraktionsspitze gedrängt wurde - via Facebook und Twitter oder von seinem Platz oder Pult des Landtags aus als nächstes heraushauen könnte. Nicht immer schien er da die Kontrolle über sich zu haben - was sich womöglich auch mit seiner Erkrankung erklären lässt.

Kupfer habe in der Fraktion "berichtet, wie er die letzten drei Jahre erlebt hat, wie er gekämpft hat, an manchem Tag aufzustehen und der Arbeit nachzugehen", sagt Kretschmer, der von Kupfer etwas eher eingeweiht worden war. Er selbst kenne dies aus seinem privaten Umfeld und wisse daher, dass es nur "einen Weg" gebe: "Man muss sich dieser Krankheit stellen, man braucht ärztliche Hilfe." Nur dann sei es möglich, "aus diesem dunklen Tunnel wieder herauszufinden und am Ende wieder das Licht zu sehen".

Zwar war Kretschmer mit Kupfer politisch nicht immer einer Meinung, dennoch kommt die am 25. September angesetzte Neuwahl der Fraktionsspitze, elf Monate vor der Landtagswahl, für die CDU zur Unzeit. Der von Kretschmer und Kupfer getragene Personalvorschlag Geert Mackenroth könnte aber mehr als eine Notlösung sein: So hat der 68-Jährige Erfahrung, auch im Umgang mit der SPD. Zudem bleibt Sachsen von einer Kabinettsumbildung verschont. Ferner wird dem rhetorisch versierten Juristen Mackenroth, der Sachsens erster CDU-Fraktionschef mit westdeutscher Herkunft wäre, eine ähnlich konservative und auf Innere Sicherheit bedachte Grundausrichtung wie Kupfer nachgesagt. Seine größten Schlagzeilen - als er noch als Chef des Richterbundes die Androhung von Folter verteidigte, wenn damit das Leben eines Kindes gerettet werden könne - liegen indes mittlerweile fünfzehneinhalb Jahre zurück.

Spitzenamt mit 68: Ex-Justizminister Geert Mackenroth soll Fraktionschef werden

Es wäre ein besonderes Comeback: Wer einmal Sächsischer Ausländerbeauftragter geworden ist, stand damit im Freistaat bisher einigermaßen verlässlich am Ende seiner politischen Karriere. Dass Geert Mackenroth mit dieser Tradition bricht, liegt weniger an ihm als an den Umständen - und doch dürfte der 68-jährige CDU-Politiker damit sehr zufrieden sein.

Der gebürtige Kieler war Landgerichtspräsident in Schleswig-Holstein, bevor er 2003 als Staatssekretär unter Justizminister Thomas de Maizière nach Sachsen kam. Ein Jahr später wurde er selbst Justizminister und blieb das - während der ersten CDU/SPD-Koalition in Sachsen - für fünf Jahre. Mit dem Wechsel des Ressorts zur FDP 2009 verlor Mackenroth seinen Ministerjob, hatte aber zum Glück gerade ein Landtagsmandat erobert. Nach dessen Verteidigung wurde er 2014 zum Ausländerbeauftragten gewählt.

Innerhalb der CDU-Fraktion setzte er sich damals nur hauchdünn gegen einen Gegenkandidaten durch. Bei der für den 25. September geplanten Wahl zum Fraktionschef dürfte die Mehrheit größer sein. Ein chancenreicher Gegenkandidat ist nicht in Sicht, zudem ist die Amtszeit bis zur Landtagswahl am 1. September 2019 sehr überschaubar. Danach werden die Karten eh neu gemischt. Mackenroth gilt als Mann des Übergangs und dürfte das auch wissen. Wahrscheinlicher ist die Aussicht, mit seinen dann 69 Jahren Alterspräsident zu sein.

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