Comeback des Jahres

Es ist eine Premiere: Erstmals soll mit Ursula von der Leyen eine Frau Chefin der EU-Kommission werden. Wer wurde noch nominiert?

Brüssel.

Vielleicht ist das der Tag, an dem Angela Merkel ihrer CDU endgültig zu viel zumutete. Verheißungsvoll fröhlich hatte die Bundeskanzlerin am Dienstag vor dem Beginn des zweiten EU-Gipfel-Teils noch angekündigt: "Wir gehen heute mit neuer Kreativität an die Arbeit" - und gefordert, dass sich "jeder und jede bewegen" müsse. Da wusste sie schon, dass EU-Ratspräsident Donald Tusk Stunden später eine faustdicke Überraschung aus dem Hut zaubern würde: Keiner der drei Spitzenkandidaten bei der Europawahl, sondern Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) könne neue Kommissionspräsidentin werden, schlug er vor. Die 28 Staats- und Regierungschefs stimmten wenig später zu. Die Sensation war perfekt.

Merkel selbst wollte mit dem Vorschlag nicht in Verbindung gebracht werden, doch sie konnte genau das nicht verhindern. Die Idee sei vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez gekommen, bemühten sich Diplomaten in Brüssel, keinen falschen Eindruck aufkommen zu lassen. Es fiel schwer, das zu glauben: Sollten wirklich ein Liberaler und ein Sozialdemokrat, die zuvor den Christdemokraten Manfred Weber verhindert hatten, nun eine deutsche Christdemokratin ins Spiel bringen, ohne das die Regierungschefin davon etwas wusste?

"Fassungslosigkeit und Aufgewühltsein" habe der Vorschlag in der christdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament ausgelöst, hieß es aus Straßburg. Nur kurz danach hatte Manfred Weber die Nase voll: "Hier hat meine Reise im letzten September als Spitzenkandidat begonnen, hier endet sie", erklärte er am Abend vor seiner Fraktion in Straßburg. Er gebe seine Spitzenkandidatur auf. Merkels Kandidat warf hin - enttäuscht, brüskiert, ein letzter Akt der Selbstachtung. Und eine Konsequenz mangelnder Unterstützung durch die Kanzlerin.

Das begann schon am Montag. Niemand konnte fassen, dass Merkel ihre eigene Parteienfamilie aufforderte, mit Frans Timmermans einen Sozialdemokraten zum Kommissionspräsidenten zu wählen. Und gestern setzte sie auch noch auf ihre Pannen-Ministerin aus dem Verteidigungsministerium, die nie Spitzenkandidat der EVP war? Ein Vorstoß, der bei Vertretern der Europäischen Volkspartei (EVP) schon deshalb auf größte Skepsis stieß, weil ausgerechnet der von den Christdemokraten suspendierte ungarische Premier Viktor Orbán Beifall klatschte und ihn gut hieß?

Merkels Pragmatismus, Stärke sei immer eine Frage der Perspektive, verpuffte. Dass ausgerechnet sie, die doch den christdemokratischen Spitzenkandidaten Manfred Weber mitgetragen hatte, diesen so emotionslos fallen ließ - das war zu viel. Mehr noch. Hatte nicht die Bundeskanzlerin höchstpersönlich in den vergangenen Tagen immer wieder betont, man müsse alles tun, um einen "Konflikt zwischen den Institutionen" zu vermeiden? Und genau der wird nun provoziert. Schließlich hatten die Parlamentarier mehrfach deutlich gemacht, dass sie am 16. Juli ausschließlich jemanden zum Kommissionspräsidenten wählen würden, der auch zuvor als Top-Kandidat in die Europawahl gegangen war. "Nicht akzeptabel", kommentierte Udo Bullmann, bis vor kurzem Chef der sozialdemokratischen Fraktion, die Entscheidung des Brüsseler Gipfels, von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin zu machen. "Man kann sich nur an den Kopf fassen", erklärte der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD). Wenig zitierfähige Äußerungen gab es auch aus den Reihen führender Christdemokraten, doch niemand wollte sich offiziell äußern. Verständnis für Merkels Kurs - Fehlanzeige.

Die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses sieht vor, dass die Kandidatin in zwei Wochen eine Erklärung abgeben darf, dann braucht sie die Mehrheit der Stimmen. Wo die herkommen soll, ist nicht zu erkennen. Am Abend hieß es selbst bei deutschen CDU-Europa-Politikern, sie fühlten sich "verschaukelt". "Erst unterstützen wir Weber, dann beschließt das Parlament, dass nur ein Spitzenkandidat neuer Kommissionschef werden kann - und jetzt sollen wir einfach alles über den Haufen werfen? Wir sind doch kein Stimmvieh." Tatsächlich könnte die Nominierung von der Leyens zu einem riskanten Spiel werden. Denn sie hat nur eine Chance im Straßburger Plenum. Würde die Ministerin am 16. Juli abgelehnt, müssten die Staats- und Regierungschefs noch einmal von vorne anfangen und einen neuen Namen präsentieren.

Bewertung des Artikels: Ø 3.5 Sterne bei 2 Bewertungen
3Kommentare
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  • 2
    0
    noersch
    03.07.2019

    Man macht den Bock zum G....!So wird man eine ganz so beliebte Person wird.

  • 7
    3
    Blackadder
    03.07.2019

    Ich sehe wirklich außer einem Teil der CDU in diesem Land niemanden, der diese Personalie für eine gute Entscheidung hält. Und das muss was heißen. Die EU erweckt mal wieder den Eindruck, dass man unfähige Politiker hier entsorgen kann.

  • 13
    1
    Hinterfragt
    03.07.2019

    Das ist kein Comeback!
    Das ist ein Witz!
    Es ist eine organisierte Flucht vorm Untersuchungsausschuss nach Oben.



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