EU-Kommission stellt Strategie für Rüstung vor

Das hat es erst fünfmal gegeben: Ein Bundeskanzler stellt dem Parlament die Vertrauensfrage. Heute reicht Olaf Scholz einen entsprechenden Antrag ein - mit dem Ziel, am Ende zu scheitern.

Nach zähem Streit im EU-Parlament kann Ursula von der Leyen wohl bald mit ihrer neuen Kommission loslegen. Zu den vorgesehenen Personalien steht am Abend in Brüssel ein umstrittener Kompromiss.

Anders als das EU-Parlament stellten sich die Gesundheitsminister der 27 Mitgliedsstaaten am Dienstag hinter die Empfehlung der Kommission, Rauchverbote auch im Freien einzuführen, etwa an Spielplätzen und in Freibädern. Obligatorisch ist das Verbot nicht, denn Gesundheitspolitik ist Sache der nationalen Regierungen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung in Brüssel.

Eine Eilsitzung am Dienstagabend im Erzgebirge sorgt weiter für Misstöne: Mit großer Mehrheit verweigern Kreisräte erneut ihre Zustimmung für Mehrausgaben bei Sozialleistungen.

Dürfen in NRW Bibliotheken auch am Sonntag öffnen und erfüllen so eine besondere kulturelle Funktion? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Verdi hatte geklagt.

Der Sänger ist aus den Klatschspalten nicht mehr wegzudenken. Deutschlandweit bekannt wurde der 32-Jährige 2011, als er die Casting-Show „Deutschland sucht den Superstar“ gewann. Nun will er mit dem Chemnitzer Kraftverkehr zusammenarbeiten. Wie kommt das?