Medien: FPÖ-Chef bot Aufträge für Wahlkampfhilfe an

Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Strache ist massiv ins Zwielicht geraten. In einem Video macht er einer angeblich reichen Russin einen Vorschlag mit hoher politischer Sprengkraft. Reichen «viel Alkohol» und eine «hohe Sprachbarriere» als Erklärung aus?

Wien (dpa) - Übersteht Österreichs rechtskonservative Regierung diese Belastungsprobe? Das ist die zentrale Frage nach der Veröffentlichung eines Videos, das Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in höchste Bedrängnis bringt.

Der Film wurde dem «Spiegel» und der «Süddeutschen Zeitung» zugespielt. Er zeigt wie Strache im Juli 2017, wenige Monate vor den Parlamentswahlen, bereit zu sein schien, mit einer angeblichen russischen Oligarchin einen Deal zu machen: Unterstützt du mich, bekommt du im Fall einer Regierungsbeteiligung der FPÖ viele öffentliche Aufträge.

Außerdem, so geht es aus dem Video hervor, sollte die angeblich schwerreiche Frau die «Kronen Zeitung» kaufen, Österreichs auflagenstärkstes Blatt, und dann die FPÖ publizistisch massiv unterstützen. «Dann machen wir nicht 27, dann machen wir 34», sagt Strache mit Blick aufs Wahlergebnis.

Die oppositionellen Sozialdemokraten sprachen vom «wohl größten politischen Skandal der Zweiten Republik». SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erklärte: «Es ist Zeit, diesem Spuk ein Ende zu machen. Für Bundeskanzler Kurz gibt es nur einen Weg: Der Gang zum Bundespräsidenten.» Sie fügte hinzu: «Das Video zeigt alles, sagt alles und lässt tief blicken. Der Weg in die illiberale Demokratie - für manche offenbar ein Synonym für Kleptokratie - war lang geplant.»

Die Chefin der liberalen Neos, Beate Meinl-Reisinger, erklärte zum Video: «Das ist unfassbar. Das ist das Korrupteste und Widerlichste, was ich gesehen habe.» Strache müsse zurücktreten, die FPÖ sei nicht tragbar, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Eine Woche vor der EU-Wahl findet sich Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz inmitten einer politischen Mega-Krise. Er wollte sich nach Angaben eines Sprechers am Samstag zum Fall und den möglichen Konsequenzen äußern.

Die FPÖ ging in die Gegenoffensive. «Da das Video ganz offensichtlich illegal aufgenommen wurde, bereiten wir auch entsprechende Rechtsschritte vor», meinte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. Er betonte, dass sowohl Parteichef Heinz-Christian Strache als auch die FPÖ «niemals irgendwelche Vorteile von diesen Personen erhalten oder selbigen gewährt» hätten.

Das Treffen, offenkundig eine Falle, fand am 24. Juli 2017 kurz nach dem Platzen der bisher regierenden Koalition aus SPÖ und ÖVP auf der Ferieninsel Ibiza statt. Strache sowie der heutige FPÖ-Fraktionschef Johann Gudenus wirken angetrunken. Ein Umstand, den auch die Freiheitlichen entschuldigend ins Feld führen. «Schau, schau, sobald sie (die russische Gesprächspartnerin, Anm.) die «Kronen Zeitung» übernimmt...sobald das der Fall ist, müssen wir ganz offen reden...Da müssen wir uns zusammenhocken, müssen sagen: So, da gibt es bei uns in der Krone, zack, zack, zack, drei, vier Leute, die müssen gepusht werden. Drei, vier Leute, die müssen abserviert werden», erklärt Strache.

Bisher hatten sich die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) seit ihrem Regierungsantritt im Dezember 2017 bemüht, den Eindruck einer harmonischen Partnerschaft zu erwecken. Doch schon in der Vergangenheit gab es mehrfach Unstimmigkeiten, die aber schnell heruntergespielt wurden. Dazu gehörten antisemitische Vorfälle im FPÖ-Umfeld, die Kurz - ein glühender Anhänger Israels - zuletzt immer schärfer kritisierte. Jüngst gab es Spannungen zwischen Kurz und Strache über das Verhältnis der FPÖ zu den ausländerfeindlichen Identitären.

Zu dem brisanten Video schrieb der «Spielgel», die Frau habe sich als Nichte eines russischen Oligarchen ausgegeben und gesagt, sie wolle eine Viertelmilliarde Euro in Österreich investieren. Sie habe mehrmals angedeutet, dass es sich dabei um Schwarzgeld handeln könne. Trotzdem seien Strache und Gudenus sechs Stunden lang bei dem Treffen sitzen geblieben und hätten über Anlagemöglichkeiten in Österreich diskutiert.

Strache habe im Verlauf des Treffens, das dokumentierten die Aufnahmen, der Frau auch staatliche Glücksspiellizenzen in Aussicht gestellt, so die «Süddeutsche». Zu einer konkreten Absprache sei es bis zum Ende des Treffens nichtgekommen, die FPÖ-Seite habe aber ein Entgegenkommen versprochen.

Strache und Gudenus räumten die Zusammenkunft gegenüber den beiden Medien ein. Es sei «ein rein privates» Treffen in «lockerer, ungezwungener und feuchtfröhlicher Urlaubsatmosphäre» gewesen, teilte Strache schriftlich mit. «Auf die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und die Notwendigkeit der Einhaltung der österreichischen Rechtsordnung wurde von mir in diesem Gespräch bei allen Themen mehrmals hingewiesen.» Das gelte auch für «allenfalls in Aussicht gestellte Parteispenden bzw. Spenden an gemeinnützige Vereine im Sinne der jeweiligen Vereinsstatuten». «Im Übrigen», schrieb Strache, «gab es neben dem Umstand, dass viel Alkohol im Laufe des Abends gereicht wurde, auch eine hohe Sprachbarriere».

Bewertung des Artikels: Ø 4 Sterne bei 1 Bewertung
24Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 2
    7
    Interessierte
    20.05.2019

    Das ist schon ein Skandal , was er da gemacht hat , so etwas machen die Deutschen Politiker auf keinen Fall ……….
    Aber verwerflich ist auch , dass man da klammheimlich gefilmt hat , wer war denn das ?
    Und dass man das nun auch noch 2 Jahre aufgehoben hat - bis zu den Wahlen .........

  • 6
    4
    Zeitungss
    20.05.2019

    Alles sehr schöne Meinungen. Diese Tat (Strache) ist unter dem Strich, keine Frage. Wir sollten bei aller Objektivität nicht vergessen, wer in Deutschland etwas erreichen will, hat einen Hausausweis für die Berliner Hofburg, wo eine solche Nachwehen ausgeschlossen sind, diese Anmerkung nur nebenbei.
    Ich setze nach wie vor auf unsere denkenden Bürger am kommenden Sonntag und über rechts außen (AfD) sollte um 18.01 Uhr kein Mensch mehr diskutieren müssen, vorausgesetzt man hat sie mit der Wurzel in die Wüste geschickt.
    Es wäre auch nicht schlecht, würde ein Großteil der Wahlberechtigten einmal den Hintern vom Sofa bringen, statt das Wahlergebnis an der nicht teilgenommen Wahl am nächsten Stammtisch auszuwerten.

  • 6
    4
    Hirtensang
    20.05.2019

    Dass nicht nur rechte Politiker mit hohem Testosteron-Spiegel und unter den Einflüssen von Alkohol und der Gegenwart von Frauen unter Großmannssucht leiden und über ihre amoralischen Wahnvorstellungen, die leider im politischen Weltgetriebe vorkommen plaudern ist sträflich, aber nichts neues. Politische Satiriker, die sich mit diesen Persönlichkeiten auseinandersetzen muss es auch geben. Aber, dass stabsmäßig, gerade zum richtigen Zeitpunkt das Strache Video, das zwei Jahre vorher angefertigt wurde, und erst jetzt die Medien erhielten, läßt fragen, wer an diesem großen Rad gedreht hat, denn in acht Tagen hat das Wahlvolk noch nicht den gezeigten Inhalt und die Kommentare der öffentlichen Medien vergessen.

  • 7
    0
    Nixnuzz
    20.05.2019

    Soweit berichtet, wurden aus 6 Stunden "Verhandlung" die für dieses Faktum die entsprechenden Szenen veröffentlicht. Mich wundert diese 2-jährige Schonfrist der Initiatoren bis gestern? und wie sauber sind die damit derzeit nichtbetroffenen "Sauberparteien"? Vielleicht wäre der Knall noch etwas größer, würde dies Video noch kürzer vor der EU-Wahl veröffentlicht worden?..Charakter dürfte eigentlich nicht freiverkäuflich erwerbbar sein...

  • 6
    2
    Distelblüte
    20.05.2019

    @Hinterfragt: Wenn einem Politiker in einem vertraulichen Rahmen Schwarzgeld angeboten wird (dies kommt im Video mehrmals zur Sprache), und er verhandelt trotzdem mit dem Gesprächspartner mehrere Stunden lang darüber, wie das Geld einzusetzen wäre, dann hat der Politiker eine Moral unterhalb der Ko...Grenze.
    Er hätte das Gespräch auch sofort abbrechen können, wenn ihm mehrmals gesagt wird, dass es sich Schwarzgeld handelt. Das ist Herrn Strache offenbar gar nicht in den Sinn gekommen.
    Jetzt darüber zu jammern, dass er vorgeführt wurde, ist scheinheilig.

  • 3
    3
    Hinterfragt
    20.05.2019

    @Blackadder; Nö, der Sender steht nicht im Index, so ein Mist, gelle!

    Ist hier im Kabel ganz einfach zu empfangen.

  • 6
    3
    Hinterfragt
    20.05.2019

    Nun ganz abgesehen davon, dass ein derartiger Bestechungsversuch gar nicht geht, ist der Umstand, dass das ganze durch linke Gruppierungen u.a. aus Deutschland inszeniert wurde eine S...ei!
    https://www.n-tv.de/politik/Heisse-Spur-Wer-lockte-Strache-in-die-Falle-article21034176.html

  • 4
    6
    Blackadder
    20.05.2019

    @franziskamarkus: " Und liebe FP, der Sender steht nicht so unterm Index oder Verdacht, oder?"

    Außer dass der Senderchef ein guter Freund von Strache ist und seit langem bekannt ist, dass man sehr FPÖ-freundlich sendet?

    https://www.handelsblatt.com/politik/international/ibiza-skandal-diese-beziehung-pflegt-die-fpoe-zur-wirtschaft/24358756.html?ticket=ST-1003252-fvl2OkmHttJbUAItfY1t-ap4

    "Strache suchte bewusst die Nähe einflussreicher Unternehmer. Auch mit dem Red-Bull-Unternehmer Dietrich Mateschitz, Eigentümer des Salzburger Privatsenders Servus TV und des Online-Wahrheitsportals Addendum, fühlt er sich freundschaftlich verbunden. "

  • 5
    4
    Franziskamarcus
    19.05.2019

    Achja, ich empfehle die Sendung“Der Wegscheider“ auf ServusTv, öffnet die Augen, welch Spiel gespielt wird. Hintergrungedanken. Und liebe FP, der Sender steht nicht so unterm Index oder Verdacht, oder?

  • 3
    7
    Franziskamarcus
    19.05.2019

    Am Ende hochehrlich zurecht zurück getreten.Kann sich der einen oder andere ne scheibe abschneiden...

  • 7
    3
    Steuerzahler
    19.05.2019

    Blackadder, wer hat das behauptet und vielleicht sollten Sie meinen Kommentar nochmals lesen. Aber ich glaube, das, was ich darin geschrieben habe, wollen Sie eh nicht wahrhaben. Oder wollen Sie behaupten, dass es nicht stimmt?

  • 5
    6
    Blackadder
    19.05.2019

    @steuerzahler: Schade, dass Sie sich so sehr auf eine kleine Detail des Videos konzentrieren. Da war noch so viel mehr. Pressebeeinflussung, Erpressung, Drogen.... alles kein Problem, oder?

  • 7
    5
    Steuerzahler
    19.05.2019

    Wer glaubt, dass das Video ohne hinreichende Absicht zur Europawahl platziert wurde, dem ist mit Sicherheit auf Grund maßloser Ignoranz nicht zu helfen. Gleich, ob die Medien den Zeitpunkt festlegten oder dafür mißbraucht wurden. Offensichtlich hat er auch die Ausschnitte aus dem Video, vor allem die Texteinfügungen, gar nicht gelesen. Sonst wäre zumindest aufgefallen, dass es mit der gleichen weltweit tätigen österreichischen Baufirma auch in Deutschland Korruptionsprobleme gegeben hat, die letztlich m. W. sogar ein Todesopfer gefordert haben. Da Chemnitz u. a. im Mittelpunkt stand, dürfte das nicht entgangen sein. Ja, und so weit mir noch in Erinnerung ist, wurde zu dem Zeitpunkt weder Chemnitz noch Sachsen noch Deutschland rechtspopulistisch regiert. Ich kam bei all dem und den Geschehnissen um öffentliche Aufträge mit all den ausbleibenden Konsequenzen nicht glauben, dass es sich bei dieser organisierten Kriminalität ausschließlich um ein rechtes Problem handelt. Es ist ein Problem aller politischen Eliten, ihrer Einstellung zu Recht und Gesetz und dem Glauben, nicht zur Verantwortung gezogen zu werden, was sich in vielen Fällen bestätigt. Dass solche Ereignisse liebend gern medial für den Wahlkampf genutzt werden, ist mehr als verständlich. Ebenso wie die Tatsache, dass diejenigen willfährig auf diesen Zug aufspringen, die sich in ihrer Auffassung bestätigt sehen.

  • 6
    5
    Zeitungss
    19.05.2019

    @franzudo2013: Frage: Warum haben Sie mit Ihren Fähigkeiten und Weitblick damals nicht gleich die ewige Baustelle BER ans Ziel gebracht ??? Sie wären heute einer der erfolgreichsten Manager Deutschlands. Der BER hat mit dem Zustand der FPÖ nun gerade einmal nichts zu tun, für Ihre Einstellung zu vielen Themen unserer Zeit ist es wieder einmal das Zündhütchen, um Ihren Frust neuen Anschub zu geben. Wer Ihre Beiträge regelmäßig liest, weiß was gemeint ist.
    Die Partei mit den Beraterverträgen waren NICHT die von Ihnen verteufelten Roten und Linken jeder Art, sondern …………. ! Ergänzen dürfen Sie jetzt selbst.

  • 3
    7
    franzudo2013
    19.05.2019

    In Österreich scheinen Staatsaufträge noch attraktiv zu sein. Wer in Deutschland einen öffentlichen Auftrag, zum Beispiel für einen Flughafen im Umfeld Berlins annimmt, der kann seine Firma mittelfristig zumachen. Er bekommt nirgendwo auf der Welt mehr einen vergleichbaren Auftrag. Die Referenz BER ist nicht nur für Unternehmen negativ.
    Ein ähnlicher Film über die Vergabe von Beraterverträgen im Verteidigungsministerium wäre hier sicher auch von Interesse und würde ähnliche Folgen haben. Eigentlich wären jene, die jetzt aus Berlin mit dem Finger auf Wien zeigen, die nächsten Rücktrittskandidaten, wenn der Spiegel journalistisch sauber in alle Richtungen recherchieren würde.

  • 7
    6
    Blackadder
    19.05.2019

    Was mich etwas verwundert ist ja, wie wenig es unsere überzeugten Patrioten hier im Forum zu stören scheint, dass rechte Parteien ihr Vaterland für Macht und Posten ohne mit der Wimper zu zucken an ausländische Mächte verschachern würden.

  • 7
    5
    Distelblüte
    18.05.2019

    @Franz Udo: Ihr Ernst? Österreichs Regierung legt grade eine spektakuläre Bruchlandung hin und Sie wünschen sich dasselbe für Deutschland?
    Mögen Sie Deutschland nicht?

  • 6
    7
    Blackadder
    18.05.2019

    Herr Kurz lernt gerade schmerzlich: man holt Rechtsextreme nicht in die Regierung. Sie missachten die Demokratie und verfolgen nur den eigene Vorteil. Herr Kretschmer sollte sich diese Österreich Affäre gerade im Hinblick auf die Russland Connection der AfD ganz genau ansehen.

    Jetzt gibt es sehr wahrscheinlich Neuwahlen.

    Falls wirklich, wie jetzt vermutet wird, Jan Böhmermann hinter der ganzen Sache stecken sollte, ist das sein Meisterstück, mit dem er die Korrumpierbarkeit der FPÖ schön vorgeführt hat.

  • 4
    7
    franzudo2013
    18.05.2019

    Mich ärgert vor allem, dass Deutschland keine Kanzlerin hat, die annähernd so fähig wie Herr Kurz ist.

  • 10
    5
    Distelblüte
    18.05.2019

    @Franz Udo: Ihre Wortwahl ist beeindruckend aggressiv. Was ärgert Sie denn? Dass das Video an die Öffentlichkeit kam? Oder dass Strache ungeniert schmutzige Deals eingehen will, um an die Macht zu kommen?

  • 2
    15
    franzudo2013
    17.05.2019

    Freigeist, und? Haben sie ihn vom bildschirm entfernt? Erkennen Sie den Unterschied? Stalinisten hätten ihn entfernt. Vor dem Sonnenaufgang.
    Beruhigend, dass die Reflexe funktionieren.

  • 12
    6
    Freigeist14
    17.05.2019

    Franzudo @ ich kann Sie beruhigen : Armin Wolf vom ORF ist alles andere als ein Stalinist . Schon eher die Leute ,die gedroht haben ihn vom Bildschirm zu entfernen .

  • 10
    5
    Distelblüte
    17.05.2019

    Strache wird sich rauswinden. Genug Freunde in einflussreichen Positionen hat er ja. Und seine Fans haben keine allzu hohen moralischen Ansprüche.
    Same here.

  • 5
    14
    franzudo2013
    17.05.2019

    Alles Nazis, außer Mutti. Man kann gespannt sein, welche Nebelkerzen noch abgefeuert werden. Keine Bange, den Stalinisten fällt da immer ein Grund ein, den Gegner zu denunzieren. Hauptsache, keine Sachpolitik.



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