Rathaus untersagt Kundgebung am Freitag

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Stadt begründet Verbot mit Infektionsschutz - Entscheidung vor Gericht


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33 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    3
    mops0106
    25.04.2020

    "Komisch, alle anderen Gruppierungen, Vereine, Parteien können auf Demos mal verzichten,..."

    Das ist gewollt und das ist nicht "komisch", sondern bedenklich. Es zeigt, dass die Demokratie bei uns immer mehr "den Bach runtergeht" und dass die derzeitige Panikmache die gewünschte Wirkung zeigt.

    Im Übrigen gehen langsam immer mehr Bürger aller Richtungen auf die Straße.

  • 5
    2
    Lexisdark
    23.04.2020

    Komisch, alle anderen Gruppierungen, Vereine, Parteien können auf Demos mal verzichten, auch um nicht unnötig Polizei in Anspruch nehmen zu müssen, die Innenstadt zu blockieren oder einfach nur zu provozieren. Nur ein Kohlmann ist wieder auf Krawall gebürstet, mag an zuviel Sonne oder permanenter Langweile zu liegen.

  • 2
    6
    Hinterfragt
    23.04.2020

    "... für lediglich 15 Personen genehmigt worden war, hatten sich hunderte Schaulustige rund um das eigentliche Kundgebungsgeschehen versammelt und sich auch nach mehrmaliger Aufforderung durch die Polizei nicht entfernt. ..."

    Nun, diese Begrenzung auf 15 Personen, deren Sinn an diesem Ort nicht nachvollziehbar ist (auch bei Einhaltung des MA), ist doch eine Einladung an die Gegner der jeweiligen Veranstalter.
    Man versammelt sich im Umfeld und sprengt die ungeliebte Demo.

    Im Normalfall verreibt man doch die Ansammlungen im "Umfeld" einer Demo auch nicht.

    Durch dies Personenbegrenzung ist nur der Schei n der Grundrechtswahrung gegeben, denn duch die Ansammlung im Umfeld hebelt man ganz einfach wieder aus ...