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Bundestages ᐅ Alles zu diesem Thema auf freiepresse.de
Artikel zum Thema: Bundestages
Aktualität
Relevanz
Berlin
2 min.
Baskenmütze führt zum Rauswurf
Die Abgeordneten müssen sich im Bundestag an eine Reihe von Regeln halten. Das hat jetzt auch ein Parlamentarier der Linken festgestellt.
Berlin
6 min.
Dürr zum FDP-Chef gewählt - Lindner geht schweren Herzens
Nun soll er es richten: Christian Dürr ist neuer FDP-Chef. Sein Vorgänger Christian Lindner gibt ihm eine Art Vermächtnis mit auf den Weg. Dürr hat eine Mission 2029: die Rückkehr in den Bundestag.
Ulrich Steinkohl und Carsten Hoffmann, dpa
Berlin
1 min.
Klingbeil: Politiker sollten in Rentenversicherung einzahlen
Der Vizekanzler wird im Bundestag nach einem Renten-Vorstoß seiner Parteikollegin gefragt. Er macht klar: Seine Privatmeinung ist nicht unbedingt Regierungshaltung.
Berlin
2 min.
Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden
Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen. Die Aufgabe soll nun ein Verteidigungspolitiker der Union übernehmen.
Berlin
4 min.
Dobrindt: Politikwechsel hat begonnen - an den Grenzen
Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und mehr Abschiebungen: Innenminister Dobrindt von der CSU stellt im Bundestag die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden vier Jahre vor.
Berlin
4 min.
Nicole Büttner ist neue Generalsekretärin der FDP
Die FDP will mit einem neuen Team an der Spitze einen Neustart beginnen und in vier Jahren zurück in den Bundestag. Eine Unternehmerin soll den Laden zusammenhalten.
Neukieritzsch
2 min.
Landesparteitag der sächsischen Grünen begonnen
Die sächsischen Grünen haben ihre Schlappe bei der Landtagswahl verdaut und wollen wieder verstärkt politische Akzente setzen. Auf einem Parteitag sollen auch personelle Weichen gestellt werden.
Dresden/Berlin
2 min.
Torsten Herbst erneut in FDP-Bundesvorstand gewählt
Herbst sitzt erneut im FDP-Bundesvorstand – und will seiner Partei neuen Schwung geben. Der Dresdner hofft auf ein Comeback seiner Partei bei den nächsten Wahlen.
Von Tobias Peter
3 min.
Berlin
3 min.
Leitartikel zur FDP: Die Liberalen steuern auf ein schwarzes Loch zu
Meinung
Nach der Pleite bei der Bundestagswahl steht die FDP vor einem Neuanfang
Tobias Peter
Berlin/Bergisch Gladbach
2 min.
Caroline Bosbach ging trotz Bedenken der Eltern in Politik
Wolfgang Bosbach kennt als langjähriger CDU-Bundestagsabgeordneter den Politikbetrieb in allen Facetten. Seine Tochter hat sich ebenfalls für die Politik entschieden. War das der Wunsch der Eltern?
Zwickau
3 min.
Welche Rolle Zwickauer AfD-Politiker im Gutachten des Verfassungsschutzes spielen
Die eigentlich geheime Einschätzung zur AfD-Bundespartei kursiert seit einigen Tagen in den Medien. Auch Akteure aus Zwickau werden zitiert. Was steht über sie in dem Papier?
Jim Kerzig, Michael Stellner
Berlin
4 min.
GdP: Grenzkontrollen so nur noch ein paar Wochen machbar
Für die Bundespolizei sind die intensiven Kontrollen an den Grenzen ein Kraftakt. Das bestreitet das Innenministerium nicht. Lange lässt sich das nicht durchhalten, meint die Gewerkschaft der Polizei.
Berlin
2 min.
SPD-Linker Klüssendorf soll neuer Generalsekretär werden
Ein Nachfolger für Matthias Miersch als SPD-Generalsekretär ist gefunden. Er kommt aus Schleswig-Holstein.
Kiel
3 min.
U-Bootbauer TKMS mit Aufträgen auf Rekordniveau
Die Auftragsbücher des Kieler U-Boot-Bauers sind voll. Nun hat die Werft neue Geschäftszahlen vorgelegt. Es geht dabei aber nicht nur um Marine-Aufträge aus Deutschland und anderen Ländern.
Berlin
4 min.
Rückzug einer ewig Umstrittenen: Was Saskia Esken nicht vermissen dürfte
Saskia Esken wird nicht erneut für den Vorsitz der SPD antreten. Damit geht eine ungewöhnliche Karriere in der Spitzenpolitik zu Ende. Gerade in den vergangenen Wochen war die Debatte um die 63-Jährige vom linken Parteiflügel hässlich geworden.
Tobias Peter
Berlin
5 min.
Steuerschätzung verschärft Haushaltssorgen bis 2029
Die Steuergelder sprudeln nicht wie erhofft. Der neue Finanzminister meint: Das habe er erwartet. Trotzdem steht er vor einer Mammutaufgabe.
Hannover
5 min.
Die Ära Weil endet: The normal one
Als "ziemlich normal" will Niedersachsens scheidender Ministerpräsident Stephan Weil in Erinnerung bleiben. Tatsächlich ist der 66-Jährige so etwas wie ein Gegenentwurf zu Markus Söder.
Christopher Weckwerth, Kilian Genius und Wolfgang Müller, dpa
Dresden
3 min.
Verschärfte Kontrollen: Bisher zwei Migranten nach Asylgesuch an Sachsens Grenzen zurückgewiesen
Nur vier Prozent aller bundesweit Zurückgewiesenen wollten Asyl. Innenminister Dobrindt sieht dennoch große Erfolge nach der ersten Woche.
Tobias Wolf, Frank Hommel, Caspar Leder
Berlin
4 min.
Esken gibt SPD-Vorsitz auf - keine erneute Kandidatur
Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus. Jetzt kündigt Saskia Esken auch den Rückzug vom SPD-Vorsitz an. Sie wird im Juni nicht mehr für das Amt kandidieren.
Ulrich Steinkohl und Theresa Münch, dpa
Chemnitz
2 min.
Linke begrenzen ihre Bundestagsmandate auf zwölf Jahre
Politik als Karriere? Für Abgeordnete der Linken soll dies kein Weg sein. Nach einer bestimmten Zeit im Parlament sollen sie ausscheiden.
Berlin
5 min.
Klingbeils Baustellen: Zwei Haushalte, eine Mission
Es ist ein Kaltstart für Finanzminister Klingbeil: Beratungen in Brüssel, die Steuerschätzung, ein G7-Treffen, alles in den ersten zwei Amtswochen. Der neue Vizekanzler hat Mammutaufgaben.
Theresa Münch, dpa
Berlin
1 min.
Abgeordneter kehrt AfD nach Hochstufung den Rücken
Die Folgen der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" sind noch nicht absehbar. Ein Abgeordneter im Bundestag zieht für sich Konsequenzen.
Berlin
4 min.
Neue Bundesregierung: Das erwarten die Abgeordneten aus Sachsen von den ersten 100 Tagen
Insgesamt sitzen 30 Sachsen im Bundestag. Die „Freie Presse“ hat einige während der Kanzlerwahl befragt. Welche Erwartungen haben sie an die ersten 100 Tage unter der neuen Bundesregierung?
Jonas Patzwaldt
Hannover
3 min.
Weil rät SPD: Mehr Kontakt mit normalen Menschen suchen
"Die Summe der Minderheiten ist keine Mehrheit", kritisiert Niedersachsens Noch-Ministerpräsident seine Partei. Einen Generationenwechsel hält er für richtig – mit einer Ausnahme.
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