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Artikel zum Thema: CSU

Aktualität
Relevanz
Brüssel
4 min.
EVP: Verbrenner-Aus umkehren, aber Klimaziele einhalten
Eigentlich sollen in der EU Autos mit Verbrennungsmotor für Privatpersonen aus dem Verkehr verschwinden - doch dagegen regt sich Widerstand. (Archivbild)
Die größte Fraktion im EU-Parlament spricht sich für eine Wende beim sogenannten Verbrenner-Verbot aus: Neuwagen mit Verbrennungsmotor sollen auch nach 2035 in der EU zugelassen werden.
Marek Majewsky, dpa
Berlin
5 min.
Kanzler-Vorstoß für weniger Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
Kanzler Scholz schlägt eine Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Lebensmittel vor.
An der Kasse im Supermarkt merken Verbraucherinnen und Verbraucher die Inflation konkret - viele Produkte sind teurer geworden. Nun bringt der Kanzler eine Preisbremse über die Steuer ins Gespräch.
Sascha Meyer und Christian Rothenberg, dpa
Brüssel
2 min.
Größte Fraktion im EU-Parlament will Verbrenner-Aus umkehren
Eigentlich sollen in der EU Autos mit Verbrennungsmotor für Privatpersonen aus dem Verkehr verschwinden - doch dagegen regt sich Widerstand. (Archivbild)
Die größte Fraktion im EU-Parlament spricht sich für eine Wende beim sogenannten Verbrenner-Verbot aus: Neuwagen mit Verbrennungsmotor sollen auch nach 2035 in der EU zugelassen werden.
Stuttgart
4 min.
Brüder aus Mannheim wegen Terrorplänen in Haft
Die Brüder sollen Anhänger der Terrororganisation IS sein. (Archivbild)
Zwei Brüder und ein Mittäter sollen einen islamistischen Anschlag geplant haben. Einer ist gerade mal 15 Jahre alt. Ein Sturmgewehr hatten sie bereits.
Berlin
4 min.
FDP setzt ganz auf Lindner und den Kurswechsel mit der Union
"Ohne Freie Demokraten gibt es keine Chance auf Veränderung", sagt Parteichef Lindner.
War da was? Die unter der Fünf-Prozent-Hürde dümpelnde FDP setzt in ihrer Wahlkampagne auf den Willen zu grundlegenden Veränderungen - und ruft eine weitere Regierungsbeteiligung als Ziel aus.
Carsten Hoffmann, dpa
Berlin
2 min.
Parteispenden nehmen seit dem Ampel-Crash stark zu
Parteispenden ziehen nach dem Aus der Ampel-Koalition stark an. (Symbolbild)
Dieser Bundestagswahlkampf wird kurz und knackig - aber auch das will finanziert sein. Da freut es die Parteien, wenn die Spendeneinnahmen sprudeln. Davon profitiert vor allem eine von ihnen.
Berlin
3 min.
Knauserig bei Spenden-Gala? Krasavice kritisiert Politiker
Katja Krasavice fordert Politiker zu großzügigeren Spenden auf. (Archivfoto)
Bei der TV-Gala "Ein Herz für Kinder" spenden Merz, Lindner, Söder und Klingbeil maximal vierstellige Summen - zu wenig, sagen viele. Rapperin Katja Krasavice drückt sich deutlicher aus.
von Tobias Peter
4 min.
Berlin
4 min.
Rückkehr ist erst der zweite Schritt
Meinung
Redakteur
Im syrischen Aleppo feiern Menschen auf dem Omayyad-Platz den Sturz von Präsident Baschar al-Assad.
Das Regime von Baschar al-Assad ist zusammengebrochen. Sollten die aus Syrien geflüchteten Menschen jetzt schnell zurück in ihre Heimat? Es wäre falsch, voreilige Schlüsse zu ziehen, meint unser Autor.
Tobias Peter
Berlin
4 min.
Scholz will kriselnder Stahlindustrie helfen - aber wie?
Die Stahlbeschäftigten stehen vor einer ungewissen Zukunft. (Archivbild)
Von besinnlicher vorweihnachtlicher Stimmung kann in der Stahlindustrie nicht die Rede sein. Die Lage ist angespannt. Die Branche fordert schnelle Entscheidungen.
Andreas Hoenig, dpa
Berlin
2 min.
Scholz schlägt europäischen Stahlgipfel vor
Kanzler Scholz (1. Reihe M) empfängt Vertreter der Stahlbranche im Bundeskanzleramt.
Konkrete Ergebnisse gab es beim Stahlgipfel wie erwartet nicht. Der Kanzler will die Branche unterstützen, hat aber keine Mehrheit mehr im Bundestag. Die Union spricht von einem "Show-Gipfel".
Berlin
4 min.
Mehrheit sieht Migrationspolitik der Regierung kritisch
Inzwischen wird an allen deutschen Landgrenzen kontrolliert. (Archivbild)
Irreguläre Migration ist ein Thema, das viele Menschen stark beschäftigt. Wie die Bundesregierung hier agiert, überzeugt die Mehrheit der Deutschen nicht, wie Ergebnisse einer Umfrage zeigen.
Berlin
2 min.
Lindner setzt auf Rabatt wegen "beruflicher Situation"
Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, und Ehefrau Franca Lehfeldt bei der Spendengala "Ein Herz für Kinder".
Für Ex-Finanzminister Lindner ist Geld verteilen noch immer eine ernste Sache. Als er bei der "Ein Herz für Kinder"-Gala um eine Spende gebeten wird, bringt er ein ausgefuchstes Argument.
Berlin
3 min.
Union benennt Voraussetzungen für Gewaltschutzgesetz
In Spanien gibt es die elektronische Fußfessel für Gewalttäter bereits. (Archivbild)
SPD und Grüne haben einen Vorschlag für einen besseren Schutz von Opfern häuslicher Gewalt vorgelegt. Rechtspolitiker der Union sehen hier keinen Raum für eine Einigung auf den letzten Metern.
Berlin
2 min.
Wladimir Klitschko warnt: Der Krieg wird weiterziehen
Wladimir Klitschko warnt.
Wladimir Klitschko bittet um weitere Hilfe des Westens. Die Ukraine werde nicht letztes Ziel Russlands sein: "Wir reden heute über die ukrainischen Kinder, morgen werden wir über Ihre Kinder reden."
Berlin
4 min.
Vorschlag für größere Deutschlandticket-Lösung
SPD und Grüne wollen mehr Leistung für ein teureres Deutschlandticket.
Zur Finanzierung des Deutschlandtickets ist eine Lösung für 2025 in Sicht. SPD und Grüne werben jetzt für zusätzliche Schritte. Die Union gibt sich, was das angeht, allerdings zugeknöpft.
Berlin
4 min.
Grünen-Chef lädt Merz zum Bier ein
Grünen-Chef Banaszak will Merz kennenlernen. (Archivbild)
In drei Bundesländern regieren Union und Grüne zusammen. Geht da was auf Bundesebene? Beide Seiten betonen Unterschiede. Der neue Grünen-Chef will Unionskanzlerkandidat Merz erst einmal kennenlernen.
von Tobias Peter
2 min.
Berlin
2 min.
Kommentar zu Lindners Avancen an Merz: Die FDP in der Sackgasse
Meinung
Redakteur
Kommen sie zusammen? FDP-Chef Christian Lindner (links) versucht derzeit, die Aufmerksamkeit von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz zu gewinnen.
Warum FDP-Chef Christian Lindner um die Aufmerksamkeit von Friedrich Merz buhlt
Tobias Peter
Berlin
4 min.
Christian Lindner bettelt um die Aufmerksamkeit von Friedrich Merz
FDP-Chef Christian Lindner (links) ist derzeit bemüht, die Aufmerksamkeit von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (rechts) für sich zu gewinnen.
Der FDP-Chef wendet sich in einer Videobotschaft an den „lieben Friedrich Merz“. Könnte es nach der Wahl zu einem schwarz-gelben Bündnis kommen?
Tobias Peter
Montevideo
6 min.
EU-Kommission einigt sich mit Südamerikanern auf Handelsdeal
Nach fast einem Vierteljahrhundert haben die EU und der Mercosur die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen abgeschlossen.
Zwischen der EU und südamerikanischen Staaten soll eine der größten Freihandelszonen der Welt entstehen. Der Text für ein Abkommen steht jetzt - es gibt aber weiter einflussreiche Gegner.
Ansgar Haase und Denis Düttmann, dpa
Augsburg
3 min.
Mutmaßlicher IS-Anhänger in Augsburg festgenommen
Der Christkindlesmarkt in Augsburg ist unter anderem mit Pollern gesichert.
Wegen Hinweisen auf Kontakte zur Terrorgruppe Islamischer Staat nehmen Polizisten einen Iraker in Augsburg fest. Ging von ihm eine Gefahr für den Weihnachtsmarkt in der Stadt aus?
Rheinsberg
4 min.
Keine Annäherung der Innenminister in Migrationsfragen
In Fragen der Migrationspolitik konnten sich die SPD- und unionsgeführten Länder kaum aufeinander zubewegen.
Mit ambitionierten Plänen zur Migrationspolitik gehen die Innenminister in ihre Beratungen. Am Ende kommen sie aber nicht auf einen Nenner. Das mag auch am Wahlkampf liegen.
Saarbrücken
4 min.
DOSB-Debatten: Von Olympia-Plänen bis Personalquerelen
Die Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) findet am Samstag in Saarbrücken statt.
Bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes können die Weichen für eine Bewerbung um Sommerspiele gestellt werden. Ampel-Aus und ein Personalknall sorgen für Unsicherheit.
Christian Johner, dpa
Berlin/​München
2 min.
Lindner warnt Merz vor Nähe zu Habeck und einem "Weiter so"
Hält nichts von Merz' Aussagen zur Zukunft des Wirtschaftsministers Habeck: Christian Lindner.
"Lieber Friedrich, tut mir leid, dass Du entsetzt bist. Aber…" - so wendet sich FDP-Chef Lindner an den CDU-Vorsitzenden. Versöhnlich ist seine Botschaft nicht.
Berlin
3 min.
Bundestag streitet lautstark über Vorratsdatenspeicherung
Für eine Mindestspeicherfrist von IP-Adressen spricht sich im Bundestag auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) aus. Grüne und FDP sind dagegen.
Die Union will Telekommunikationsanbieter verpflichten, bestimmte Daten für drei Monate zu speichern. Ob es dazu noch eine Reform gibt in dieser Wahlperiode, ist allerdings mehr als fraglich.