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Tempo 30: Vorfahrt hat Verkehr auf Weberstraße

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Bürgerwunsch in Oelsnitz umgesetzt - FOB-Antrag von Tagesordnung gekippt

Oelsnitz.

Die Tempo 30-Zone in der Oelsnitzer Innenstadt ist um ein Stück gewachsen: Das Limit gilt auf der Schmidtstraße nun auch für den Abschnitt zwischen Weberstraße und Lessingstraße. Das bedeutet indes auch eine neue Verkehrsregelung an der Kreuzung Schmidt-/Weberstraße. Weil in Tempo 30-Zonen grundsätzlich rechts vor links gilt, müssen Fahrzeuge auf der Schmidtstraße nun die Vorfahrt gewähren. Signalisiert wird das durch ein großes Blinklichtschild.

Die Erweiterung der Tempo 30-Zone war durch einen Bürgerhinweis zur Einwohnerversammlung Mitte Juni ins Rollen gekommen. Der Grund: Der unübersichtliche Zugang zum Spielplatz in dem Bereich. Sowohl die Stadtratsfraktion der FOB per Antrag als auch die Stadtverwaltung waren in der Sache tätig geworden. Die Kommune hatte bereits Tatsachen geschaffen, bevor der FOB-Antrag zur ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause behandelt werden konnte.

Außenstehende sahen beim Tempo 30 ein gewisses Fingerhakeln zwischen Mitarbeitern der Stadt und der FOB. Die Fraktion blieb trotz aufgestellten Schildes bei ihrem Antrag. "Ich sehe nicht ein, dass ich als Stadtrat über etwas entscheiden muss, was die Verwaltung entschieden hat", meinte Stadtrat Reiner Stöhr (Die Linke) und beantragte, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen. Torsten Pinkes (FOB) monierte, das Schild stehe ja noch nicht. Doch, am Anfang und Ende der betreffenden Zone, konterte Stadtbaumeisterin Kerstin Zollfrank. So sei es Vorschrift - und es stehe nicht unterwegs an jeder Kreuzung wieder Tempo 30. Mit 10:6 Stimmen bei einer Enthaltung wurde der FOB-Antrag von der Tagesordnung gekippt. Der Bau- und Planungsausschuss hatte ihm zuvor noch mehrheitlich zugestimmt.

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