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Erschienen am 31.01.2023

Einwohnerversammlungen: Nicht jede Stadt im Vogtland hält sich ans Gesetz

Von Gerd Betka
  • Einwohnerversammlungen: Nicht jede Stadt im Vogtland hält sich ans Gesetz - Bürgerforum am 5. Mai 2022 in Oberlosa: Ortschaftsrat Mathias Grünert (stehend) erhielt den stärksten Applaus. Plauens komplette Bürgermeister-Riege, der Oberlosaer Ortschaftsrat, Stadträte, Investoren und vor allem die in vielfältiger Weise von Plauens Industrieplänen berührten Menschen trafen aufeinander.
    Bürgerforum am 5. Mai 2022 in Oberlosa: Ortschaftsrat Mathias Grünert (stehend) erhielt den stärksten Applaus. Plauens komplette Bürgermeister-Riege, der Oberlosaer Ortschaftsrat, Stadträte, Investoren und vor allem die in vielfältiger Weise von Plauens Industrieplänen berührten Menschen trafen aufeinander. Bild: Foto: Ellen Liebner (Archiv)
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Sind die Vogtländer gut informiert? Wie halten es Städte der Region mit den in der Gemeindeordnung vorgeschriebenen Einwohnerversammlungen?

Die Sächsische Gemeindeordnung verlangt, dass der Gemeinderat mindestens zweimal im Jahr eine Einwohnerversammlung zu allgemein bedeutsamen Gemeindeangelegenheiten anberaumen soll. "Freie Presse" fragte in ausgewählten Städten im Vogtlandkreis nach, wie sie es damit halten. Fazit: Solche Versammlungen finden meist flankierend zu Bauvorhaben...

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