Zwickau
Ab wann ist die eigene Meinung keine eigene Meinung mehr - sondern zum Beispiel Volksverhetzung? Eine Frau kommt vermutlich bald vor den Richter, weil sie die Coronaschutzmaßnahmen mit der Judenverfolgung auf eine Stufe stellte.
Es ist nicht abzusehen, welchen Verlauf die Verhandlung einmal nehmen wird, vorausgesetzt, das Amtsgericht Zwickau lässt die Anklage zu. Der Fall ist diffizil. Natürlich geht es um Paragrafen, aber auch um Moral und auch um die Frage, ab wann ist meine eigene Meinung keine Meinung mehr, sondern nur noch eine Äußerung, mit der Menschen gegen...
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