War die Kündigung im Mülsener Rathaus rechtens?

Erschienen am 13.09.2023
War die Kündigung im Mülsener Rathaus rechtens?

Von Uta Pasler
Die Kündigung des Bauamtsleiters in Mülsen - offenbar ein Fall für die Juristen. Bild: Fotolia
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Die Kommunalaufsicht im Landratsamt verweist auf die Hauptsatzung der Gemeinde, nach der der Bürgermeister seine Kompetenzen überschritten hat. Doch bedarf es einer tieferen Prüfung.
Darf ein Bürgermeister einen Amtsleiter ohne Ratsbeschluss kündigen? In Mülsen ist das passiert. Bürgermeister Michael Franke (Freie Wähler) hat seinen Bauamtsleiter gekündigt. Zum Jahresende muss er gehen. Ins Amt gehoben hatte ihn allerdings der Gemeinderat - mit einem Beschluss.
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27.02.2024ZwickauMülsen
Neue Mülsener Verwaltungsstruktur: Neue Gesichter, aber keine finanzielle Ersparnis

											Alle Ratsmitglieder haben dafür gestimmt: 2024 gibt die Gemeinde trotz schrumpfender Einwohnerzahlen mehr Geld fürs Personal aus – rund eine Million Euro mehr als noch vor zwei Jahren.
										
<img class="img" id="img13852346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/schwerer-motorrad-unfall-zwischen-mulda-und-lichtenberg-rettungskraefte-sperren-strasse-autos-fahren-trotzdem-durch/t17vII8B60gE5rTmZT8d/23/46/13852346_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch - Der Aufprall war so heftig, dass beim Transporter die Vorderachse herausgerissen wurde." /><img class="img" id="img13852346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/schwerer-motorrad-unfall-zwischen-mulda-und-lichtenberg-rettungskraefte-sperren-strasse-autos-fahren-trotzdem-durch/t17vII8B60gE5rTmZT8d/23/46/13852346_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch - Der Aufprall war so heftig, dass beim Transporter die Vorderachse herausgerissen wurde." /><img class="img" id="img13852346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/schwerer-motorrad-unfall-zwischen-mulda-und-lichtenberg-rettungskraefte-sperren-strasse-autos-fahren-trotzdem-durch/t17vII8B60gE5rTmZT8d/23/46/13852346_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch - Der Aufprall war so heftig, dass beim Transporter die Vorderachse herausgerissen wurde." />
Update
27.04.2024FreibergMulda
Schwerer Motorrad-Unfall zwischen Mulda und Lichtenberg: Rettungskräfte sperren Straße, Autos fahren trotzdem durch

											Ein heftiger Zusammenstoß zwischen Motorrad und Transporter forderte am Samstag umfangreiche Rettungseinsätze. Einige Verkehrsteilnehmer verhielten sich rücksichtslos.
										
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Meinung
28.04.2024Kommentar
Kommentar zum Kaufhof-Aus: Das kann auch eine Chance für Chemnitz sein

											Über den Rückzug des Warenhauskonzerns aus der Innenstadt.
										
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29.04.2024Zwickau
Darauf freut sich ganz Zwickau: Die Open Stage kehrt zurück auf den „Stadtstrand“ vorm Rathaus

											Sie war der beliebteste Treffpunkt beim Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ im vergangenen Jahr. Auf vielfachen Wunsch gibt es im Juni eine Neuauflage für die Bühne auf dem Zwickauer Hauptmarkt.
										
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25.04.2024ZwickauMülsen
Außergewöhnliche Handwerker aus Mülsen: Von Flügeln und Geflügel

											Andreas Sens half mit seinem Klavierverleih schon Stars wie den Prinzen aus der Patsche. Ronny Türschmann tourt mit drei Hühnermobilen durch den Ort. Jetzt machen beide bei einer besonderen Schau mit.
										
<img class="img" id="img13854328" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/bilder-des-tages-vom-29-04-2024/22bCJo8B60gE5rTm9-aM/43/28/13854328_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Bilder des Tages vom 29.04.2024 - Mick Jagger von den Rolling Stones tritt in Houston während der &quot;Hackney Diamonds&quot;-Tour auf." /><img class="img" id="img13854328" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/bilder-des-tages-vom-29-04-2024/22bCJo8B60gE5rTm9-aM/43/28/13854328_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Bilder des Tages vom 29.04.2024 - Mick Jagger von den Rolling Stones tritt in Houston während der &quot;Hackney Diamonds&quot;-Tour auf." /><img class="img" id="img13854328" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/bilder-des-tages-vom-29-04-2024/22bCJo8B60gE5rTm9-aM/43/28/13854328_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Bilder des Tages vom 29.04.2024 - Mick Jagger von den Rolling Stones tritt in Houston während der &quot;Hackney Diamonds&quot;-Tour auf." />
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