Hassparolen an kurdischer Bäckerei: Polizei war vor der Tat vor Ort

Chemnitz. Nach Vorwürfen gegen eine Polizeistreife in Chemnitz, sie habe rechtsextreme Schmierereien ignoriert und einen Täter laufen lassen, hat die Polizeidirektion Chemnitz jetzt offiziell bestätigt: Die Beamten waren vor der Tat vor Ort. "Die Auswertung der Aufzeichnungen der Kameras hat ergeben, dass unsere Streife knapp eine Viertelstunde vor Tatbeginn vor Ort gewesen ist", teilte Sprecherin Jana Kindt am Freitag mit. Zu diesem Zeitpunkt hätten die Polizisten im Bereich der kurdischen Bäckerei keine Straftat feststellen können. Die Sprecherin erklärte auch, warum die Beamten nicht die Personalien des Mannes aufnahmen, den sie am späteren Tatort antrafen. "Um die Identität des vor Ort bemerkten späteren mutmaßlichen Sprayers feststellen zu können, bedurfte es einer Rechtsgrundlage. Nach dem Sächsischen Polizeigesetz lag in dieser Situation die Voraussetzung für eine Identitätsfeststellung nicht vor." Somit habe es für die Polizisten keine Handhabe für weitere Maßnahmen gegeben.

In der Nacht zum Dienstag hatten Unbekannte eine Fladenbrotbäckerei im Chemnitzer Stadtteil Sonnenberg mit Nazisymbolen und -parolen besprüht. Überwachungskameras, die der Inhaber im und am Gebäude installiert hatte, dokumentierten die Tat und auch die Präsenz der Polizei. Auf den Aufnahmen, die den Streifenwagen zusammen mit einem der mutmaßlichen Täter vor Ort zeigen, ist jedoch eine falsche Zeit eingeblendet. So entstand der Eindruck, die Beamten seien nach der Straftat am Tatort gewesen. Ein entsprechender Bericht eines Online-Nachrichtenportals hatte in sozialen Netzwerken eine Diskussion über angebliche Verfehlungen der sächsischen Polizei ausgelöst. (oha)

 

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