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BGH hebt Freisprüche im «Scharia-Polizei»-Prozess auf

Karlsruhe (dpa) - Der Prozess um die Wuppertaler «Scharia-Polizei» muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof hob die Freisprüche des Landgerichts für sieben Männer auf und verwies den Fall zur ...

erschienen am 11.01.2018

7
Kommentare
7
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 12.01.2018
    17:04 Uhr

    1953866: Blackadder, Nein, ?Bürgerstreife? wird nicht automatisch mit Polizei assoziiert. "Polizei" mit Polizei aber schon. So sehen es mittlerweile deutsche Richter. "...man maßte sich Rechte an, die man nicht hatte-nämlich zu kontrollieren, ob jemand sich an Regeln und Gesetze hält."
    Dass die Scharia-Polizei sich anmaßte, die Einhaltung hier nicht geltender islamischer Regeln zu kontrollierten, ist Ihnen entgangen, oder spielt das schon keine Rolle mehr. Der Vergleich zur Bürgerstreife hinkt also, da die weder mit einer Aufschrift "Polizei" herumliefen, noch Leute einschüchterten und garantiert nicht auf die Einhaltung der Scharia pochten.
    Im Übrigen darf jeder auf die Einhaltung von Regeln und Gesetzen aufmerksam machen und sogar Täter vorläufig festnehmen, wenn diese gegen DEUTSCHES Recht verstoßen (Jedermannsrecht: § 127 StPO) Schon mal was von der Aktion ?Aufmerksamer Nachbar gehört??
    Der BGH hebt Freisprüche im "Scharia-Polizei"-Prozess auf. Finden Sie sich damit ab. Sie können sich aber auch gern an den BGH mit einer Beschwerde wenden und die Richter für befangen erklären.

    1 3
     
  • 12.01.2018
    14:56 Uhr

    Hinterfragt: "...Assoziiert man eine Streife nicht auch mit der Polizei?..."

    Nö, warum sollte man das, es gibt viele Möglichkeiten zu "streifen" ...

    2 3
     
  • 12.01.2018
    12:01 Uhr

    Blackadder: Assoziiert man eine Streife nicht auch mit der Polizei?

    In beiden Fällen wurde eine Uniform getragen und man maßte sich Rechte an, die man nicht hatte - nämlich zu kontrollieren, ob jemand sich an Regeln und Gesetze hält.

    4 2
     
  • 12.01.2018
    11:44 Uhr

    1953866: @Blackadder, der Unterschied von: "Polizei" und "Bürgerstreife" ist Ihnen nicht bekannt? Scharia ist Ihnen auch kein Begriff ? Hier versuchten religiöse Fanatiker in Wuppertal die Scharia durchzusetzen und Sie vergleichen das mit einer Bürgerstreife.
    Hat Pro Chemnitz Bürger eingeschüchtert indem die Bürgerstreife den Leuten die Ausübung ihrer, nach dem GG zustehenden, Rechte verbieten wollte.
    ?Es kommt auf die Aufschrift an, nicht die Westen?
    http://www.sueddeutsche.de/politik/bgh-urteil-freisprueche-fuer-scharia-polizisten-aufgehoben-1.3821945

    3 3
     
  • 12.01.2018
    11:12 Uhr

    Hinterfragt: "...Kann mir bitte mal jemand den Unterschied erklären?..."

    Aber gern doch!

    Aufdruck "Shariah Police" man nennt sich POLIZEI

    Aufdruck "Bürgerstreife Chemnitz"

    2 3
     

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