Protest der Pegida wächst weiter an

Zur Kundgebung in Dresden kamen 15.000 Menschen. Die Veranstalter der Gegendemos konnten 5600 mobilisieren.

Die zuwanderungskritische Pegida-Bewegung in Dresden ist weiter deutlich gewachsen. Nach Polizeiangaben versammelten sich am Montagabend etwa 15.000 Menschen zu einer weiteren Kundgebung und einem anschließenden Schweigemarsch "gegen Glaubenskriege und für die Meinungsfreiheit". In der Vorwoche waren noch 10.000 gekommen. Redner und Demonstranten übten massive Kritik an der Asylpolitik, aber auch an der Rolle von Politikern und Medien in der immer intensiveren öffentlichen Debatte um die Bewegung.

"Ich bezeichne uns als Menschen mit Ängsten und Sorgen, die von den herrschenden Politikern über Jahrzehnte vernachlässigt wurden. Das geht so nicht weiter" , sagte Pegida-Initiator Lutz Bachmann in seiner Rede, während die Zuhörer Transparente mit Aufschriften wie "Parteien gute Nacht - Bürger an die Macht", "Irre Leitmedien demaskieren" und "Raus aus der Nato" schwenkten. Politiker in ganz Deutschland würden inzwischen darüber rätseln, was sie falsch machten, so Bachmann. "Sie haben den Kontakt zur Basis schon lange verloren und ihre Wähler verraten." Dialogbereitschaft zeigte Bachmann indes nicht. Er erklärte lediglich: "Mit den Medien reden wir überhaupt nicht mehr."

Kathrin Oertel vom Pegida-Führungsteam verwies auf das vor einigen Tagen veröffentlichte Positionspapier der Bewegung und fragte: "Was ist so falsch an einer Pflicht zur Integration?" Oertel sah hier Parallelen zur CSU-Programmatik. Sie verlangte einen "Bedarfsplan" zur Regelung der Einwanderung - ein Thema, das auch Kundgebungsteilnehmer ansprachen.

"Leute, die hier Gemüsekisten stapeln, haben wir genug", sagte ein Demonstrant, der eine historische Flagge des Königreichs Sachsen schwenkte. "Wenn wir Einwanderung meinen, dann meinen wir qualifizierte Einwanderung." Eine 25-Jährige hielt ein Transparent mit den Aufschriften "Gegen Nazis" und "Für freie Meinunungsäußerung! Für Integration!" in die Höhe. " Ich bin weder links noch rechts", sagte sie. Das Thema Islamisierung, das bereits im Pegida-Positionspapier nicht mehr auftaucht, spielte auch auf der Kundgebung keine Rolle. Ein Demonstrant sagte: "Das ist ohnehin nur eine Chiffre für viele andere Probleme."

Erstmals trat bei Pegida auch eine Vertreterin der deutlich fremdenfeindlich agierenden Initiative "Chemnitz wehrt sich" auf, die in Chemnitz gegen Asylbewerberheime mobilisiert. "Lasst uns den Protest gemeinsam auf die Straße tragen", rief sie den Kundgebungsteilnehmern zu.

Gegen Pegida gingen laut Polizei etwa 5600 Menschen auf die Straße - bei einer Kundgebung von "Dresden für alle" und einer Demonstration der Initiative "Dresden nazifrei". Zu den Teilnehmern zählten auch Musiker der Chemnitzer Band Kraftklub - die via Twitter von einem "Betriebsausflug" sprachen. Die aus Dresden stammende Linken-Chefin Katja Kipping sagte: ."Was droht, ist nicht die Islamisierung des Abendlandes; was droht, ist eine reaktionäre Verrohung innerhalb von Europa. Und da müssen wir dagegenhalten."

Die Grünen-Doppelspitze war komplett vertreten: Simone Peter und Cem Özdemir liefen im "Dresden-nazifrei"-Zug mit. Die Organisatoren des Bündnisses "Dresden für alle" gaben sich hingegen mit einer Kundgebung vor der Semperoper zufrieden. Ihnen ging es in erster Linie um ein Zeichen, "dass Dresden nicht Pegida ist", wie der scheidende SPD-Landesgeschäftsführer Sebastian Vogel sagte. Oder wie Sachsens scheidender Ausländerbeauftragter Martin Gillo (CDU) als letzter Redner in Reimform forderte: "Raus aus der Pegida-Falle, Europa profitiert durch alle!"

Derweil sorgte eine vom Freistaat finanzierte Ballonaktion während der Anti-Pegida-Demonstration in der vergangenen Woche für Wirbel. Aus Mitteln der Imagekampagne "So geht Sächsisch" hatte die Staatskanzlei an jenem Montagabend bunt leuchtende Luftballons verteilen lassen. Dafür waren 15 Promoter für je 10 Euro Stundenlohn im Einsatz. In einer E-Mail hatte die beauftragte Werbeagentur erklärt, man suche "Promoter/innen für eine Demoveranstaltung gegen Pegida". Sachsens Regierungssprecher Christian Hoose sagte, man habe die Ballons nicht nur an die etwa 9000 Teilnehmer des Sternmarschs verteilt. Zugleich räumte er aber ein: "Das ist unglücklich gelaufen." Angesichts der weltweiten Reaktionen auf die Ereignisse in Dresden habe man ein Zeichen setzen wollen "für die Haltung dieses Freistaats".

Hoose wies Mutmaßungen der sächsischen AfD zurück, hier seien Gegendemonstranten aus Steuermitteln bezahlt worden. AfD-Fraktionschefin Frauke Petry: "Wir haben den Verdacht, dass die Staatskanzlei Gegendemonstranten zu Standorten gefahren hat, damit sie dort Luftballons aufsteigen lassen." Ihre Partei werde dazu eine kleine Anfrage im Landtag stellen.

 

 

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32Kommentare
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    wundesknie
    04.01.2015

    alle gegner der pegida seit ihr noch ganz fit ? hier will doch keiner leute diskriminieren ,aber man sollte doch die wahrheit akzeptieren !!!belogen wurden wir schon lange genug und das mit hilfe der medien .wenn ein (flüchtling )6-8 tausend dollar schleusergeld bezahlt ist es KEIN flüchtling in ihrem sinne sondern sucht er das schlaraffenland --was es aber nicht gibt .--und genau solche leute gehören wieder zurück geschickt genau wie solche die sich gewalttätig aufführen und die nicht aus konfliktgebieten kommen . ihr müsst die augen öffnen bevor es zu spät ist

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    aussaugerges
    17.12.2014

    Merle: sehr gut!

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    DieWahrheit
    17.12.2014

    @TheBeast, lassen Sie mich doch diese Regierung Regime nennen. Vielleicht dauert es nicht mehr lange
    und die Quelle": wikipedia hat dann mit einer Erklärungen Recht. Ich poste meine persönliche Meinung und da stören mich keine dem Sprachgebrauch nicht relevante Äußerungen!

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    TheBeastFromTheEast
    17.12.2014

    @merle: Schaut man sich die Statistiken der Schweiz und von Deutschland an, sind die Nationalitätenverteilungen - abgesehen von der größeren Anzahl von Türken in Deutschland - nahezu gleich. Auch in der Schweiz wird weder Arbeits- noch Aufenthaltserlaubnis entzogen, wenn Erwerbsunfähigket oder "unfreiwillige" Arbeitslosigkeit vorliegt. Auch in Deutschland läßt sich gutes Geld verdienen, wenn man sich benimmt, und Gepflogenheiten und Regeln akzeptiert. Bei erheblichen Straftaten und/oder Gefährdung der öffentlichen Sicherheit kann in beiden Staaten ausgewiesen (Schweiz: "ausgeschafft") werden. Von der Struktur her entspricht das (neue) deutsche Asyl- und Flüchtlingsrecht nunmehr inhaltlich dem der Schweiz. Auch in der Schweiz haben anerkannte Flüchtlinge Anspruch auf Sozialhilfe, während des laufenden Verfahrens und in den Fällen, in denen auf "Ausschaffung" zeitweise oder überhaupt verzichtet wird, besteht Anspruch auf eine Notversorgung. Die Anzahl von Anträgen entspricht ungefähr der in Deutschland - bezogen auf die Bevölkerungszahl. Das Bauverbot für Minarette halte ich - wie fast 50 % der Schweizer - für albern. Soll in Dresden jetzt die Yenidze abgerissen werden ?

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    Merle
    17.12.2014

    @ TheBeast...
    Hallo, wie Sie hier mit der Schweiz argumentieren ist absolut nicht hinzunehmen. Äpfel und Birnen lassen grüßen!
    85% der Schweizer Ausländer sind Europäer, die mit weitem Abstand größten Gruppen sind Italiener und Deutsche. Wen wunderts, man kann in der Schweiz gutes Geld verdienen, wenn man sich benimmt und die schweizer Gepflogenheiten und Regeln akzeptiert.
    Wer z.B. 2x hintereinander mit 140 geblitzt wird, kann seine Arbeitserlaubnis verlieren. Von kriminellen Straftaten ganz zu schweigen. Da gilt bestimmt der spröde CSU Satz-wer betrügt der fliegt. Diese Ausländergemeinde mit der Deutschen, die sich zu beachtlichen Teilen in den sozialen Sicherungssystem tummelt, zu vergleichen, ist einfach falsch.
    Ach ja, da war doch noch was. Die Schweizer haben ein Bauverbot für Minarette in die Bundesverfassung geschrieben. Ich halte das für falsch, wollte aber Ihre Schweizidylle etwas ankratzen.

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    TheBeastFromTheEast
    17.12.2014

    @DieWahrheit: "Im allgemeinen Sprachgebrauch findet ‚Regime‘ mit abwertender Konnotation vor allem für nicht demokratisch gebildete und kontrollierte Herrschaftsformen, etwa für Diktaturen oder Putschregierungen, Verwendung." (Quelle: wikipedia). Sie werden nicht im Ernst behaupten wollen, die Bundesregierung wäre ein "Regime" in diesem Sinne. Genausowenig "erheben" sich Demonstranten gleich welcher Couleur: Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht sind verfassungsrechtlich garantierte Grundrechte. In nichtdemokratischen Staaten, wie beispielsweise in den früheren Ostblockstaaten, waren nur staatlich angeordnete, staatstragende Demonstrationen erlaubt. Andere Demonstrationen wurden gewaltsam niedergeschlagen (zum Beispiel am 17. Juni 1953 in der DDR) (Quelle: wikipedia). Sie dürfen also gegen alles, was Sie als Mißstand empfinden, öffentlich demonstrieren - auch ohne pseudo-revolutionäres Pathos, und ohne die Risiken einzugehen, die die Montagsdemonstranten in der DDR eingegangen sind.
    @nack: Ich bin mit Ihnen einer Meinung, daß die Konzentration von Asylbewerbern auf einen bestimmten räumlichen Bereich Integration erschwert. Das ist aber u.a. auch ein tatsächliches Problem, denn mit einem Großvermieter einen Vertrag über 27 bau- und ausstattungsgleiche Wohnungen zu schließen, macht weniger Schwierigkeiten, als 27 Vermieter zu 27 Verträgen ..... Das - und da gebe ich Ihnen Recht - sollte aber lösbar sein. Gleichwohl: Die Verträge schließt die jeweilige Kommune - sodaß weitere Asylbewerber kraft eigener Entscheidung nicht nachziehen können. Für Deutsche und Asylbewerber gelten die gleichen Gesetze - was diejenigen betrifft, die sich daneben benehmen. Und wenn der Anteil von Ausländern - wie in der Schweiz - bei ca. 20 % liegt, bedeutet dies nicht, daß jeder Fünfte auf der Alm Ausländer ist - aber vielleicht jeder 4. in bestimmten Städten. Oder Stadtbezirken - der Anteil von Ausländern am Ufer des Genfer Sees liegt vielleicht ähnlich hoch wie der an Arbeitslosen, dafür in Gegenden, in denen Wohn- und Lebenshaltungskosten sich mehr am Durchschnitt orientieren, bei beiden Gruppen höher. Ist das schlimm ?

  • 2
    2
    DieWahrheit
    17.12.2014

    Wenn sich Menschen gegen das Regime erheben, dann erfolgt es, weil sie gemerkt haben, dass etwas aus dem Ruder läuft. Nicht nur die konzeptlose Einwanderungs-und Asylpolitik, sondern auch um die Haftung unseres Landes für Folgen der Schuldenvergemeinschaftung,
    die Milliardenverbrennung von Steuergeldern, die Entwertung von Sparvermögen und Altersvorsorge, Bevormundung der Bürger, Zerfall von Infrastrukturen und.. und. Es reicht der Platz nicht aus, um die Gründe auf die Straße zu gehen - aufzuführen.
    Unsere selbstverliebte Politkaste tut dies alles mit Gleichgültigkeit und Ignoranz bestreiten.

  • 0
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    gelöschter Nutzer
    17.12.2014

    @The Beast, ich habe schon in anderen Beiträgen dargelegt, das ich nicht grundsätzlich gegen Asylbewerber oder Ausländer bin, das wollte ich nicht alles wiederholen und die Leser langweilen. Ich bin gegen die Verfahrensweise, Blöcke vollzustopfen. Wozu führt es wohl, wenn dann die umliegenden Anwohner Stück für Stück wegziehen, weil sie sich überrannt fühlen? Weitere Asylbewerber ziehen nach, aus 100 werden irgendwann 500 usw. Deswegen bin ich für eine möglichst großräumige Verteilung. Und das es bei uns auch Leute gibt, die sich daneben benehmen, ist unbestritten, aber meistens sind die im Wohngebiet verteilt. Außerdem bezieht sich meine Ablehnung auf diejenigen, bei denen eine Willkommenskultur falsch angebracht ist. Und zukünftig vielleicht 20 oder 30 Prozent auf einen Fleck ist nun mal meiner Meinung nach nicht das gleiche wie 20 oder 30 Prozent verteilt auf ein großes Gebiet.

  • 1
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    TheBeastFromTheEast
    17.12.2014

    @Nack: Unterstellt habe ich gar nichts. Ich habe mir lediglich den Hinweis erlaubt, daß im Positionspapier von Pegida Ihre Aussage "Ich will das nicht und fertig." gerade NICHT enthalten ist. Pegida erkennt vielmehr das verfassungsrechtlich garantierte Grundrecht auf Asyl ausdrücklich als "Menschenrecht" an. Auch bei der Zuwanderung in die Wirtschaft will Pegida Regelungen, die in der Schweiz zu einem Ausländeranteil von 20 % geführt haben - aus wirtschaftlichen Gründen. Sie sagen: "Ich will das nicht, und fertig.", und liegen damit in zwei zentralen Punkten mit der Pegida über Kreuz. Ebenso mit allen anderen, mir bekannten Parteien in Deutschland - außer eben der NPD. Ich bin bis jetzt davon ausgegangen, daß diejenigen, die mit Pegida auf der Straße oder im Netz demonstrieren, auch deren Positionen teilen. Ob so viele Menschen ihren politischen Diskussionsbeitrag auf den Ausspruch "Ich will das nicht, und fertig" reduziert sehen wollen, und die dann auch noch Pegida-Anhänger sind, bezweifle ich. Diejenigen, die sich ernsthaft Sorgen machen, und ernsthafte Befürchtungen hegen, werden ihre Sorgen und Befürchtungen jedenfalls nicht so ausdrücken.

  • 3
    2
    gelöschter Nutzer
    17.12.2014

    @the Beast@Rasu... Von einem bekommt man Nähe zur NPD unterstellt, vom anderen wird man mit einem Zeitarbeitsproll verglichen. Warum bin ich nicht überrascht? Daruf ausführlich einzugehen, schenke ich mir, will niemand überfordern. Mitleid ist angebrachter.

  • 3
    1
    TheBeastFromTheEast
    16.12.2014

    @Nack: Bernsdorf (Ortsteil von Chemnitz) hat lt. wikipedia etwas über 13.000 Einwohner, und soll der Mittelpunkt studentischen Lebens sein. Wenn da 100 Asylbewerber eine Parallelgesellschaft bilden sollen ? Aber wie Sie schreiben:" Ich will das nicht und fertig." Pegida will Zuwanderung wie in der Schweiz - dort leben über 20 % Ausländer. Das wollen Sie auch nicht ? Nicht schlimm, denn die NPD, die in diesem Punkt das Gleiche möchte wie Sie, ist ja gerade aus dem Landtag gewählt worden. Achso: Ich selber lebe in einem Viertel, das durch Mietwohnungsbau geprägt ist - da hat auch nicht jeder die gleichen Vorstellungen von Erwerbstätigkeit, Schulbildung, Umgangsformen oder was auch immer. Für diese Unterschiede braucht´s weiß Gott keine Asylbewerber - das bringen wir a. uch alleine. Und wenn @Interessierte schreibt: "Wir" möchten nicht mitgenommen werden, kann das auch keine Pegida-Anhängerin sein. Denn Pegida möchte mehr Volksabstimmungen, als bisher - und das macht ja nur Sinn, wenn eine politische Diskussion entsteht. Und da muß jede/r die Möglichkeit haben, seine Meinung angesichts der Argumente des Anderen auch mal zu ändern. Also bleibt es zunächst bei meiner Frage an die Mitmarschierer: Wollen Sie das, was Pegida im Positionspapier formuliert ? Und welche dieser Ideen steckt nicht schon in einem oder mehreren existierenden Partei-Proramm, oder ist nicht schon Gesetz ?

  • 2
    2
    gelöschter Nutzer
    16.12.2014

    Da treffen sich zwei, ein armer, unterbezahlter, zeitarbeitender Proll, und ein Unternehmer. Der Proll sitzt sonst in seiner kalten Stube und kann sich nicht mal ein Stück Stollen zu Weihnachten leisten.
    Der Unternehmer sitzt sonst in seinem Kontor und versucht Kosten zu senken und stellt Zeitarbeiter ein.
    Da sagt der Proll:"Daran sind die Ausländer schuld. Denen wird's vorn und hinten reingestopft und ich habe nicht mal Stollen."
    Da sagt der Unternehmer:"Ja, die Ausländer sind schuld und die Politiker. Man muss die richtigen Ausländer holen, die qualifizierten."
    Dann gehen sie gemeinsam zur Demo.
    Das erinnert mich beunruhigend an Hannah Arendts Theorie über Mob und Elite und wie Mob und Elite in Deutschland gemeinsam in den Faschismus und in den Untergang marschierten flankiert von der Mitte der Gesellschaft. Damals waren die Juden die Bösen.

    https://www.youtube.com/watch?v=9EZA293UFZw

  • 5
    1
    gelöschter Nutzer
    16.12.2014

    Die in der gestrigen mdr Sendung Fakt ist... anwesende Integrationsministerin schien nicht den Eindruck zu vermitteln, das sich wirklich was ändern soll. Ich vertrete aber die Ansicht, das solche "Besiedelungen" wie zum Beispiel bei uns in Bernsdorf nicht funktionieren werden. Wie es aber in Wohnanlagen mit zu vielen Flüchtlingen oder Asylsuchenden aussieht, weis ich doch aus meiner Arbeit. Hatte ich doch diese Woche erst wieder. Ich möchte dass einfach nicht und fertig. Das lasse ich mir auch nicht schönreden. Dezentrale Unterbringung ja, aber nur wenn breit gestreut wird, dann ist der Zwang zur Anpassung und Eingliederung meines Erachtens größer. Ansonsten bilden sich Inseln mit Parallelgesellschaften in Wohnvierteln mit den bekannten Folgen. Da kommen auch Leute an, die mit unseren gängigen Vorstellungen von Ordnung und Sauberkeit oder Ungangsformen in einem Mehrfamilienhaus nichts anfangen können. Da kann man logischerweise nicht einfach knapp hundert in einen Block stecken. Oder wie in der Sendung Fakt ist... berichtet, in ein Dorf in der Nähe von Döbeln glaub ich,mit ca 130 Einwohnern knapp 50 Asylsuchende versuchen loszuwerden. Das ist doch Schwachsinn. Dort wohnt sicher kein Landrat oder ein Innenminister.

  • 2
    5
    gelöschter Nutzer
    16.12.2014

    @ aardvark und TheBeastFromTheEast: Auch meine vollste Zustimmung.
    Ich fürchte nur die Pegida Jünger werden sich als Beratungsresistent erweisen.
    Die üblichen Verdächtigen werden nicht lange auf sich warten lassen und sie bestenfalls als links-grüne-Gutmenschen betiteln und dazu ihr übliches Schmählied anstimmen.
    Ich habe bei Pegida nicht den Eindruck das da Argumente wirklich greifen. Sie haben sich die Pegida Standpunkte zu eigen gemacht. Basis ist die Erzeugung subtile soziale Ängste. Es ist die Angst etwas zu verlieren oder abgeben zu müssen. Reale Zahlen spielen nur eine untergeordnete Rolle. Sie blenden vielmehr aus, das die Umverteilung der Vermögen von Unten nach Oben eine systemische Erscheinung ist, die von unseren regierenden befördert wird. Die Ausländer in welcher Form auch immer verursachen diese Umschichtung nicht.
    Es ist allerdings, und darüber müssen sich Politiker nicht wundern, eine Frage der Gerechtigkeit und der Glaubwürdigkeit. Und da haben vor allen SPD und CDU/CSU großen Schaden angerichtet, begonnen mit der Rentenlüge bis zur Agenda 2010.
    Das die Islamisierung des Abendlandes nicht bevorsteht ist auch vielen der Pegida Jünger klar. Vielmehr ist der Urinstinkt der Menschen angesprochen wo alles Fremde als feindlich und gefährlich betrachtet wird. Da werden Mitmenschlichkeit und Hilfe für Menschen in Not aufgegeben. Ressentiments und Hass überdecken solche grundsätzlichen menschlichen Züge. Es werden Glaubensgruppen und Ethnien gleichgesetzt mit Kriminellen und Terroristen. Dabei gibt man auch schon mal die eigenen Ansprüche auf und spaziert ebensolchen Kriminellen hinterher. Pegida ist in meinen Augen gefährlich. Nicht unbedingt der einzelne Demonstrant, ob nun 10 oder 30 Tausend, aber gewisse radikale Rechte, die sich durch Pegida nun bestätigt fühlen und sich ihre Rechtfertigung für ihre Taten hier abholen können werden sich auf Pegida bei bedarf berufen.
    Deshalb ist es so wichtig an das Gewissen derer zu appellieren die sicher noch eines besitzen.
    Wehret den Anfängen!

  • 2
    2
    Schinderhannes
    16.12.2014

    @ aardvark und TheBeastFromTheEast:

    Danke... :)

  • 3
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    Interessierte
    16.12.2014

    Wir wollen den Menschen die Ängste nehmen vor der fremden , unbekannten Kultur ...

    ( wir Ostdeutschen sind nicht blöööööööd

    Wer immer das gerade im Radio PSR gesagt hat , wir müssen ´nicht` mitgenommen werden und auch nicht belehrt und auch nicht bekehrt werden !!!!!!!!!!!!!!!!!!

    .

  • 4
    2
    TheBeastFromTheEast
    16.12.2014

    Halten wir doch einfach mal fest: " Pegida ist für eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz " (Punkt 11 des Positionspapiers. Bei wikipedia wird für die Schweiz für 2014 ein Ausländeranteil von 24 % an der Bevölkerung, für 2013 ein Anteil von 34,8 % für Personen mit Migrationshintergrund angegeben. Achso: Internationale Funktionäre (UNO, IOC etc.) werden dabei übrigens nicht mitgezählt. Wissen das die Menschen, die Montags in Dresden schweigend durch die Straßen gehen, und die, die "Chemnitz wehrt sich" propagieren ? Ausländeranteil in Kanada ? Zwischen 16 und 17 %, in Ontario 50 %. Ausländeranteil in Australien 22 % - und wer warum in Südafrika kein Ausländer sein soll - Buren, Afrikaner und Asiaten aus allen Richtungen ? Naja. Und das soll all den Menschen bewußt sein, die wegen einem aktuellen Ausländeranteil von 2 % in Sachsen, und 9,8 % in Deutschland Überfremdung befürchten ?? Vielleicht ist eine bessere Integration - auch dafür sind neben Pegida - soweit ersichtlich - alle Parteien tatsächlich die Lösung. Und zwar nicht in ein paar wohl formulierten Sonntagsreden, sondern im täglichen Leben.

  • 2
    6
    gelöschter Nutzer
    16.12.2014

    Ok, ich habe mir jetzt mal die Zeit genommen, das Positionspapier der Pegida durchzuarbeiten und kann wirklich kaum Punkte finden, die NICHT bereits über die deutschen Gesetze abgedeckt sind. Wer sich die Mühe machen will, das alles zu lesen, bitte:

    1. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!
    2. PEGIDA ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (bis jetzt ist da nur ein Recht auf Asyl verankert)!

    Würde ich jetzt mal zusammen kommentieren: Dies festzustellen ist keine ad-hoc Sache, sondern ein z.T. recht langwieriger Prozess und wird als solcher durchgeführt. Wie will man eine solche Entscheidung bitte an der Grenze treffen – das ist unrealistisch. Dies schneller zu gestalten ist sicher wünschenswert und wird auch bereits z.B. durch neue Gesetze versucht.

    3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!

    Dies wird auch schon so umgesetzt, z.B. auch in Chemnitz und Dresden. Sicher noch nicht 100%ig, aber es geht vorwärts.

    4. PEGIDA ist FÜR einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedsstaaten! (Zentrale Erfassungsbehörde für Flüchtlinge, welche dann ähnlich dem innerdeutschen, Königsteiner Schlüssel die Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt)

    Das ist praktisch schlecht umzusetzen, weil die Flüchtlinge dazu an einem zentralen Ort sein müssten, von dem aus sie verteilt werden? Die Drittstaatenregelung halte ich aber auch für fraglich, da sie Länder wie Deutschland, die nicht an das Mittelmeer grenzen bevorzugt.

    5. PEGIDA ist FÜR eine Senkung des Betreuungsschlüssels für Asylsuchende (Anzahl Flüchtlinge je Sozialarbeiter/Betreuer – derzeit ca.200:1, faktisch keine Betreuung der teils traumatisierten Menschen)

    Finde ich gut – finden die Teilnehmer der Demo das auch gut, bei Facebook klang das anders.

    6. PEGIDA ist FÜR ein Asylantragsverfahren in Anlehnung an das holländische bzw. Schweizer Modell und bis zur Einführung dessen, FÜR eine Aufstockung der Mittel für das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) um die Verfahrensdauer der Antragstellung und Bearbeitung massiv zu kürzen und eine schnellere Integration zu ermöglichen!

    Wie ich bereits schrieb, IST das Asylgesetz dieses Jahr bereits mehrfach in diese Richtung überarbeitet worden.

    7. PEGIDA ist FÜR die Aufstockung der Mittel für die Polizei und GEGEN den Stellenabbau bei selbiger!

    Steht so im Koalitionsvertrag.

    8. PEGIDA ist FÜR die Ausschöpfung und Umsetzung der vorhandenen Gesetze zum Thema Asyl und Abschiebung!

    Das ist Ansichtssache. Da kann man auch sagen: die werden doch angewandt und ausgeschöpft, vor allem in Sachsen.

    9. PEGIDA ist FÜR eine Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Asylbewerbern und Migranten!

    Auch hier: Ansichtssache, inwieweit das bereits so umgesetzt wird.

    10. PEGIDA ist FÜR den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime!

    Wie soll dieser Widerstand aussehen? Die Justiz und der Gesetzgeber sind hier schon recht aktiv. Was genau soll denn noch passieren?

    11. PEGIDA ist FÜR eine Zuwanderung nach dem Vorbild der Schweiz, Australiens, Kanadas oder Südafrikas!

    Nun ja, Südafrika hat ja Herrn Bachmann wieder ausgewiesen. Polemik beiseite. Kennt Ihr die Gesetze dieser Länder so gut? Kann man diese 1:1 auf Deutschland anwenden?

    12. PEGIDA ist FÜR sexuelle Selbstbestimmung!

    Ja, und? Steht so im Grundgesetz. Was soll sich da ändern?

    13. PEGIDA ist FÜR die Erhaltung und den Schutz unserer christlich-jüdisch geprägten Abendlandkultur!

    Dass der Begriff Quark ist, haben Euch schon einige erklärt. Christlich und jüdisch sind zwei sehr unterschiedliche Schuhe und die meiste Kultur gerade im Osten Deutschlands ist atheistisch geprägt. Diese Forderung ist schwammig – ich wüsste gerne mal, was genau gemeint ist. Ich sehe hier auch keine Schutzbedarf.

    14. PEGIDA ist FÜR die Einführung von Bürgerentscheidungen nach dem Vorbild der Schweiz!

    Meine persönliche Meinung: wenn ich sehe, welche Vollhorste im Internet zu allem eine Meinung haben, lehne ich das ab. Aber ist meine persönliche Meinung, die Grünen z.B. sind ja FÜR Volksentscheide.

    15. PEGIDA ist GEGEN Waffenlieferungen an verfassungsfeindliche, verbotene Organisationen wie z.B. PKK.

    Die Waffen wurden an die Peschmerga geliefert in den Irak, ausdrücklich NICHT an die PKK in der Türkei. Hier wurde auch von unserer Bundesregierung eine (für mich unverständliche) Unterscheidung in gute Kurden und böse Kurden gemacht. Wenn schon mal einer wirklich gegen den IS kämpft, wie die PKK, dann soll er hierfür keine Hilfe bekommen? Wieso?

    16. PEGIDA ist GEGEN das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter usw.

    In Deutschland gilt das deutsche Gesetz. Zeigt mir eine Stadt in der das NICHT gilt.

    17. PEGIDA ist GEGEN dieses wahnwitzige "Gender Mainstreaming", auch oft "Genderisierung" genannt, die nahezu schon zwanghafte, politisch korrekte Geschlechtsneutralisierung unserer Sprache!

    Das ist ein Nischenproblem, ich sehe hier keine Gefahr. Sicher ist es oft übertrieben, aber wie oft kommt das bitte vor?

    18. PEGIDA ist GEGEN Radikalismus egal ob religiös oder politisch motiviert!

    Das ist eine Null-Aussage. Das ist doch jeder vernünftig denkende Mensch, außer, natürlich, den Radikalen selbst. Und das sind ja nun nicht so viele. Ausnahme: Ich würde mir wünschen, dass die Pegida mehr gegen RECHTS-Radikale in Ihren Reihen tut. Muss sie ja, nach ihrem Positionspapier.

    19. PEGIDA ist GEGEN Hassprediger, egal welcher Religion zugehörig!

    Es gibt Leute, die die Reden, die auf den Pegida-Läufen geschwungen werden, auch als Hasspredigten bezeichnen würden. Ansonsten ist gerade bei islamischen Hasspredigern schon die Justiz aktiv, wenn gegen Gesetze verstossen wird.

  • 7
    2
    Frohnau
    16.12.2014

    @ aardvark ,meiner Meinung nach sind Sie in dieser Sache eher ein Polemiker,dessen Kommetare es an Tiefe fehlt und das versuchen sie nicht immer geschickt,durch die Menge auszugleichen.
    Da habe ich oft den Schaum nicht vorm Mund sondern vor Hirn.

    Glück auf!

  • 3
    8
    gelöschter Nutzer
    16.12.2014

    nein, Schneekurt, es findet eben KEIN Dialog statt. Wenn einer schreit und der andere springen soll, ist das eben KEIN Dialog, sondern Erpressung. Und TheBeastfromtheeast hat das sehr schön ausgedrückt: "Wer sich das Positionspapier der Pegida durchgelesen hat, wird wenig finden, was nicht bereits in den geltenden Gesetzen, oder den jeweiligen Parteiprogrammen der in Land- und/oder Bundestag vertretenen Parteien steht. " Z.B. ist ja letzte Woche das Asylbesetz geändert worden, dass Asylanträge schneller bearbeitet werden sollen. Das ist wohl an der Pegida vorbei gegangen.

  • 8
    1
    Frohnau
    16.12.2014

    Die Tatsachen sprechen glaube ich für sich,da braucht man nicht weiter zu philosophieren.
    Noch ein Wort zum Journalismus und den "freien Medien".
    Einen guten Journalisten erkenntman daran,dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache,auch nicht mit einer guten Sache,dass er überall dabei ist,aber nirgendwo dazugehört!

  • 5
    4
    kartracer
    16.12.2014

    @aardvark, aus welchem Jahrhundert stammen Sie?
    Wer nicht vernünftig reden will, sind die Politiker, oder
    was hat Dulig gesagt!?
    Dieser ganze bunte Politikerhaufen hat doch nur mit sich
    selbst zu tun, zuhören können sie nicht, das hat
    langsam auch der größte Teil der Bevölkerung begriffen.
    Das Vertrauen haben diese Leute längst verspielt.
    Muß noch viel geredet werden wenn klare Forderungen
    im Raum stehen, und zwar in erster Linie ein vernünftiges
    Einwanderungsgesetz!?
    Das hat nicht im Entferntesten etwas mit Rassismus, oder
    Fremdenfeindlichkeit zu tun, wie es von den Politikern
    gerne ständig unterstellt wird.
    Das diese Sache im Osten Deutschlands hochkocht, ist
    völlig normal und logisch, wer es nicht versteht, sollte
    dumme unrealistische Kommentare lassen und einfach mal
    über die tatsächlichen Faktoren nachdenken.
    Oder,@aardvark wollen Sie wirklich behaupten, daß
    15 000 Menschen zu blöd sind, sich eine eigene Meinung
    zu bilden, wie vermessen ist das eigentlich?

  • 6
    2
    Schneekurt
    16.12.2014

    Ja , aardvark, der Dialog findet doch bereits statt. Zwar nicht im Dresdener Rathaus, sondern davor. Das Positionspapier von Pegida ist doch bekannt. Es ist nun an der Politadministration, darauf ihre Antwort zu geben. Sollte Entgegenkommen sichtbar werden, kann man sich auch im kleinen Kreis in geeigneten Räumlichkeiten weiter unterhalten und besonders wichtig - zu Ergebnissen zu gelangen. Heute wird alles zerredet, nirgendwo Festlegungen getroffen.
    Wie stellte schon Goethe in seinem Faust - der Tragödie erster Teil fest: "Der Worte sind genug gewechselt, lasst uns endlich Taten sehn."

  • 6
    4
    TheBeastFromTheEast
    16.12.2014

    Wer sich das Positionspapier der Pegida durchgelesen hat, wird wenig finden, was nicht bereits in den geltenden Gesetzen, oder den jeweiligen Parteiprogrammen der in Land- und/oder Bundestag vertretenen Parteien steht. Von der "drohenden Islamisierung" ist keine Rede mehr: Wenn dies eine "Chiffre" war, dann Chiffre für was ? Wissen die Menschen, die hinter Pegida demonstrieren, daß es der gar nicht um die Sache, sondern eine "Chiffre" geht ?
    Im Übrigen: Wer seine Meinung in der öffentlichen Diskussion nicht äußert, kann nicht verstanden werden. Und wer sich nicht äußert, kann sich nicht darüber beklagen, daß ihm niemand zuhört. Wie auch ?
    Unverständlich ist mir die Medienschelte: Daß "Vorwärts" die Parteizeitung der SPD war, entsprechend außer den Bundesliga-Ergebnisse und dem Wetter nichts so berichtet werden sollte, wie in der "FAZ", die "taz" eher "grün", und das "Weltbild" katholisch berichtete, in ARD und ZDF unterschiedliche politische Ansichten vorherrschten, ist unbestritten. Wenn nunmehr Pegida selbst von der "drohenden Islamisierung des Abendlandes" abrückt, weil es sie einfach nicht gibt: Was hätten dann die Medien vor drei, vier Wochen anderes berichten sollen ?

  • 3
    9
    gelöschter Nutzer
    16.12.2014

    Schneekurt: erklären Sie mir doch mal, wie man Vertrauen erarbeiten will, wenn man nicht miteinander redet? Die Pegida verweigert den Dialog. Denken Sie denn, wenn nur genug auf die Straße gehen, wird schon alles so erfüllt werden, was gefordert wird, ohne Einschränkungen ? Sorry, das ist Erpressung und nicht Demokratie.

  • 8
    2
    Schneekurt
    16.12.2014

    Glück auf, deluxe - meine Sie wirklich, dass die "herrschende Klasse" auch die Ihre ist? Meine jedenfalls nicht. Ansonsten volle Zustimmung.
    Und zu "aardvark" - wer so lange nicht erkennt, dass ein großer Teil der Bevölkerung Probleme mit der aktuellen "lass es laufen -Politik" nicht mehr einverstanden ist, muss sich erst wieder einmal wieder das Vertrauen der sich querstellenden Menschen erarbeiten.

  • 10
    3
    16.12.2014

    In diesem Zusammenhang sei einem großen Dresdner das Wort erteilt, dem Freiheitskämpfer und Dichter Theodor Körner: “Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es Gnade euch Gott.”

  • 3
    10
    gelöschter Nutzer
    16.12.2014

    "deluxe: Schlimm, daß man Demokraten erst erklären muß, daß zur Demokratie auch der Dialog mit dem (tatsächlichen oder vermeintlichen) politischen Gegner gehört."

    Komisch nur, dass es ja die Pegida ist, die diesen Dialog immer und immer wieder verweigert?

  • 14
    4
    Deluxe
    16.12.2014

    Mal sehen, wie lange es sich unsere herrschende Klasse noch leisten kann, diese Massenbewegung als Ewiggestrige oder gar Nazis abzutun.

    Wann wird die etablierte Politik wohl aufwachen?
    Richtig - wenn es meßbare Wählerstimmen betrifft. Vielleicht braucht es dazu 100.000 oder auch 500.000 Teilnehmer.
    Fakt ist, daß auch unter den 15.000 Demonstranten nicht nur rechte Vollidioten sein können, wie unser neoliberaler Parteienblock uns vorlügt.

    Ergo:
    Wer den Dialog nicht sucht, wer nicht mit diesen Menschen spricht, wer mit der Arroganz und dem Monatssalair eines Parlamentariers oder Regierungsmitgliedes so tut, als sei das nur der gesellschaftliche Abschaum den man nicht ernst nehme müsse, der wird eines schönen Wahltages ggf. ein blaues Wunder erleben.

    Stellt Euch vor, Pegida macht aus seinem Forderungspapier ein Programm und wird zur politischen Partei. Dann kann man diese Vereinigung plötzlich wählen - und ich wette, die werden dann auch gewählt.
    Und dann wacht die derzeitige Politik vielleicht auch auf.
    Schlimm, daß man Demokraten erst erklären muß, daß zur Demokratie auch der Dialog mit dem (tatsächlichen oder vermeintlichen) politischen Gegner gehört.

  • 4
    1
    872889
    16.12.2014

    Wen wundert's? Es wird ja genug Werbung für die Veranstaltung in allen Medien gemacht...

  • 9
    5
    16.12.2014

    Jetzt geht's los! Die herrschende Klasse - ob Parteien-Block oder staatliche und staatsnahe Medien - bekommt die Quittung. 1989 reloaded! :)

  • 8
    2
    Interessierte
    15.12.2014

    Nunja , die Zahlen sortieren sich nun so langsam...
    " "Ich bezeichne uns als Menschen mit Ängsten und Sorgen, die von den ´herrschenden` Politikern über Jahrzehnte vernachlässigt wurden. Das geht so nicht weiter"
    ( das sehe ich auch so , die denken nur an ihren Job und an ihr persönliches Recht und an ihre Diäten ...

    Und interessante Slogan stehen hier !!!!!!! ;-)

    Und ein alter , erfahrener Mann , der schon sehr viel erlebt hat , meinte im SF :
    die haben uns mehrmals verarscht :
    die Nazis ( 12 Jahre ?)
    die Kommunisten ( über 28 Jahre )
    die Kapitalisten ( über 25 Jahre )
    und jetzt machen wir nicht mehr mit !!!!

    ( genau !!!



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