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Die Diskussion wurde geschlossen.
@cn3boj00: Ich glaube nicht, dass Herr Runkel speziell für diese Versammlung die Anweisung gegeben hat, die Teilnehmer unbehelligt ziehen zu lassen.
Es wäre ja auch widersinnig, bei einkaufenden Marktbesuchern die Maskenpflicht zu kontrollieren & ggF. zu sanktionieren & hier dann wegzusehen.
Überhaupt lassen sich Polizisten im Einsatz doch nicht jede Maßnahme vorab bestätigen, sondern sie entscheiden & handeln selbständig.
@Mueller ich denke man sollte es nicht immer den Polizisten im Einsatz anhängen, die einen verdammt schweren Job haben. Sie haben schließlich Vorgesetzte, und die unterstehen üblicherweise Leuten, die man durchaus als Politiker einstufen kann, wie z.B. Runkel oder Wöller. Diese sind verantwortlich dafür, wie sich Vollzugsbeamte verhalten.
Herr Bremen, eine Ansammlung zu einem bestimmten Zweck als Versammlung unter freiem Himmel ist gemäß Versammlungsgesetz anmeldepflichtig. Dagegen haben die "Sänger" verstoßen. Auf dem Markt einkaufen zu gehen muss nicht angemeldet werden. Ich bin durchaus für Gleichbehandlung bei Ahndung von Verstößen gegen Auflagen, denn genau das wollte ich mit meinen Zeilen sagen. Wenn man sich verbotenerweise unangemeldet versammelt, mit dem Zweck, absichtlich gegen diese Regeln zu verstoßen, ist das eine besondere Schwere, und dass gerade das geduldet wird ist inakzeptabel. Wie will man dem normalen Einkäufer vermitteln, wie wichtig das Einhalten der Regeln ist, wenn man diese Provokationen (darum handelt es sich doch) duldet?
@Fresto: Politiker sind hier mal nicht verantwortlich, sondern die eingesetzten Polizisten. Vielleicht war es zu viel Arbeit in der Kälte, Anzeigen für 70 Personen zu erstellen; vielleicht hat man auch zu viele gute Privatbekannte unter den Versammelten erkannt, denen man nicht auf die Zehen treten wollte?
Wie auch immer, ihre Pflicht haben die Beamten an der Stelle nicht erfüllt!
Sehr geehrter Herr Müller, sehr geehrter Herr Fresto. Eine Versammlung ist eine Ansammlung mehrerer Menschen zu einem bestimmten Zweck. Auf dem Markt versammeln sich täglich mehrere hundert Menschen (überwiegend Ältere und Migrationsbürger) zu Zweck des Einkaufens. Mit der Maskenpflicht nimmt man es nicht so ernst, allem voran der Ordnungshüter vom Marktamt, ganz zu schweigen von der Einhaltung der Abstandsregeln. Ich bin durchaus für die Einhaltung des Gleichbehandlungsprinzips.
Mit freundlichen Grüßen
Wenn sich 4 Menschen in einer Wohnung versammeln bekommen sie eine Anzeige. Wenn sich 70 Menschen auf dem Markt versammeln und singen macht man nichts. Wann begreifen die verantwortlichen Politiker endlich, dass das die falschen Signale sind?
Ja, die Inzidenz. Echt schlimm!
"Versammlung auf Markt : ...Bußgelder wurden nicht vergeben."
Und warum nicht?
An anderer Stelle löst man doch auch verbotene Zusammenkünfte auf & verhängt Bußgelder gegen Abstands-& Maskenmuffel.
Ich verstehe, dass die Polizei nicht immer & überall sein kann & Verstöße daher oft auch ungeahndet bleiben, aber die Zeit des "Augen Zudrückens" bei festgestellten Verstößen ist mMn erstmal vorbei.