Die vom Verfassungsschutz beobachtete rechtsextreme Partei «Der III. Weg» hat am 1. Mai in Chemnitz demonstriert. Dagegen formierte sich breiter Protest. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Chemnitz.
19.38 Uhr: Laut Chemnitzer Polizei waren am 1. Mai insgesamt rund 2000 Polizisten im Einsatz. "Alle Versammlungen blieben überwiegend friedlich", sagte Polizeidirektor Jörg Kubiessa. "Es waren lediglich einzelne Störungen zu verzeichnen, die durch konsequentes Einschreiten unterbunden wurden." Eine 28-jährige Polizistin wurde durch einen Tritt leicht verletzt. Bis 19.30 Uhr wurden 23 Anzeigen und 9 Ordnungswidrigkeiten aufgenommen, unter anderem wegen Sachbeschädigung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Es wurden 193 Identitätsfeststellungen durchgeführt und 173 Platzverweise ausgesprochen. Die Straßensperrungen konnten bis zum Abend größtenteils aufgehoben werden.
18.23 Uhr: Die An- und Abreisen verliefen nach Angaben der Bundespolizei störungsfrei. Insgesamt reisten ca. 1420 Teilnehmer mit der Bahn nach Chemnitz. 600 Einsatzkräfte der Bundespolizei aus Sachsen und Bayern überwachten die An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer.
17.56 Uhr: Auch die Stadtverwaltung zieht ein positives Fazit zum Versammlungsgeschehen. Feuerwehr und Rettungsdienst meldeten laut Pressestelle keine Einsätze im Zusammenhang mit den Demos. Die Kundgebung vom III. Weg verzeichnete den Angaben nach rund 650 Teilnehmer. Die angemeldeten Gegendemonstrationen von DGB, Studentenrat, Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit, Kulturbündnis "Hand in Hand" und Bündnis Chemnitz Nazifrei kamen zusammen auf mehrere tausend Teilnehmer.
16.37 Uhr: Die Polizei zieht ein erstes Fazit zum Einsatz in Chemnitz. "Störungen konnten wir frühzeitig unterbinden", sagte Polizeisprecherin Jana Kindt in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Damit sei das Versammlungsrecht für beide Lager gewährleistet worden.
16.15 Uhr: "Die Lage im Hauptbahnhof Chemnitz ist entspannt", twittert die Bundespolizei Mitteldeutschland. Die Bundespolizei nimmt die Versammlungsteilnehmer in Empfang und geleitet sie zu den Zügen.
15.59 Uhr: Die Kundgebung des "III. Weges" ist beendet. Die Polizei begleitet die Teilnehmer, die mit der Bahn angereist sind, zum Hauptbahnhof und zieht ihre Wasserwerfer von der Bahnhofstraße ab. Einige Gegendemonstranten folgen dem Abmarsch, werden an der Waisenstraße aber gestoppt. Die Lage ist ruhig, aber angespannt.
15.52 Uhr: Die Polizei Sachsen twittert: "Die Versammlung III. Weg in Chemnitz wurde offiziell beendet."
15.43 Uhr: Die Polizei Sachsen twittert: "Aktuell bewegt sich eine größere Personengruppe auf der Zieschestr. in Richtung Augustusburger Str. Bitte verhaltet Euch friedlich. Bedenkt bitte, dass wir eine Trennung der unterschiedlichen Versammlungen gewährleisten müssen."
15.34 Uhr: Während der "III. Weg" wieder am Parkplatz an der Johanniskirche eintrifft und Aufstellung nimmt zur Abschlusskundgebung, versammeln sich hunderte Gegendemonstranten in nur wenigen Metern Entfernung. Erneut ohrenbetäubender Lärm - Trillerpfeifen, Sprechchöre, laute Musik. Bürgermeister Miko Runkel spricht von derzeit mindestens 2500 Gegendemonstranten. Der "III. Weg" kündigt weitere Aktionen in nächster Zeit an.
15.25 Uhr: Zum Abschluss der Demonstration des "III. Weges" geht das Riesenbanner an der Bahnhofstraße wieder hoch.
15.22 Uhr: Der III. Weg ist zurück an der Augustusburger Straße. Zwar schallte lauter Gegenprotest an der Zieschestrasse entgegen, aber der Zug konnte ungehindert passieren.
15.10 Uhr: Der Zug des "III. Weges" setzt sich wieder in Bewegung. An der Bahnbrücke Bernhardstraße warten etliche Gegendemonstranten, darunter Autonome. Unter Buhrufen, Pfiffen und "Nazis raus"-Rufen zieht der III. Weg durch die Zieschestraße. Der Lärm ist ohrenbetäubend. Es bleibt alles friedlich. Einige Gegendemonstranten werfen Pferdeäpfel auf den Zug. Berittene Polizei ist vor Ort.
15.04 Uhr: Die Stadt Chemnitz twittert: "Aufgrund einiger Anfragen an unserem Bürgertelefon: Bis auf das Parkhaus der Galeria Kaufhof sind alle Parkhäuser in der Innenstadt erreichbar. Bitte aber bei der Anfahrt auf die gesperrten Straßen achten."
14.46 Uhr: Etwa 600 Gegendemonstranten warten an der Zieschestraße auf den "III. Weg". Diese Demonstration war kurzfristig angemeldet worden. Menschen dürfen sich nur auf dem Fußweg aufhalten. Die Stimmung ist friedlich. Polizisten setzen ihre Helme auf.
14.40 Uhr: Im Lutherviertel stehen sich Neonazis und Gegendemonstranten nun direkt gegenüber. Der "III. Weg" hält eine weitere Zwischenkundgebung ab. Die Polizei trennt beide Lager mit Einsatzfahrzeugen und Polizeiketten. Bislang ist alles friedlich.
14.23 Uhr: Der Zug des "III. Weges" bewegt sich in Sichtweite des Kulturzentrums Lokomov vorbei - ein heikler Punkt der Route. Polizeibeamte mit Helmen drängen Gegendemonstranten ab - augenscheinlich verläuft alles friedlich.
14.22 Uhr: Die Studenten und die Antifa-Demonstranten haben sich an der Kreuzung Zietenstraße/Jakobstraße versammelt. Die Demonstranten vom "III. Weg" ziehen in Sichtweite, etwa 200 Meter entfernt vorüber. Buhrufe und Pfiffe von den Demonstranten folgen. Alle Nebenstraßen sind von der Polizei abgeriegelt worden.
14.13 Uhr, Sonnenberg: Der Zug des "III. Weges" erreicht die Markuskirche. Die Demo verläuft weiter nahezu vor menschenleerer Kulisse. Weiter geht es über die Tschaikowski- zur Jakobstraße. Dort wurde vor einiger Zeit eine kurdische Bäckerei mit Nazi-Symbolen beschmiert. Der Fall sorgte deutschlandweit für Aufsehen. Von der Zietenstraße her dröhnen derweil laute "Nazis raus"-Sprechchöre.
14.07 Uhr, Sonnenberg: In Höhe Fürstenstraße/Zietenstraße ist eine Gruppe Antifa-Demonstranten von der Polizei festgesetzt worden. Das berichten mehrere Demonstrationsteilnehmer. Die Polizei führe Personenkontrollen durch und habe mehrere Personen in Gewahrsam genommen, berichten die linken Demonstranten. Die Polizei bestätigt dies noch nicht.
13.54 Uhr: Beobachtungen auf dem Sonnenberg: Polizeibeamte aus Bayern und NRW nutzen eine Demopause zum Fachsimpeln. Streithema: Wo ist die Personalnot am größten? --- An der Fürstenstraße schickt die Polizei eine Migrantenfamilie ins Haus. Aus der Ferne sind bereits ausländerfeindliche Sprechchöre zu hören. --- Vor einer Buchhandlung steht ein junger Mann. In seiner Hand - eine Anne-Frank-Ausgabe.
13.45 Uhr, Sonnenberg: Die Anhänger des Antifa-Bündnisse verweilen weiterhin am Lokomov. Die Veranstalter versuchen derzeit eine Genehmigung zu erhalten, um die Fürstenstrasse wieder hochzumarschieren. Die Demonstranten wollen dort an mehreren Seitenstraßen lautstark protestieren, wenn der "III. Weg" in Sichtweite vorbeizieht.
13.31 Uhr: Zwischenkundgebung des "III. Weges" auf einer menschenleeren Straßenkreuzung auf dem Sonnenberg, am "Cafè International". Der Parteivorsitzende hält eine Rede, ihm folgt der Regionalchef. Einige wenige Anwohner verfolgen das Geschehen vom Fenster aus. Drei junge Leute halten eine Europafahne hoch.
13.18 Uhr: Die Bewegungsfreiheit in der Stadt entlang der Demoroute des "III. Weges" ist jetzt eingeschränkt. Demonstranten und Polizei sammeln sich am Lokomov und an der Brücke Bernhardstraße.
Auf der Bühne an der Bahnhofstraße Ecke Zschopauer Straße ist die Band Blond und blauäugig aufgetreten.
13.12 Uhr: Der Zug des "III. Weges" ist auf dem Sonnenberg angekommen. Schätzungsweise 800 Teilnehmer, viele in roten T-Shirts oder ganz in Schwarz. Mittendrin: Der Hauptredner der asylfeindlichen Proteste, die seit 2015 in Einsiedel stattfanden.
12.52 Uhr: Viele der Zuhörer vor dem Truck an der Zschopauer- Ecke Bahnhofstraße gehen in Richtung Schauspielhaus. An der Ecke Zieschestraße/Rembrandtstraße ist berittene Polizei unterwegs.
12.40 Uhr, Sonnenberg: Hanka Kliese, die sächsische Landtagsabgeordnete der SPD erscheint am Lokomov.
12.39 Uhr: Die Polizei Sachsen twittert: "Aktuell haben Teile der Versammlung Chemnitz Nazifrei ihre Demo verlassen und versuchen auf die Strecke der rechten Demo zu gelangen. Dies werden wir konsequent unterbinden. Erneut unsere Aufforderung: Bitte bleibt friedlich! Sollten unsere Einsatzkräfte einer Gefährdung ausgesetzt werden, machen wir von unseren Hilfsmitteln Gebrauch. "
12.37 Uhr: Die Bundespolizei meldet zur Anreise der Demonstrationsteilnehmer: "Mit der Bahn reisten bis 12 Uhr insgesamt etwa 1420 Teilnehmer an. Die Anreisen verliefen störungsfrei."
12.35 Uhr: Wie ein Polizeisprecher bestätigt, hat es an der Ludwig-Kirsch-Straße den Versuch gegeben, die Absperrungen zu durchbrechen. Es sei "unmittelbarer Zwang" angewendet worden. Festnahmen habe es nicht gegeben, meldet die dpa.
12.35 Uhr: Die zirka 200 Studenten des Demonstrationszuges vom TU-Campus treffen am Lokomov an der Augustusburger Straße auf etwa 1500 Demonstranten der Antifa. Im gesamten Kreuzungsbereich sitzen zumeist schwarz gekleidete junge Menschen. Die beiden Gruppen gehen aufeinander zu.
12.34 Uhr: Unmittelbar nach dem Auftritt von Kraftklub setzt sich der Zug des "III. Weges" in Richtung Dresdner Platz in Bewegung - mit Fahnen der Partei, Trommeln, Transparenten. Vom Stefan-Heym-Platz aus sind Sprechchöre zu hören "1. Mai nazifrei!". Am Archäologiemuseum weht es wieder, das 450 Quadratmeter großes Transparent "Sackgang". Kurz darauf wird es wegen des Windes wieder heruntergelassen. Ein Hubschrauber der Polizei kreist über dem Stadtzentrum.
12.33 Uhr: Kraftklub verlässt die Bühne. Der Redner wirbt für eine Sitzblockade am Schauspielhaus.
12.32 Uhr: "Wenn man ein Mikrofon hat, muss man sich aussprechen gegen Rassismus, Faschismus und Homophobie", sagt Felix Brummer von Kraftklub. Das 30-Minuten-Demo-Set der Chemnitzer Band umfasste ab 12 Uhr die Songs: "Am Ende", "Fenster", "Chemie Chemie ya", "Schüsse in die Luft", "Randale" und "Schrei nach Liebe" von den "Ärzten". Begleitet wird der Auftritt von Jubel, Moshpit, Tanzen und Fahnenschwenken im Publikum. "Vielleicht sehen wir uns dann noch auf der Straße. Nazis raus!", ruft Kraftklub. Die Veranstaltung wurde vom Kulturbündnis "Hand in Hand" organisiert.
12.09 Uhr, Sonnenberg: Der weiterhin gut gelaunte Studentenzug von erreicht das Lokomov. Die Organisatoren warten auf Hanka Kliese. Die sächsische Landtagsabgeordnete der SPD war als Rednerin angekündigt, bisher aber nicht erschienen. Der gesamte Kreuzungsbereich Augustusburger Straße/Zietenstraße ist von zahlreichen Polizeieinsatzkräften abgeriegelt.
12.05 Uhr, Sonnenberg: Offenbar hat es an der Ludwig-Kirsch-Straße einen Versuch von Teilnehmern einer Gegendemonstration gegeben, zur geplanten Route der Partei "Der III. Weg" durchzukommen. Die Polizei hat das verhindert. Nach Angaben in sozialen Netzwerken soll dabei auch Pfefferspray zum Einsatz gekommen sein; es habe vereinzelt Rangeleien gegeben. Die Polizei meldet via Twitter: "Auch wenn die Emotionen gerade etwas hoch kochen, bitten wir Euch auf den angemeldeten Routen zu bleiben. Durchbrüche werden wir konsequent unterbinden."
12.03 Uhr: Kraftklub tritt jetzt auf der Bühne an der Bahnhofstraße Ecke Zschopauer Straße auf. Hunderte Menschen stehen vor der Bühne. Auf allen Bühnen an der Bahnhofstraße wird zurzeit Musik gespielt.
12.03 Uhr: Der Demonstrationszug vom Campus der TU Chemnitz passiert die Bernhardstraße im Lutherviertel.
11.40 Uhr: "Chemnitz - nazifrei!" rufen die Gegendemonstranten vor dem Bühnen-Laster an der Bahnhofstraße Ecke Zschopauer Straße.
11.34 Uhr: Kleingruppen vom "III. Weg" kommen am Versammlungsort, dem Parkplatz an der Johanniskirche, an und werden von hunderten Gegendemonstranten mit Sprechchören und Trillerpfeifen begrüßt. Auf der Bühne am Stefan-Heym-Platz sprechen Parteienvertreter.
11.31 Uhr: Auf dem Parkplatz an der Johanniskirche haben sich schätzungsweise 300 bis 400 Anhänger des "III. Weges" versammelt - überwiegend junge Männer, aber auch einige Rentner. Viele tragen wie vom Veranstalter gewünscht rote T-Shirts mit Symbolen und Parolen der Partei. Auch bekannte Chemnitzer Pegida-Unterstützer und Anhänger von Pro Chemnitz sind vor Ort.
11.24 Uhr: Die Polizei Chemnitz meldet, dass Unbekannte zwischen Freitagnachmittag und Montagmorgen 45 Halteverbotsschilder auf dem Chemnitzer Sonnenberg entwendet haben. Wie die Polizei mitteilte, wurden die Schilder im Rahmen der Demonstrationen am 1. Mai aufgestellt. Der Schaden beläuft sich auf 10.000 Euro. Die zuständige Behörde stellt wieder neue Schilder auf.
11.18 Uhr, Bahnhofstraße: Wegen starken Windes wurde das Banner mit der Aufschrift «Sack Gang. Jenny Marx» wieder heruntergelassen.
11.18 Uhr: Laut Stadtverwaltung mussten am Dienstagmorgen trotz aller Informationen über die Medien und über Handzettel im Einzugsbereich der Demonstrationen und Kundgebungen 19 Autos abgeschleppt werden. Wie das Ordnungsamt zuvor angekündigt hatte, müssen die Kosten dafür die jeweiligen Fahrzeugbesitzer tragen. Betroffene sollen sich laut Stadt an das Bürgertelefon der Kommune wenden, 488 3344.
11.10 Uhr, Bahnhofstraße: Polizisten sichern die Versammlung der rechtsextremen Partei "Der III. Weg" auf dem Johannisparkplatz ab.
11.09 Uhr, Bahnhofstraße: Ein Banner mit der Aufschrift «Sack Gang. Jenny Marx» wurde am Smac zwischen zwei Autokränen hochgezogen. Mit dem riesigen Banner und einer Spendenaktion protestiert die Stadt Chemnitz gegen einen Aufmarsch von Rechtsradikalen am 1. Mai.
11.05 Uhr: Erster Zwischenstopp der Demo vom TU-Campus ins Zentrum: Die bunte Prozession hält zur Kundgebung. Während der Reden können die Demonstranten sich zum ersten Mal mit Obst und belegten Brötchen stärken. Tobias Brendel, Vorstand im Stadtschülerrat, wünscht sich vom Staat mehr Geld für Bildung als für Straßen. "Die sind zwar auch wichtig, haben aber die seltsame Eigenart nicht die Gesellschaft zu sein", sagt der 16 -Jährige.
11.04 Uhr: Am Stefan-Heym-Platz kommt die DGB-Demo an, die auf knapp 2000 Teilnehmer angewachsen sein dürfte. Unterwegs wurde "Erster Mai - nazifrei", "Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda" und "Hoch die internationale Solidarität" gerufen.
Kretschmer ging im Demonstrationszug voran - vor sich ein Plakat mit dem Motto der Kundgebung «Vielfalt, Gerechtigkeit, Solidarität. Chemnitz - dem Rassismus keine Chance». Neben ihm liefen Sachsens DGB-Chef Markus Schlimbach sowie die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) und Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im sächsischen Landtag, außerdem Frank Heinrich, Chemnitzer Bundestagsabgeordneter der CDU.
Nach Veranstalterangaben versammelten sich 2000 Menschen bei der DGB-Demonstration. Mehrere Hundert weitere Chemnitzer nahmen an anderen Demos und Aktionen teil. Neben den Gewerkschaften haben rund 25 Parteien, Bündnisse, Initiativen, Vereine, Clubs und Kirchenvertreter gemeinsam dazu aufgerufen, in Chemnitz friedlich für Gerechtigkeit, Solidarität und Vielfalt zu demonstrieren.
10.55 Uhr, Reichenhainer Straße: Auch zahlreiche Mitglieder der Spaßpartei "Die Partei" nehmen an der Demo vom TU-Campus ins Zentrum teil. Mit Sprüchen wie "Hier regiert die StVO" an einer roten Ampel oder "ANWOHNER NERVEN" sorgen sie für ausgelassene Stimmung auf der Reichenhainer Straße/Lutherstraße.
10.46 Uhr, TU-Campus: Bevor es losgeht, hält Silke Brewig-Lange (Die Linke), Vorsitzende des Stadtelternrates, eine Rede vor den versammelten Studenten. Sie prangert Kürzungen im sächsischen Bildungssystem an. Mangelnde Bildung führe demnach auch dazu, dass rechte Vereinigungen wie der "III. Weg" Zulauf bekommen.
10.45 Uhr, Markt: Die Kundgebung ist beendet. Die Menge zieht zum Stefan-Heym-Platz.
10.44 Uhr, Sonnenberg: Gegner der Neonazi-Demo wollen an der Dresdner Straße eine symbolische Mauer aufbauen. "Die sollen sehen, dass wir sie hier nicht haben wollen", sagte einer der Initiatoren. Erste Segmente aus Bananenkisten werden antransportiert.
10.41 Uhr, Markt: Sachsens DGB-Chef Markus Schlimbach antwortet zwei Chemnitzer Müttern, die vor der Bühne Plakate hochhalten. Sie werfen dem DGB vor, zu wenig gegen Hartz IV und Pflegenotstand zu tun. Sie seien in Sorge um ihre Kinder und Eltern, sagen sie. Schlimbach erwidert, der einzige Weg für sozialere Politik sei, die Gewerkschaften zu stärken. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) ruft im Anschluss zur Gründung von Betriebsräten und zum Eintritt in die Gewerkschaften auf. Sie erinnert an die Geschichte des Nationalsozialismus in der Stadt und warnt vor dem neuen Rechtsextremismus.
10.40 Uhr, Sonnenberg: Entlang der Demoroute des Dritten Weges (hier Tschaikowskistraße) wurden in der Nacht mit Kreide Statements für ein weltoffenes und tolerantes Miteinander gesprüht. Auf dem Sonnenberg sind derzeit mehr Polizeibeamte unterwegs als Passanten. Problem: Die Praxis der zahnärztlichen Bereitschaft liegt heute ausgerechnet mitten im Demoviertel. Zusätzliche Probleme für Patienten mit Zahnweh...
10.27 Uhr: An der Ecke Bahnhofsstraße/Zschopauer Straße werden Bühnen-Lkws aufgestellt.
10.26 Uhr, Neumarkt: Ministerpräsident Michael Kretschmer lobt den Beitrag von Arbeitnehmern, Gewerkschaften und Betriebsräten zur Entwicklung der Gesellschaft. "Uns verbindet mehr, als uns trennt." Er verspricht, sich für "anständige Löhne" und eine "vernünftige Tarifbindung" einzusetzen. DGB-Bezirkschef Markus Schlimbach spricht gegen Rechtsextremismus und Menschenverachtung und für eine "solidarische Gesellschaft". Er fordert "Tarifverträge für Verlässlichkeit und Sicherheit". Die Bundesregierung fordert er auf, die Tarifbindung gesetzlich zu stärken. "Rechtsextremismus bekämpft man nicht mit Linksextremismus. Es muss aus der Mitte der Gesellschaft kommen", sagte Kretschmer außerdem.
10.23 Uhr: In der Markuskirche auf dem Sonnenberg haben sich Christen zu einem zentralen Friedensgebet versammelt. Die Aufmarschroute der Neonazis soll am Mittag an dem Gotteshaus vorbei führen. "Uns eint die Sorge, dass Menschen verletzt werden an Leib und Seele", sagte Pfarrer Christoph Herbst.
10.10 Uhr: Etwa 180 Studenten haben sich an der Mensa der TU Chemnitz versammelt. Der Studentenrat hat zu einer Demo gegen den "Ausverkauf von Bildung" aufgerufen. Die Stimmung ist ausgelassen. In wenigen Minuten wird die Versammlung über die Reichenhainer Straße in Richtung Innenstadt aufbrechen. Die erste Zwischenkundgebung findet an der Kreuzung Lutherstraße/Ecke Zschopauer Straße statt.
10.09 Uhr: Die Kundgebung des DGB auf dem Neumarkt unter dem Motto "Vielfalt, Solidarität, Gerechtigkeit" hat begonnen.
9.59 Uhr: In der Mitte des Marktplatzes liegt ein Großplakat der DGB-Gewerkschaften: "Geschichte verpflichtet. Nie wieder Faschismus.". Die DGB-Ordner tragen "Refugees welcome"-Westen.
9.57 Uhr: Einige hundert Menschen haben sich auf dem Neumarkt versammelt. Ministerpräsident Michael Kretschmer und Sachsens DGB-Chef Markus Schlimbach sind eingetroffen. SPD, Linke, Grüne, Jungliberale, DGB-Gewerkschaften und Gruppen wie Amnesty International sind präsent. Am Rosenhof steht die AfD. Unter den Besuchern auch Kritiker der aktuellen Politik.
9.15 Uhr: Am Thomas-Mann-Platz haben sich mehrere hundert Anhänger der linken Szene versammelt. Immer mehr Polizei trifft ein, darunter etliche Beamte aus NRW. In der Innenstadt sind mehrere Straßen mittlerweile gesperrt. Auch durch die sogenannt Bazillenröhre - einen Fußgängertunnel am Hauptbahnhof - kommt nun niemand mehr durch.
8.38 Uhr: Am Hauptbahnhof Chemnitz sind mehrere hundert Demoteilnehmer aus Leipzig eingetroffen - nahezu ausschließlich aus der linken Szene. Die Bundespolizei geleitet sie aus dem Bahnhof. Von dort geht es mit Sprechchören zur Sachsen-Allee, wo eine erste Kundgebung geplant ist.
7 Uhr: Das Ordnungsamt schleppt Autos ab, die im Sperrbereich stehen, so zum Beispiel an der Uferstraße.
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