Nach Leipziger Urteil: Wer muss noch Corona-Bußgeld zahlen - und wer nicht?

Am 1. Mai 2020 kam es in Aue zu damals teils unerlaubten Demos gegen Corona-Maßnahmen. Doch ein Bußgeld-Verfahren in dem Fall wurde nun eingestellt.

Am 1. Mai 2020 kam es in Aue zu damals teils unerlaubten Demos gegen Corona-Maßnahmen. Doch ein Bußgeld-Verfahren in dem Fall wurde nun eingestellt. Bild: Niko Mutschmann/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat Teile der Sächsischen Corona-Verordnung vom 17. April für unwirksam erklärt. Das Urteil bezieht sich aber nur die diese Verordnung.

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat Teile der Sächsischen Corona-Verordnung vom 17. April für unwirksam erklärt. Das Urteil bezieht sich aber nur die diese Verordnung. Foto: Jan Woitas/dpa/Archiv

Aue

30.06.2023 | 17:03

Nach Leipziger Urteil: Wer muss noch Corona-Bußgeld zahlen - und wer nicht?

Von Frank Hommel

Freie Presse auf Google News folgen

Ein AfD-Stadtrat in Aue-Bad Schlema verstieß bei einer Demo gegen Corona-Regeln. Nun schloss das Amtsgericht den Fall. Grund: Ein Urteil aus Leipzig. Das gilt aber nur für eine begrenzte Anzahl noch offener Verfahren.

Müssen wegen Teilnahme an unzulässigen Corona-Demos verhängte Bußgelder in Sachsen nicht mehr gezahlt werden? Bekommt, wer bereits Geld überwiesen hat, die Beträge sogar zurückerstattet? Diese Fragen stellen sich nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Die Richter hatten Beschränkungen des Demonstrationsrechts in der...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.

Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.

Deutsche Panzerbrigade übt erstmals Gefecht in Litauen

Deutsche Panzerbrigade übt erstmals Gefecht in Litauen - "Freedom Shield 2026" Übung der Panzerbrigade 45

Die neue Panzerbrigade "Litauen" trainiert in Litauen. Nahe der Grenze zu Belarus stellen sich rund 2.900 Soldaten in 800 Fahrzeugen neuen Bedrohungen, wie sie sich durch Drohnen ergeben.

Blaue Wahlplakate vor OB-Wahl in Aue-Bad Schlema sorgen für Ärger

Blaue Wahlplakate vor OB-Wahl in Aue-Bad Schlema sorgen für Ärger - Wer steckt hinter den blauen Wahlplakaten im Stadtgebiet von Aue-Bad Schlema? Auf den ersten Blick ist das nicht zu erkennen.

Neue Wahlplakate in Aue-Bad Schlema sorgen kurz vor der Stichwahl für Fragen. Sollen sie den Eindruck erwecken, dass die AfD bei der OB-Wahl die rechtsextremen „Freien Sachsen“ unterstützt? Die AfD positioniert sich klar.

Jürgen Freitag

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.

Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?

Die Star-Elf, die nicht bei der WM spielt

Die Star-Elf, die nicht bei der WM spielt - Lewandowski war untröstlich nach der verpassten WM-Teilnahme. (Archivbild)

Die Liste ist lang und reicht auch für mehr als eine Mannschaft. Wer kann nicht oder darf nicht bei der WM spielen?

OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Gilt „Einer für alle“ auch für Hassan vom Dönerladen?

OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Gilt „Einer für alle“ auch für Hassan vom Dönerladen? - Angela Klier vom demokratischen Bündnis Erzgebirge: „In Aue gibt es nur das eine Thema. Das ist der Postplatz.“

Zur Wahl in Aue-Bad Schlema treten am Sonntag ein Rechtsextremer und ein CDU-Mann gegeneinander an. Das Einzige, was sich auf den letzten Metern machen lässt, ist feiern und Werbung.

Manuela Müller