Debatte über Kurzzeit-Lockdowns zum Brechen der Corona-Welle

Die Infektionswelle brechen - das ist nötig, um zu verhindern, dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät. Doch wie kann das gelingen? Die Frage wird im Zentrum der neuen Bund-Länder-Beratungen stehen. Einige Antworten zeichnen sich bereits ab.

Berlin (dpa) - Vor neuen Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zeichnet sich eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen ab.

Unsicher ist, ob sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten auf einen einheitlichen Kurs einigen können, den am Dienstag unter anderem Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) anmahnten.

Zugleich wird in der Politik über kurzzeitige, aber strenge Lockdowns diskutiert, die die Infektionswelle brechen sollen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schloss allerdings eine Zustimmung seiner Regierung zu einem derartigen Beschluss bereits aus.

Noch vor der Videokonferenz der Kanzlerin mit den Regierungschefs der Länder an diesem Mittwoch kündigte Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) für sein Land eine Obergrenze von 10 Teilnehmern für alle Bereiche - auch im Freien - in den nächsten drei Wochen an.

Diese Kontaktbeschränkungen würden unabhängig von den Ergebnissen von diesem Mittwoch gelten, betonte er. Auch Berlin prescht voran. Dort sollen künftig drinnen nur noch maximal 300 Menschen zu Tagungen, Messen oder Sportveranstaltungen zusammenkommen dürfen statt bisher 1000, draußen nur noch 500 statt bisher 5000 Menschen. Darauf verständigte sich der Senat am Dienstag nach dpa-Informationen.

Fast zwei Drittel der Bürger rechnen nach einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur damit, dass es wegen der stark steigenden Infektionszahlen wieder zu Schließungen von Geschäften, Restaurants oder Schulen kommen wird.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte am Dienstag, dass Deutschland in Situationen kommen könnte, «die ausgesprochen schwierig sind». Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet mit einem weiteren deutlichen Anstieg der Infektionszahlen - auf bis zu 20.000 schon bis zum Wochenende.

Die Gesundheitsämter meldeten nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom frühen Dienstagmorgen 11.409 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Am Dienstag vor einer Woche lag die Zahl noch bei 6868. «Aktuell ist eine zunehmende Beschleunigung der Übertragungen in der Bevölkerung in Deutschland zu beobachten», heißt es im aktuellen Lagebericht des RKI vom Montagabend. «Daher wird dringend appelliert, dass sich die gesamte Bevölkerung für den Infektionsschutz engagiert.» Der Anstieg wird laut RKI insbesondere durch private Treffen und Feiern sowie Gruppenveranstaltungen verursacht.

Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei «sehr besorgniserregend», sagte Bundesfinanzminister Scholz (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. «Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.» Diese sollten zielgerichtet und zeitlich befristet sein. «Und sie sollten deutschlandweit möglichst einheitlich getroffen werden und allgemein verständlich sein.»

CSU-Chef Söder sagte in München, wenn es in ganz Deutschland immer mehr rote und dunkelrote Gebiete gebe, brauche es mehr einheitliche Maßnahmen, nach einheitlichen Standards, und auch unabhängig von regionalen Entwicklungen. Söder plädierte für schärfere Maßnahmen, nannte aber keine Details. «Lieber gleich und richtig als spät und halbherzig, und lieber mit einer wirksamen Therapie als mit reinen Placebos», sagte der bayerische Ministerpräsident.

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) erwartet am Mittwoch ein klares Signal gegen den möglichen Kontrollverlust in der Pandemie, wie er den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte. «Dazu braucht es bundesweit einheitliche Regeln und den Mut aus dem Frühjahr, auch unbequeme Entscheidungen zu treffen.»

Unionsfraktionschef Brinkhaus forderte ebenfalls eine Verständigung auf klare und einheitliche Regeln sowie eine Priorisierung. Hier gebe es «eine klare Erwartungshaltung», sagte der CDU-Politiker vor einer Fraktionssitzung. An erster Stelle stehe die Gesundheit und danach kämen gleichwertig, «dass der Wirtschaftskreislauf erhalten bleibt, dass produziert werden kann, dass die Sachen auch verkauft werden können und dass Schulen und Kindergärten offenbleiben können.» Und danach komme lange nichts. Kontakt- und Bewegungsbeschränkungen seien nötig, «damit wir gegen diese Pandemie so erfolgreich vorgehen können, wie das auch im März und April der Fall gewesen ist».

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnete bei einem Deutsch-Französischen Wirtschaftstag vor, dass die Zahl der Neuinfektionen jeden Tag um rund 70 bis 75 Prozent im Vergleich zur Vorwoche steige. «Und das bedeutet: Wir werden wahrscheinlich schon Ende dieser Woche 20.000 Neuinfektionen am Tag haben.» Kanzlerin Merkel betonte in Berlin, heute wisse man, wie man sich gegen das Virus schützen könne. «Aber wir sehen auch bei den steigenden Zahlen, dass wenn wir das, was wir wissen über das Virus, nicht einhalten, dass wir dann wieder in Situationen kommen, die ausgesprochen schwierig sind.»

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warb für eine befristete Schließung zahlreicher Einrichtungen. Dieser «Wellenbrecher-Shutdown» müsse jetzt kommen, sagte er der dpa. Es gehe um ein Konzept, «bei dem man über zwei Wochen hinweg mit Ankündigung - in der Regel mit einer Woche Vorlauf - bundesweit Einrichtungen schließt: Restaurants, Bars, Kneipen, alle Kulturstätten, Fitnessstudios, Vereine. Offen bleiben aber Schulen, Kitas und essenzielle Geschäfte.» Private Treffen müssten auf ein absolutes Minimum reduziert werden. In Betrieben sollte so viel Homeoffice gemacht werden wie möglich.

Noch rigoroser fiel ein Vorstoß des stellvertretenden CDU-Chefs Thomas Strobl aus. Er regte an, «dass wir auch einmal für eine Woche alles dicht machen, dass von Freitag bis Sonntag die Woche drauf gar nichts mehr geht». Auf die Frage, ob dies auch Schulen, Kitas und Geschäfte betreffen würde, sagte der baden-württembergische Innenminister dem Nachrichtenportal «The Pioneer» (Dienstag): «Alles heißt alles.» Das bedeute auch Einschränkungen im Grenzverkehr. Damit könne man das Infektionsgeschehen zum Stillstand bringen.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa sagten 63 Prozent, dass sie einen Lockdown mit Schließungen von Geschäften, Restaurants oder Schulen erwarten. Nur 23 Prozent glauben nicht daran, 13 Prozent machten keine Angaben.

Unter einem Lockdown versteht man weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Zur Bekämpfung der ersten Corona-Welle hatten Bund und Länder beschlossen, Schulen und Kitas zu schließen sowie Kultur- und Sporteinrichtungen für die Öffentlichkeit zu sperren. Die meisten Gaststätten, Läden und Dienstleister durften keine Kundschaft empfangen, Zusammenkünfte etwa in Kirchen oder Sportvereinen waren verboten. Ansammlungen von mehr als zwei Personen unterschiedlicher Haushalte waren über Wochen nicht zulässig.

Nach einer weiteren Umfrage hält gut jeder Zweite die geltenden Auflagen für angemessen. Im «Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin» waren 51 Prozent der Befragten dieser Ansicht. Das sind 8 Prozentpunkte weniger als zu Monatsbeginn. Für 32 Prozent (plus 5) gehen die Einschränkungen nicht weit genug. 15 Prozent (plus 4) halten die Auflagen hingegen für zu weitgehend.

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer rief Bund und Länder dazu auf, volkswirtschaftlichen Schaden zu vermeiden. Es sollte dort angesetzt werden, wo die Gefahren entstehen. «Konkret heißt das: Geselligkeit, die zu körperlicher Nähe führt, in der Öffentlichkeit auf ein Minimum reduzieren. Dazu gehören Feiern und Veranstaltungen, Hochzeitsfeiern und andere große Partys.» Räumlichkeiten hierfür sollten nicht zur Verfügung gestellt werden dürfen. Zusätzlich solle es bundesweit eine weitgehende Maskenpflicht geben. Vorgezogene Sperrstunden sollten ausufernde Geselligkeit begrenzen, ohne aber das Abendessen im Restaurant einzuschränken.

1414 Kommentare
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  • 8
    2
    paral
    28.10.2020

    Wie im Frühjahr, so ist es auch jetzt merkwürdig still im Parlament, auch von der größten Oppositionspartei hört man nichts, die wird wohl totgeschwiegen. Ansonsten überlassen die Volksverzreter der Regierung das Geschäft, die mittels ihrer nachgeordneten Ministerpräsidentenbehörden durchregiert. Finstere Zeiten sind angebrochen.

  • 9
    1
    Lesemuffel
    28.10.2020

    Um zielgerichtet, einheitlich vorzugehen, Massnahmen nicht erst beschließen, die dann von Gerichten annulliert werden müssen, gäbe es den Bundestag mit den gewählten Volksvertretern. Warum wird der bei der Maßnahmenfindung ausgeschlossen?

  • 14
    3
    KTreppil
    27.10.2020

    @MüllerF, trotz mehrfachen Lesen des kommentierten Artikels, ich finde kein Wort von oder über Herrn Gauland...? Im Übrigen ist es m.M.n. insbesondere in Zusammenhang mit Corona egal, von welcher Partei welcher Vorschlag kommt, wenn er vernünftig und angemessen ist. Nur weil es von der CDU kommt, ist nicht alles richtig und nur weil es von Linke oder gar AFD kommt falsch. Politiker mit Weitblick und Vernunft sind gefragt, nicht blinde Panikmacher. Wahlkampfthemen sollten hier Pause machen.

  • 17
    9
    KTreppil
    27.10.2020

    Kurzzeitlockdown, Wellenbrecher-Lockdown, Lockdown light...
    Man macht also erstmal wieder alles dicht, Verlängerung eingerechnet. Danach, um die Stimmung nicht völlig kippen zu lassen und die Wirtschaft nicht ganz an die Wand zu fahren, lässt man in der Vorweihnachtszeit wieder alle aufeinander los. So wie man es im Sommer praktizierte, dabei natürlich schön alle gegeneinander ausspielen. Böse Touristen, unverantwortliche Jugend, Partygänger, Feiernde und sonstige Sündenböcke, plus irgendein neuer Grenzwert sind immer zu finden. Im März den "Lockdown " habe ich verstanden, die Lage war zu unübersichtlich, heute sollte man schlauer handeln. Heute kann ich es nicht mehr nachvollziehen. Steckt da irgendein gut ausgeklügelter Plan dahinter, oder wissen "Die" nicht, was sie tun? Will man so unendlich weiter machen, bis irgendwann ein Serum gefunden wird und die Menschen bereit sind, sich impfen zu lassen? Wer verantwortet, was bis dahin alles den Bach runter geht?

  • 7
    17
    MuellerF
    27.10.2020

    Herr Gauland macht da eine Milchmädchenrechnung auf: ein kurzer & präventiver Lockdown zur Senkung der Neuinfektionen ist sicher wirtschaftlich weniger schädlich als ein andernfalls möglicherweise unvermeidlicher Lockdown über die Wintermonate hinweg.

  • 23
    23
    GPZ
    27.10.2020

    Der sogenannte „Lockdown“ (wobei das im Frühjahr ja nicht wirklich einer war) ist leider die logische Folge, wenn zu viele sich nicht freiwillig einschränken bzw. Regeln übertreten oder Schlupflöcher suchen.

    Was in Eigenverantwortung nicht klappt, muss eben leider verordnet werden. Sicher gibt es Punkte, wo man sich fragt, warum geht das aber das nicht. Nur irgendwo wird man ansetzen müssen.

    Das Negativbeispiel schlechthin: Künstler, die zu Recht auf ihre schwierige Lage aufmerksam machen, dann aber völlig unnötig und unverantwortlich Situationen schaffen, die die Virusausbreitung befeuern... und dann noch lauter schreien werden, wenn man ihnen deshalb selbst diese Möglichkeiten nehmen muss.

  • 9
    17
    Pixelghost
    27.10.2020

    @ Echo1, irgendwann zwischen 2011 und 2016:„Ich geb dir heute mal nicht die Hand“...“Was willst du dann hier?“

    Als ich mit dem Desinfektionsmittel kam um Maus und Tastatur von einem SpezialPC zu reinigen: „Was machst du denn jetzt?“ „Na was schon. Die Hand willst du mir nicht geben, aber die Maus und die Tastatur, die auch mit deinen Viren voll ist, soll ich anfassen?“

    „Auf der Handwaschlotion steht: 30 Sekunden die Hände damit einreiben, dann abwaschen.“
    Antwort: „So viel Zeit absch ni...“

  • 22
    11
    Lumixer
    27.10.2020

    Es wird keinen landesweiten Lockdown geben, maximal regional. Im März hat man die Zustände in Italien, Spanien und Frankreich gesehen. Es war zu jener Zeit die einzig richtige Entscheidung. Ohnehin hatten wir im Vergleich zu vielen anderen Ländern eher ein Lockdownchen.
    Wir sind es nur seit Jahrzehnten nicht gewohnt, mit weltweiten Krisen umzugehen. Und dabei steht der Menschheit mit dem Klimawandel die größte Herausforderung noch bevor, schleichend. Verglichen damit ist das Virus "nur" eine kleine Übung.

  • 25
    7
    SzB85
    27.10.2020

    @Echo: mit dem Husten zuhause zu bleiben, kennt die Menschheit viel länger, als wie die jetzigen Beschäftigungsstrukturen bestehen seit dem industriellen Zeitalter. Auch viele Wildtiere ziehen sich vom Herd zurück, wenn sie sich nicht fit fühlen. Die Menschheit vor allem im Westen hat leider ein bisschen verlernt, Respekt vor Mikroben zu haben, weil fast alles behandelbar ist. Was echt pos. und falsch pos. ist, kann die Wissenschaft sagen, wenn eine Messmethode als "Goldstandard" definiert wird.
    Auf die Frage was steckt hinter den Zahlen: richtig viel Arbeit von Menschen, die dafür die Bestrebungen kritisiert werden, den aktuellen Stand möglichst beschreiben zu können. Mann kann sich sicherlich ehrenamtlich als Hilfe des Ges.Amt melden, dann kann man es mit gestalten. Alles andere ist persönliche Interpretation Das System wie auch sicherlich nicht perfekt es funktioniert, ist das Vorteil Deutschlands zum Nachbarländern, die schlechtere Kontrolle der Situation aufweisen können.

  • 35
    22
    paral
    27.10.2020

    Die Befürchtung wird wahr werden, schon jetzt wird mit den Zahlen jongliert, damit keiner mehr so recht durchblickt. 51 Infizierte auf 100.000 oder 77 Infizierte? Welche haben Symptome, wie hoch die Fehlerquote bei den Getesteten? Warum überhaupt getestet ohne Symptome? Man sieht, der Willkür ist Tür und Tor geöffnet. Einhaltung von Hygienestandards, bei Kranksein zu Hause bleiben, meinetwegen auch mit Maske unterwegs das wars

  • 41
    19
    Echo1
    27.10.2020

    Zahlen, Zahlen, Zahlen. Was steckt hinter den Zahlen? Da wird wenig erzählt.
    Positiv getestet = krank? Wenn hier nur von auflaufenden Zahlen gesprochen wird, muss man immer hinterfragen. Leute wie, geht es Euch? Wie schlimm? Aber Ihr haltet Euch doch zurück, seit in Quarantäne? Dann ist doch alles gut.
    Habe schon vor Jahren einem Kollegen gesagt, hey bleib mit Deiner Husterei zuhause, steckst nur andere an, kurier Dich aus.

  • 33
    26
    onlineracer
    27.10.2020

    Ich glaube auch nicht daran das es mit einer Schließung getan ist. Die Leute drängeln jetzt schon um wieder zu Hamstern bei den Aussagen, die jeden Tag anders klingen von den Politikern und Virologen! Erst es wird kein Lockdown kommen wir haben daraus gelernt dann wieder es kommt ein Lockdown was sollen die Leute den denken. Klare Aussagen kommen von den Politikern nicht. Ein Lockdown ist jedenfalls keine Lösung, aber die Politiker werden sich schon noch umschauen was das alles noch für Konsequenzen haben wird was die Arbeitsplätze und Unruhe im Land angeht! Die Politiker haben ja vom letzten Lockdown gar nichts gelernt siehe Aufstockung der Pflegekräfte. Wir werden sehen, wie es weiter geht!

  • 64
    18
    Lesemuffel
    27.10.2020

    Und viele erwarten keinen Lockdown, sondern befürchten ihn.

  • 49
    61
    620390
    27.10.2020

    Wer daran glaubt, glaubt auch an den W.....! Wir sind erst am Beginn der kalten Jahreszeit und mit einem radikalen Schliessung des öffentlichen Lebens ist es nicht getan. Der größte Teil der Menschen hält sich an die Regeln und wenn man meint, das eine feiernde Familie es verbreitet, dann weiss ich nicht. Einer muss ja den Virus von Jemand ausserhalb eingeschleppt haben. Von solch einer These muss man abgehen. Weihnachten lassen wir uns nicht verbieten. Urlaub war schon bescheiden und arbeiten gehen darf man auch. DANKE Regierung.