Dem Risiko-Urlaub folgt die Testpflicht

Bund und Länder versuchen auf das "diffuse Infektionsgeschehen" zu reagieren, dass sich vielerorts aus Unbedarftheit ergibt - hier durch Partys, dort durch Reiserückkehrer, manchmal sogar wegen Leichtsinn.

Madrid/Berlin.

Mag er auch oft auf der Klaviatur der Emotionen spielen, am Montag appellierte Quim Torra - separatistisch orientierter Präsident der Regionalregierung im spanischen Katalonien - an die Vernunft jedes Einzelnen. Binnen 24 Stunden waren zuvor laut spanischem Gesundheitsministerium landesweit enorme 971 neue Fälle der Ansteckung mit Sars-Cov-2 registriert worden, dem neuartigen Coronavirus. Für ganz Spanien beträgt die Ansteckungsrate der vergangenen zwei Wochen somit nun fast 38 pro 100.000 Einwohner. In Aragon beträgt die sogenannte Inzidenz jedoch fast 238, in Katalonien mit seiner Touristen-Metropole Barcelona 111.

"Es könnte sein, dass wir bereits eine zweite Welle haben", sagte die Sprecherin der Behörde für Gesundheitliche Notfälle, Maria José Sierra. Die Schließung von Nachtklubs und Discos in Katalonien wurde angeordnet. Kulturveranstaltungen sind untersagt. Torra befürchtet laut der Zeitung "El Pais", dass erneut so drastische Sperren drohen "wie bei der ersten Welle". Mit mehr als 270.000 nachgewiesenen Infektionen und über 28.000 Toten ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder Europas.

Aktuell rät Frankreich von Reisen nach Katalonien ab. Norwegen verhängte für Rückkehrer aus Spanien eine Zehn-Tages-Quarantäne, Großbritannien folgte mit einer 14-tägigen. Die Quarantänepflicht gilt auch für Rückkehrer von den Balearen und den Kanarischen Inseln, Lieblingsziele der Briten. Großbritannien ist das am stärksten von der Pandemie betroffene Land Europas.

Finnland hat auch für Rückkehrer aus Österreich eine Quarantänepflicht verhängt. Hintergrund ist der im oberösterreichischen St. Wolfgang aufgeflammte Brennpunkt. In Tourismusbetrieben wurden 52 Mitarbeiter und ein Gast positiv auf Corona getestet. Die meisten Infizierten sind Praktikanten. Wo sie sich angesteckt haben, ist unklar. Zwei Bars wurden geschlossen.Als Reaktion weitete man die Maskenpflicht aus. Und laut Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) liegt die Zahl der Coronatests mit täglich 10.000 jetzt auf Rekordniveau.

Angesichts der von Reiserückkehrern ausgehenden potenziellen Gefahr einer zweiten Welle ist auch in Deutschland eine Diskussion um Tests entbrannt - konkret um die Frage einer Testpflicht für Rückkehrer aus Risikoländern. Solche listet das Robert-Koch-Institut auf seiner Webseite auf (siehe Kasten rechts). Am Montagabend kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der zunächst auf Druck mancher Bundesländer auf Freiwilligkeit gesetzt hatte, die Anordnung einer Testpflicht an, die bei der Einreise aus Risikoländern greifen soll.

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) begrüßte den Vorstoß - wegen der "stärkeren Verbindlichkeit". Zwar bestand zuvor bei Rückkehr aus einem Risikoland ohne einen Negativ-Test schon eine Pflicht zur Quarantäne. Nur war deren Einhaltung, etwa die Pflicht, sich daheim prompt beim örtlichen Gesundheitsamt zu melden, nur schwer zu kontrollieren. Wenn die Kontrollinstanz künftig an den Einreiseschalter vorverlagert wird und danach nur noch Personen mit positivem Testergebnis bezüglich der Quarantäne zu überwachen sind, dürfte das den zu betreibenden Aufwand stark reduzieren.

Die Rückverfolgung der Reiseziele ist bei der Einreise am Flughafen jederzeit möglich. Anhand der von der Fluggesellschaft zu übermittelnden Flugdaten ist auch bei einem aus Rom oder Amsterdam eintreffenden Passagier sofort erkennbar, ob dieser zunächst aus einem der Risikoländer in die Europäische Union flog und erst dort umstieg. Alles, was es noch brauchte, war eine Rechtsgrundlage für die Pflichttests. Immerhin waren bereits Bedenken laut gemacht worden, die Testpflicht werde mit Sicherheit gerichtlich angefochten. Gerichte könnten sie prompt wieder kassieren.

Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Dilek Kalayci (SPD), hatte ähnlich argumentiert: "Einen Test vorzunehmen, ist schon ein starker Eingriff in die Intimsphäre beziehungsweise in die körperliche Unversehrtheit", sagte die Berliner Gesundheitssenatorin dem ZDF. Sie plädierte für das Beibehalten der Freiwilligkeit.

Tests auf freiwilliger Basis erreichten aber nur jenen Teil der Menschen, der sich ohnehin fürsorglich und im Urlaub vorsichtig verhalte, argumentierte Kanzleramtsminister Braun. Wer sorglos sei, nehme freiwillige Tests nicht wahr. In den letzten Tagen seien die Konsequenzen zu erleben gewesen: dass das "diffuse Infektionsgeschehen" -hier durch Reiserückkehrer, da durch Feierlichkeiten - deutlich zugenommen habe. "Das macht uns natürlich Sorgen", so Braun. Laut Gesundheitsminister Spahn ist nun die wesentliche Frage, ob es gemeinsam gelinge, "Infektionsketten schnell zu erkennen und schnell zu unterbrechen". Dafür brauche es gezieltes und umfangreiches Testen.

Spahns Vorstoß zu einer Testpflicht hallt auch positiv nach. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gab sich entschlossen: "Wenn es rechtlich nicht geht, dann muss man das entsprechende Recht schaffen." Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigte die Notwendigkeit verpflichtender Corona-Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten. Der Bund müsse den rechtlichen Rahmen schaffen. Bayern bereite alles für einen Start vor. Bayern hat an mehreren Autobahn-Grenzübergängen zu Österreich bereits freiwillige Teststationen eingerichtet - ebenso an den Hauptbahnhöfen in München und Nürnberg. Söder empfahl, Risikogebiete noch einmal regional zu überprüfen - auch in Europa.

Wie viele Reiserückkehrer die Testpflicht in den nächsten Wochen betrifft, ist vorab nicht zu sagen. Das Auswärtige Amt führt keine Listen über Aufenthaltsorte von Deutschen im Ausland. Auch der Deutsche Reiseverband, Dachverband der Reiseveranstalter, betont, "über Individualreisende nichts sagen" zu können. Und aus Versicherungsgründen biete derzeit ohnehin keines der Mitgliedsunternehmen Reisen in Risikoländer an, sagte Verbandssprecherin Kerstin Heinen der "Freien Presse".mit dpa

Coronavirus: Unser Angebot zur Lage in Sachsen, Deutschland und der Welt

00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.