Gipfel: Milliarde sofort - weitere Entscheidungen aufgeschoben

Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz: Ministerinnen und Minister der Bundesländer sprechen im Kanzleramt mit den Vertretern der Bundesregierung über die Flüchtlingspolitik.

Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz: Ministerinnen und Minister der Bundesländer sprechen im Kanzleramt mit den Vertretern der Bundesregierung über die Flüchtlingspolitik. Bild: Political-Moments/Imago

Deutschland

10.05.2023 | 22:50

Gipfel: Milliarde sofort - weitere Entscheidungen aufgeschoben

Von Rebekka Wiese

Freie Presse auf Google News folgen

Der Bund erhöht seine Beteiligung an den Flüchtlingskosten für 2023 um eine Milliarde Euro. Mit ihrer Forderung nach einer dauerhaften Lösung, die sich automatisch an die Zahl der Asylbewerber anpasst, konnten sich die Länder noch nicht durchsetzen. Die "Freie Presse" skizziert die Lösungen des Gipfels.

Sie ließen lange auf sich warten. Es war schon spät am Mittwochabend, als Bundeskanzler Olaf Scholz mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und dem nordrhein-westfälischen Landeschef Hendrik Wüst (CDU) vor die Presse traten. Mehr als sechs Stunden hatten Bund und Länder zuvor bei einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz im...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Koalition startet mit Bootstour in heiße Reformphase

Koalition startet mit Bootstour in heiße Reformphase - Es ist erst das zweite Mal, dass die Koalitionspartner zu einer SPD-Spargelfahrt eingeladen wurden.

Die Spargelfahrt auf einem Berliner See gilt als Frühsommer-Highlight vieler SPD-Bundespolitiker. Zum Auftakt der heißen Reformphase darf nun ausnahmsweise auch der Koalitionspartner dabei sein.

1.000-Euro-Prämie gekippt - Reform-Fahrplan beschlossen

1.000-Euro-Prämie gekippt - Reform-Fahrplan beschlossen - Die Koalition macht einen Schritt zurück bei den Entlastungen und einen nach vorne bei den Reformen. (Archivbild)

Sechs Stunden haben Union und SPD verhandelt. Einen früheren Beschluss räumte die Koalition zwar wieder ab. Dafür gibt es jetzt einen Fahrplan für die Reformen. Reicht das, um die Kurve zu kriegen?

Michael Fischer, Basil Wegener, Ulrich Steinkohl, Andreas Hoenig und Martina Herzog, dpa

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.

Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.

Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?

Papst hält Vigilie mit 40.000 in Barcelona

Papst hält Vigilie mit 40.000 in Barcelona - Papst Leo XIV. grüßt die rund 40.000 Teilnehmer einer Vigilie im Olympiastadion in Barcelona.

Bei einer Nachtvigilie in Barcelona stellt sich Papst Leo XIV. den Fragen junger Menschen – auch zu Depression und häuslicher Gewalt.

Kabinettsbeschlüsse: Reformen verschärfen Finanzprobleme der Rentenkasse

Kabinettsbeschlüsse: Reformen verschärfen Finanzprobleme der Rentenkasse - Die Mitglieder der Bundesregierung bringen im Kanzleramt vor der Sommerpause noch eine Reihe wichtiger Gesetzesvorhaben auf den Weg.

Die Bundesregierung hat eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Neben Veränderungen bei der Rente sind auch andere wichtige Bereiche betroffen.

Norbert Wallet, Rebekka Wiese