Groko-Gegnerin Daniela Kolbe: "Wir werden frech sein"

Sachsens SPD-Generalsekretärin ist als Groko-Gegnerin zwar enttäuscht vom Ausgang des Mitgliedervotums - Sie hält die Erneuerung der Partei dennoch für möglich

Berlin.

Die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe ist Groko-Gegnerin. Alessandro Peduto hat mit ihr darüber gesprochen, was das Ja der Basis jetzt für die Partei bedeutet.

Freie Presse: Sie sind eine Gegnerin der Groko. Wie gehen Sie jetzt, auch als SPD-Generalsekretärin, mit dem mehrheitlichen Ja ihrer Partei um?

Daniela Kolbe: Zunächst war es ein großartiger demokratischer Prozess, den wir als SPD gestaltet haben und auf den ich auch ein bisschen stolz bin. Das Ergebnis ist mit gigantischer Beteiligung unserer Mitgliedschaft zustande gekommen und es ist zu akzeptieren. Das tue ich. Natürlich bin ich persönlich auch ein wenig enttäuscht, weil ich für etwas anderes geworben hatte. Das will ich gar nicht verhehlen. Aber es gilt jetzt, nach vorne in die Zukunft zu blicken, die guten Dinge aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen und als SPD die Kraft darauf zu verwenden, uns neu aufzustellen.

Was bedeutet das Votum für die Zukunft der SPD?

Auch die Kritiker der Groko haben ja klar gemacht, dass weder die Opposition Garant für die Erneuerung der SPD ist, noch die Groko das alleinige Hindernis hierbei ist. Aber natürlich ist es in einer Regierungsbeteiligung schwieriger, ein eigenständiges Profil zu erarbeiten. Und das müssen wir dringend. Dafür lohnt es sich jetzt zu kämpfen. Ganz viele, die sich gegen eine Große Koalition ausgesprochen haben, werden das in Angriff nehmen. Auch ich selbst. Einfach wird es nicht, aber was ist schon einfach in dieser Zeit.

Sie haben also nicht wie andere Groko-Gegner die Befürchtung, dass die SPD Schaden nimmt?

Eine Große Koalition ist ein Risiko. Das hat sich in der Vergangenheit gezeigt. Es besteht weiterhin die Gefahr, als Volkspartei marginalisiert zu werden. Die Entscheidung ist aber nun so gefallen. Insofern muss jetzt alle Kraft darauf verwendet werden, dass ein solches Szenario gerade nicht eintritt. Mein Eindruck ist, dass bis hinauf in die oberste Parteiführung allen klar ist, dass wir eine inhaltliche und organisatorische Erneuerung brauchen. Wir wollen nicht ein braves Anhängsel in dieser Koalition sein, sondern eine eigenständige, selbstbewusste Partei, die weit über die Regierungsbeteiligung hinaus sichtbar sein wird. Man wird künftig deutlicher hören, was SPD pur bedeutet. Dies ist eine gute Grundlage, mit der wir gut durch diese Große Koalition kommen.

Wie soll die SPD der Union gegenüber auftreten?

Wir werden selbstbewusst auftreten. Wir haben zentrale Ministerien ausgehandelt und einen Koalitionsvertrag, der aus SPD-Sicht sehr gute Projekte in Angriff nimmt, von der EU-Politik bis zur Parität bei der Krankenversicherung, die sich bei vielen Menschen positiv im Portemonnaie auswirken wird. Wir werden frech sein und klar machen, dass wir nicht die Pressesprecher der Großen Koalition sind.

Auch in der Union findet eine inhaltliche Debatte statt. Hilft es, wenn auch die Union als Konterpart der SPD schärfer wahrnehmbare Positionen einnimmt?

Ich hoffe sehr, dass das passiert. Es tut einer Demokratie gut, wenn die Unterschiede deutlich werden. Vielen jüngeren Menschen, die fast nur die Große Koalition erlebt haben, sind die Unterschiede zwischen Konservativen und SPD nicht klar. Das ist gefährlich. Daher fände ich es gut, wenn es mehr Klarheit gibt. Das nützt auch der SPD.

Noch kurz zu Personalien. Die SPD will die Namen ihrer Minister erst in rund einer Woche öffentlich machen. Ist dieser Zeitplan zu halten oder finden Sie, es müsste vorher passieren?

Welcher Tag es genau wird, interessiert glaube ich vor allem die Journalisten. Aber ich denke, es wird rechtzeitig passieren und es werden gute Persönlichkeiten sein.

Es gibt Spekulationen, dass Ihr Name dazugehören könnte. Ist das denkbar, obwohl Sie Groko-Gegnerin sind?

Sagen wir mal so: Es würde mich doch sehr überraschen.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
2Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 0
    0
    Nixnuzz
    06.03.2018

    Egal wie wahr: "Ich will da rein" (Als Vorsitzender der Jusos soll G.Schröder am Gitterzaun des Bundeskanzleramtes in Bonn mit diese Worten gerüttelt haben um 1980) - heute scheint es so zusein, das darum gestritten wird, diesen Ort nicht einnehmen zu müssen. Die Jusos müssen wohl auch noch durch den Zielsuchprozess, um Deutschland Zunkunftsicher zu machen. Aber das hieße ja Teilhabe an verantwortlichen Entscheidungen für Deutschland - und nicht ausschliesslich für die Jusos...

  • 3
    2
    Freigeist14
    05.03.2018

    Frau Kolbe,bei allem Respekt : Der Zug ist abgefahren. "Frech sein" wird wird von Scholz & Nahles noch mitleidig zur Kenntnis genommen.



Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
Mehr erfahren Sie hier...