Grünen-Chef Habeck: Sachsen ist Richtungswahl für Demokratie

Im Herbst werden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landesparlamente gewählt - für die Grünen keine Selbstläufer. Parteichef Robert Habeck sieht eine große Bedeutung für die gesamte Republik. Und er findet sehr selbstkritische Töne.

Chemnitz (dpa) - Für Grünen-Chef Robert Habeck ist die Landtagswahl in Sachsen am 1. September mehr als eine regionale Abstimmung.

«Es ist eine Richtungswahl, wie sich die politische Demokratie in Deutschland weiterentwickelt», sagte der Bundesvorsitzende der Partei bei einer Landesdelegiertenkonferenz in Chemnitz. «Es wäre großartig, wenn die Grünen in Sachsen mit ihrem Beitrag dafür sorgen, dass Demokratie wieder mutig, leidenschaftlich, zukunftsgerichtet und europäisch wird.»

In Sachsen liegt die AfD in Umfragen mit um die 25 Prozent knapp hinter der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer. Die Grünen rangieren mit derzeit etwa 9 Prozent annähernd doppelt so hoch wie bei der Wahl 2014.

Habeck rief die Landespartei auf, die Energie des Aufwinds der vergangenen Monate zu bewahren und zu nutzen. «Die Geschlossenheit nach außen bei der inneren Bereitschaft zu ringen und zu streiten, wird Garant des Erfolgs sein.»

In den Landtagswahlkampf führt die Grünen die Politikwissenschaftlerin Katja Meier. Die 39-Jährige aus Zwickau wurde bei der Landesdelegiertenkonferenz mit 97,2 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt. Mit knapp 91 Prozent kam Landtagsfraktionschef Wolfram Günther auf Platz 2.

Zuvor hatte Habeck im Gespräch mit der «Freien Presse» ein früheres Desinteresse am Zusammenwachsen Deutschlands und besonderen Problemen im Osten eingeräumt. «Für mich muss ich mit großer Selbstkritik zugeben: Als Westdeutscher habe ich mich viele Jahre nicht für das Zusammenwachsen Deutschlands und die besonderen Probleme im Osten interessiert», sagte Habeck. Er fügte an: «Begriffe wie Heimat und Deutschland waren für Menschen mit meiner Sozialisation und auch für eine linksprogressive Partei wie die Grünen lange Zeit schwierig.»

Zudem habe es «eine stark konsumkritische Haltung» in seiner Partei gegeben, «Lebenszufriedenheit mit materiellem Wohlstand gleichzusetzen, war lange verpönt». Viele Menschen im Osten hätten diese Haltung der Grünen nicht nachvollziehen können. Dies sei mit ein Grund für die jahrelange strukturellen Schwäche seiner Partei in Ostdeutschland. In Sachsen, Brandenburg und Thüringen werden im Herbst neue Landtage gewählt.

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28Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    0
    22.04.2019

    Freigeist@Man nannte es nur anders: „Produktionsintegrierender Naturschutz“. Trotzdem wurde es für militärische Übungen genutzt, Staatsjagden abgehalten und für eine intensive Forst- und Landwirtschaft genutzt. Zwölf Kilometer der Uferzone der Müritz standen allerdings auch schon zu DDR-Zeiten unter strengerem Naturschutz. Als kleiner Geheim-Tip:

    https://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/wer-braucht-den-osten-gesellschaft-teil-drei-100_zc-7748e51b_zs-1638fa4e.html

    Täglichleser@Genau, darum gehts. Nicht den unteren Klassen den Strom abzuschalten, sondern es braucht Lösungen für uns „einfache Leute“. Aber es hebt hervor, wo in unserer Gesellschaft etwas schiefläuft. Es wird viel über die Themen und wenig über die Inhalte geredet.
    Bevor er uns verließ, hat es Helmut Schmidt auf den Punkt gebracht: Die Hauptprobleme des 21. Jahrhunderts sind: Die Folgen der Erderwärmung, die Bevölkerungsexplosion und der immer noch andauernde Kampf zwischen den Religionen. Als Staatsmann hat er nicht nur geredet, sondern auch Entscheidungen getroffen, mit seiner offenen von Pragmatismus geprägten Herangehensweise überzeugt und mit seiner aufrichtigen offenen Art die Herzen vieler Menschen erobert. Von der Richtigkeit der Entscheidung, Mittelstreckenwaffen einzuführen und gleichzeitig mit den Russen zu verhandeln, war er noch bis zuletzt, gegen die Meinung vieler Anderer, überzeugt. Hatte er doch damit als „Geburtshelfer“ die Grünen geeint und deren Weg geebnet. Nun sind aus den Grünen (Studenten und Aktivisten), z. T. wohlhabende Akademiker und z. T. übersättigte Angehörige des Mittelstandes geworden, welche in der Zwickmühle des Wohlstandes, selbst einen gehörigen Teil zur Umweltbelastung beitragen. Einigen fällt es recht leicht ihre Ideale auszuleben: Sie können jetzt im Bioladen um die Ecke einkaufen, umweltfreundliche Autos fahren, klimaneutral in die 3.Welt fliegen und mit dem ICE in der 1. Klasse vereisen, während der solarbetriebene Rasenroboter zu Hause vor dem Energiesparhaus den Rasen mäht. Ob zusätzlich die optimistische Zuversicht zur Politik der offenen Grenzen und die multilateralen Kontakte zu wechselnden Koalitionspartnern das richtige Rezept ist, um auch im Osten zu punkten, darf abgewartet werden.

  • 1
    2
    Täglichleser
    17.04.2019

    Olaf richtig haben die das
    gemacht. Das andere muss aber auch sein.
    Und dazu ein gesunder Verzicht. Damit meine ich aber nicht den unteren Klassen den Strom abzuschalten.

  • 2
    0
    Freigeist14
    17.04.2019

    OlafF@ das Biosphärenreservat Müritz war bereit vor 1990 streng geschützt und kein Staatsjagdgebiet . Das Mönchgut auf Rügen ebenso .

  • 3
    3
    Zeitungss
    17.04.2019

    Eins haben alle Parteien gemeinsam, am Wahltag 18.01 Uhr ist das Wahlprogramm abhanden gekommen. Der eine oder andere Bürger dieses Landes wird sich an solche Gegebenheiten erinnern können oder man sieht darüber hinweg, was für die Gewählten die beste Grundlage ist.

  • 4
    2
    17.04.2019

    Täglichleser@ Die Menschen brauchen weniger selbsternannte Umweltprediger, sondern Erkenntnis wie Natur funktioniert. Holen Sie bitte nicht immer die Populismus-Keule heraus, wenn Sie Dinge nicht verstehen können. Als ostdeutsche Truppenübungsplätze und Staatsjagdgebiete durch ostdeutsche Umweltschützer vor Hotel- und Industriespekulanten gerettet wurden, geschah dies in letzter Minute. und mit Hilfe findiger westdeutscher Verwaltungsjuristen. Im Einigungsvertrag als Biosphärenreservate und Nationalparks umgewandelt, wurden diese Gebiete ohne viel Geschrei, aber mit viel Weitsicht und Engagement gerettet. Heute profitieren alle, in ganz Deutschland, von der intakten Natur z.B. des Müritz-Nationalparks. Das verstehen die Menschen besser als Computersimulationen und vogel-und insektenkillende staatssanktionierte Windradparks.

  • 5
    2
    Freigeist14
    17.04.2019

    Nixnuzz@ im Ostsprech hätte man wohl von monochromen Totalitarismus gesprochen. Auch wenn Sie bei den Grünen Bunte Farben sehen : Bei Herrn Habeck sehe ich nur lebhaftes Grau .

  • 4
    1
    Nixnuzz
    17.04.2019

    Welchen monochromatischen Totalirarismus wollen wir? Sorry - West-Sprech! Wir wollen alle ein gesundes Leben mit gesunder Umwelt..Gut. Nur : wo fängt das an? Ich sehe doch die 4 Affen: Nix sehen, nix hören, nix sagen, nix tun! Wie verfilzt sind diese 4 Affen in der Politik? Auf welchen örtlichen Entscheidungsebenen werden "verantwortungslos" dank reguliertem Mikroklima von Vorschriften aus verschiedenen Hierachien von EU runter bis zur Ortssatzung praktische Entscheidungen nasenfaktor- oder Gewerbesteuer- spezifisch getroffen - nach wieviel parteipolitschen Zwischendiskussionen mit Bürgerinitiativen? Wieviel Durchsetzungskraft hätte eine grün-durchsetzte Regierung? Vielleicht müsste die 5%-Hürde hoch auf 10% Stimmenanteil geschraubt werden? Aber dann würden vielleicht manche Parteien auseinanderfliegen und die Unentschlossen noch mehr werden. Vielleicht gäbe es dann nur noch 2 Parteien: Regierung und Opposition! Aber hin und wieder werden an Wahlabenden ab 18 Uhr manche sinnvollen Pläne mitsamt der diese darstellenden Partei ins Abseits gestellt. Wahlprogramme alleine reichen nicht. Nur die faktische Macht der Gewählten kann etwas bewirken. Wir selber entscheiden doch, welches bunte Ei im Körbchen landet...und was dann unter der Schale zum Vorschein kommt - wenn reale Entscheidungen auch gegen die eigenen Wählerstimmen zu treffen sind. Und: Wann wird VW dank chinesischer Elektromobilität mit derzeit ca. 1,3 Millionen Batterieautos und steigender Tendenz von den Chinesen "freundlich-lächelnd" übernommen? Wann fällt bei vielen hier die geistige "Chinesische Mauer" zum Schutz eigener Befindlich- und Ängstlichkeiten? Auch bei manchem Eliten? Armer Franzose müsste man sein: 1 alte Kirche wird heiß saniert - und in 2 Tagen sind wie aus dem Nix 750 Millionen € Spenden da? Wo war da die Steuerfahndung...

  • 2
    1
    Zeitungss
    16.04.2019

    Gut, die Richtung dürfte jetzt klar sein, nur noch nicht welche.

  • 6
    6
    Malleo
    15.04.2019

    So... Populismus?
    Wird gern als Keule verwendet, wenn bei Aussagen und Forderungen im politischen Diskurs die links-liberale Weltanschauung nicht dominiert.

  • 5
    4
    Täglichleser
    15.04.2019

    Olaf, hab ich etwas verpasst. Will hier einer
    die DDR zurück und nur noch Trabant fahren. Eine Weltalldiskussion wird hier angezettelt. Keiner geht auf den anderen ein. Saust Lichtjahre am anderen vorbei.
    So schafft man Verwirrung, versucht den anderen zu verwirren, indem man auch ein paar Tatsachen einbaut. Das ist Populismus. Bitte nicht hereinfallen.

  • 6
    3
    15.04.2019

    Tja, beim Versuch sich in die Lage Anderer zu versetzen, und die Erinnerung an die lehmgefärbte Betonwüste im Heckert-Gebiet mit Zweitakt-Wolke und schwefelgasgefärbte Zweitaktfahne im Arbeiterverkehr braucht man keinen Spiegel, sondern etwas Erinnerungs-und Einfühlungsvermögen sowie eine Portion Lebenserfahrung.

  • 6
    5
    Malleo
    15.04.2019

    OlafF.
    Ob das Ihr Ansrechpartner versteht oder besser, verstehen will?

  • 4
    7
    Blackadder
    15.04.2019

    @Olaf: Prinzipiell nicht schlecht, was Sie schreiben, aber woher wollen Sie meine Lebenslinien kennen?

    "Auch wenn Ihre Lebenslinien offensichtlich ähnlich, wie bei Herrn Habeck verlaufen sind,"

  • 6
    3
    15.04.2019

    Ach, @Blackadder, Heimat und Deutschland, sind hierzulande keine Widersprüche zu Ökologie und Nachhaltigkeit. Auch wenn Ihre Lebenslinien offensichtlich ähnlich, wie bei Herrn Habeck verlaufen sind, versuchen sie doch auch einmal etwas Empathie zu entwickeln. Die Menschen hierzulande sind weder blinder noch dümmer als anderswo. Anstatt das Wetter und Warmzeiten zu verhindern, sämtliche konservativen Werte auf dem Scheiterhaufen der Geschichte zu verbrennen und Ressentiments gegen den Osten zu schüren, sollten wir lieber für Lösungen streiten, welche auch den Menschen nützlich sind. Menschen sind auch Teil der Natur, sie leben immer mehr in Städten, welche sauberer, lebenswerter und nachhaltiger werden müssen. Kostengünstiger Nahverkehr in den Ballungsräumen, (verkehrssichere) Fahrradwege, Platz für Erholung und kulturelle Angebote nützen einem breiten Teil der Bevölkerung und nicht nur Null-Energie-Häuser und D6-Norm SUVs für den gehobenen Mittelstand. Schauen Sie sich einmal den sozialen Wohnungsbau in Wien an oder die neuen Wohnungen am Stadtrand im „Fritz-Heckert-Gebiet“ in Chemnitz an. Es gibt überall gute Ansätze.
    Aber man muss auch aus Fehlern lernen. Wie sich herausgestellt hat, war der massenhafte Bau von Windkraftanlagen, die Förderung von Elektromobilität (welche überwiegend durch Braunkohle erzeugt wird) und auch die Förderung von Biomasse ein Schuss in den Ofen. Was kommt also heraus, wenn man sich allein auf seinen moralischen Anspruch verlässt? Dies und anderes versucht Herr Habeck gerade herauszufinden, wenn auch etwas spät…

  • 5
    5
    Täglichleser
    15.04.2019

    Richtig Blackadder. Was mir bei vielen Grünen nicht gefällt, die unklare Ansprache.
    Das nicht Verschrecken wollen der bürgerlichen Mitte, der Reichen. Wie hat mir doch gefallen die Anfangszeit hier im Osten mit Bündnis90. Der Benzinpreis sollte hoch gehen. Das war die richtige
    Stossrichtung. Und heute. Warum überlassen die Grünen den Kirchen den Vorstoss mit 130 km/h auf Autobahnen.
    Übrigens ich hör auch nicht viel grünes von
    den Linken. So ein Genuschel von den zu erwartenden evtl. Weltrettern.
    Und was ich hier zu diesem Artikel noch höre, ist noch viel, viel schlimmer. Das sind Rauchbomben Franzi, Einspruch usw.
    Eigentlich typisch AfD. Mit so einer Sprache
    kann nichts geklärt werden!

  • 6
    10
    Blackadder
    15.04.2019

    @täglichkleser: "Hier wird in der Diskussion nur gegen Grün geschossen, nur des Prinzips wegen, dem ausgemachten Feind, den links-grün Versifften."

    Und warum? Weil es hat einfacher ist, die realen Probleme, wie den Klimawandel und den Rechtsruck in Ostdeutschland zu leugnen, anstatt aktiv etwas dagegen zu unternehmen. Die Grünen halten vielen einen Spiegel vor und das mögen viele "Ossis" gar nicht!

  • 1
    6
    Franziskamarcus
    14.04.2019

    Täglichleser, irgendwie kann ich dem Gefühl mich nicht erwehren, sie reden bei den eigentlich von der AfD. (ersetzen sie das Wort Grün mit einem anderen)

  • 5
    11
    Täglichleser
    14.04.2019

    Hier sind keine Grüne unterwegs. Aber
    grüne Politik ist wichtig für uns alle und
    eine lebenswerte Zukunft.
    Mir waren die Aussagen von Habeck nicht
    grün und konkret genug. Da gibt es von anderen Grünen Konkreteres.
    Hier wird in der Diskussion nur gegen Grün
    geschossen, nur des Prinzips wegen, dem
    ausgemachten Feind, den links-grün Versifften.

  • 11
    6
    Einspruch
    14.04.2019

    Herr Habeck, Sie brauchen hier nicht rumschleimen. Wenn Sie Ihre Stimmen haben, interessiert Sie der Osten nicht mehr. Hoffentlich gehen Ihnen nicht zuviel Wähler auf den Leim.

  • 10
    5
    Franziskamarcus
    14.04.2019

    Achja, im Focus-Interview hat der Herr Harbeck weitere tolle Ideen in Sachen Wohnungen. Ihm ist zu Ohren gekommen, dass „viele alte Leute in zu großen Wohnungen leben“ würden. Man solle doch die Wohnung mit Mietvertrag einfach mit jungen Familien tauschen.Dann hätte man auch eine enorme Bremswirkung bei Mietpreissteigerungen.
    Bin ja mal gespannt, wann er mir endlich erzählt, wieviel Quadratmeter mir zustehen und ausreichend sind.
    Auf diese Erkenntnis warten wir alle doch schon lange. Und ich bin mir absolut sicher, dass es keine Jahre mehr dauern wird, bis zumindest in Großstädten in Einfamilienhäusern und Eigentumswohnungen, die nur von Rentnern bewohnt sind, junge Leute zwangszugewiesen werden. Der Allgemeinheit wird das mit wunderschönen Worten verkauft werden, so ala „Die Alten bekämen endlich Hilfe und Ansprechpersonen, gegen die Einsamkeit, sie bräuchten ihre Wasserkisten nicht mehr selbst schleppen, und für all das müssten sie nicht einen Cent zahlen.“ Und den Jungen wird das dann so verkauft: „Wohnraum der kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Da ist immer jemand da, der Päckchen und Pakete annimmt, man kann sich ganz aufs Studium konzentrieren.
    So wird dann zunächst einmal das Studenten-Wohnproblem gelöst. Es folgt das Wohnproblem von Niedrigverdienern und als letztes kommen die Flüchtlinge dran. Dann hat sich die Allgemeinheit aber schon daran gewöhnt, dass es kein Recht mehr darauf gibt in seinem Eigentum allein zu leben.

    So wird also zuerst einmal die Wahlklientel der Grünen versorgt, danach die Städte von einem Teil der Mietkosten für Aufstocker, entlastet und zum Schluß von den Mietkosten eines Teils der Zuwanderer.
    Da es sich ja angeblich um eine Win-Win-Abkommen handelt, benötigt es keinen regulären Mietvertrag. Damit haben beide Seiten keine festgelegten Rechte und keine Pflichten.

  • 5
    4
    14.04.2019

    Begriffe wie Heimat und Deutschland waren für Menschen mit seiner Sozialisation und für seine angeblich links progressive Partei wie die Grünen lange Zeit schwierig. Zudem gebe es eine stark konsumkritische Haltung in seiner Partei. Soviel Selbstkritik hätte ich nicht erwartet. Trotzdem wird es dieser Mann schwerfallen die eigentlichen Gründe für PEGIDA und der überproportionalen Stärke der AFD zu verstehen. Noch lebt er gemeinsam mit anderen Idealisten in deren eigen Welt und begreift nur schwer, dass die meisten Menschen funktionierende alltagstaugliche und stabile Lebensbedingungen bevorzugen. Die Umstellung auf ständig wechselnde Arbeitsplatzbedingungen und Flexibilität ist hierzulande nichts Neues, dies musste man nach den "Wende" erlernen und nach der letzten Wirtschaftskrise kamen die Leute recht zügig wieder auf die Beine. Was die beabsichtigten Zwangsmaßnahmen gegenüber Immobilien und Grundstücksspekulanten angeht, da hat er sich wohl seinem Parteikollegen Boris Palmer angeschlossen, welcher über Parteigrenzen hinweg argumentiert und agiert. Im Gegensatz, zu dessen Parteifreundin Canan Bayram, welche ihm 2017 empfahl, er solle gefälligst "die F… halten", könnte er doch auch einmal mit ihm gemeinsame Sache machen. Tübingen ist nicht Dresden oder Chemnitz, aber die Probleme sind überall ähnlich, oder nicht?

  • 10
    5
    Franziskamarcus
    14.04.2019

    Ach der Herr Habeck, irgendwie kann man mit den ständigen Interviews mit den Grünen überhaupt keinen Hund hinterm Ofen vorlocken. Liebe Freie Presse, anstatt diese Partei mit derzeit nicht mal 10% laut Umfragen in Sachsen ständig durchs Bild zu schieben wäre es schön, mal so langsam andere Prioritäten zu setzten.

  • 11
    2
    Täglichleser
    14.04.2019

    Der reisst mich leider nicht vom Sofa.
    Ein Leisetreter. Sehr viel unkonkret.
    Das beste, was er gesagt hat war, dass man
    auch als letzten Schritt Wohnungsgesellschaften enteignen kann.
    Da wurden aber die Aktionäre böse.

  • 18
    6
    BlackSheep
    13.04.2019

    Wirkt als würden den Grünen Stimmen im Osten fehlen. Hoffentlich vergessen die Leute nicht wie auch die Grünen den Osten in der Flüchtlingsfrage difammiert haben.

  • 6
    10
    Interessierte
    13.04.2019

    Heimat "Dazugehört, wer da ist" ...
    Das ist schon ganz schön frech ...
    Da setze ich mich in Baden-Baden / Blankenese hin und sage , das ist meine Heimat

  • 17
    11
    franzudo2013
    13.04.2019

    Der Haeuptling der grünen Khmer spricht von Demokratie. Honecker sprach immer vom Frieden.
    Ich wünsche dem Protagonisten der Enteignungen, der Verbote, der Diskursverweigerung, der Deindustrialisierung in Sachsen die maximale Niederlage.

  • 16
    8
    Malleo
    13.04.2019

    Die Gralshüter der Demokratie entdecken das Niemandsland Sachsen, nachdem sie auch den Thüringern Verständnis für Demokratie absprachen.
    So ist das mit Herrn Habeck und Menschen mit einer Sozialisation, wo die Worte Heimat und Deutschland ein rotes Tuch sind, ist im Osten kein Pfifferling zu gewinnen, heißt, sie werden hier sehr wenige finden, die in den warmen Mantel (seiner!) Wahrheit schlüpfen.
    Mitteldeutschland ist noch authentisch und vor allem- möchte es auch bleiben.
    Den KGE Begriff zu Heimat "Dazugehört, wer da ist" unterschreibe ich nicht.
    Heimat ist der Ort, wo man sich nicht erklären muss!
    Aber das werden Menschen seiner Sozialisation nie verstehen.

  • 15
    10
    Interessierte
    13.04.2019

    "Robert Habeck hat ein früheres Desinteresse am ´Zusammenwachsen` Deutschlands und besonderen Problemen im Osten eingeräumt....
    ( die haben doch heute nur wegen der nötigen Stimmen Interesse am Osten



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