MENÜ
ABO TESTEN
ZEITUNG
Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, hält Vorkehrungen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Verfassungsfeinden für sinnvoll.
Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, hält Vorkehrungen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Verfassungsfeinden für sinnvoll. Bild: Britta Pedersen/dpa
Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, hält Vorkehrungen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Verfassungsfeinden für sinnvoll.
Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, hält Vorkehrungen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Verfassungsfeinden für sinnvoll. Bild: Britta Pedersen/dpa
Deutschland
Grundgesetzänderung zum Schutz gegen Verfassungsfeinde?
Redakteur
Von Norbert Wallet
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Im Deutschen Bundestag geht eine Sorge um. Was passiert, wenn rechtsradikale oder populistische Parteien so viel Einfluss und Mandate erringen, dass sie tatsächlich die Macht hätten, zentrale In-stitutionen der Demokratie zu beschädigen – etwa das Bundesverfassungsgericht? Und ist es angesichts der nicht von der Hand zu weisenden Gefahr nicht ratsam, rechtzeitig Vorkehrung zu treffen?

Warum könnte es Handlungsbedarf geben?
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
Anzeige
7 min.
AZURIT Seniorenzentrum Drei Tannen in Thalheim: Wo Geschichte nachklingt und Zukunft ein Zuhause findet
Es gibt Orte, die mehr erzählen als nur das, was man sieht. Orte, deren Wände Erinnerungen tragen und einer davon ist das AZURIT Seniorenzentrum Drei Tannen in Thalheim: Ein Haus, das pflegebedürftigen Menschen ein neues Zuhause gibt und zugleich ein Stück Stadtgeschichte bewahrt.
01.07.2025
4 min.
Gretchenfrage bei der Richterwahl
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts: Ulrich Maidowski (3.v.l.) und Doris König (5.v.l.) wollen ausscheiden.
Bei der Neubesetzung am Bundesverfassungsgericht ist die Union auf Stimmen der Linken angewiesen. Doch das ist heikel.
Norbert Wallet
28.12.2025
3 min.
Di Fabio gegen pauschalen Nazi-Vorwurf gegen AfD
Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts, Udo Di Fabio, ist derzeit noch zurückhaltend mit Blick auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. (Archivfoto)
Fünf wichtige Wahlen gibt es 2026. Was ist, wenn die AfD irgendwo die absolute Mehrheit holt? Ein früherer Richter des Bundesverfassungsgerichts bewertet die Lage - und mögliche Szenarien.
13.01.2026
4 min.
Pflegeheim wird teurer: Was ist erlaubt und was nicht?
Soll die Pflege im Heim teurer werden, muss die Leitung das rechtzeitig ankündigen.
Das Pflegeheim will mehr Geld? Betroffene und Angehörige sollten das Schreiben, in dem die Entgelterhöhung angekündigt ist, sorgfältig prüfen. Worauf Sie dabei achten sollten.
Sabine Meuter, dpa
11.01.2026
4 min.
„Wir wurden regelrecht überrannt“: Ansturm auf Nachtrodeln im Erzgebirge
 8 Bilder
Hochbetrieb beim Nachtrodeln Gornau. Die Ausrichter sprachen von schätzungsweise 500 Besuchern – so viele wie noch nie bei dem Event.
Schlittenfahren bei Fackelschein und Scheinwerferlicht: Diese Möglichkeit wird Wintersportfans seit Jahren am Rodelhang in Gornau geboten. Diesmal wurden auch die kühnsten Erwartungen übertroffen.
Patrick Herrl
13.01.2026
6 min.
Mit dem ID. Polo will VW wieder einen Volkswagen bauen
Aufsehenerregende Tarnung: Die bunte Optik des ID. Polo als Prototyp lässt Erinnerungen an den Harlekin der 1990er-Jahre aufkommen.
Richtig rund lief es zuletzt nicht bei VW. Die Niedersachsen haben nicht nur den Start in die E-Mobilität verstolpert, sondern auch die Wünsche ihrer Kunden ignoriert. Das soll jetzt besser werden.
Thomas Geiger, dpa
Mehr Artikel