Hilse scheitert für Vizepräsidentenposten im Bundestag

Berlin (dpa) - Die AfD hat im Bundestag ihren fünften Kandidaten für das Amt eines Vizepräsidenten aufgeboten - und ist auch mit ihm im ersten Anlauf gescheitert. Der aus dem sächsischen Bautzen kommende Abgeordnete Karsten Hilse erhielt am Donnerstag nicht die erforderlichen 355 Stimmen.

Für den 55 Jahre alten gelernten Elektromonteur und späteren Polizeibeamten stimmten nur 154 Abgeordnete. Es gab 473 Nein-Stimmen und 30 Enthaltungen.

Zuvor waren bereits vier andere AfD-Abgeordnete gescheitert: Zuletzt traf es im Dezember Paul Viktor Podolay, davor schon Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten. Sie fielen alle in drei Wahlgängen durch. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.

Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein mit der politischen Einstellung und früheren Äußerungen der Kandidaten oder mit ihrer generellen Ablehnung der AfD.


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7Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 9
    1
    Lesemuffel
    17.01.2020

    Die AfD könnte selbst den lieben Gott nominieren, die demokratischen (?) Parteien würden ihn ausgrenzen. Wer von Politikern so diffamiert wird, darf wenigstens mit Stimmenzuwachs rechnen, weil viele meinen, "" so könnt ihr mit dieser Partei nicht umspringen, es reicht... " Ein ungewollter pos. Effekt für die AfD.

  • 9
    7
    franzudo2013
    17.01.2020

    Hilse hat deutlich mehr Format als Frau Roth. Chance vertan.
    Retourkutsche kommt.

  • 14
    4
    Einspruch
    17.01.2020

    Distelblüte, ihr demokratisches Verständnis ist angestaubt. Das ist keine Abstimmung sondern Ausgrenzung aus Prinzip.

  • 13
    5
    mops0106
    17.01.2020

    @Distelblüte:
    Ich kenne die Regularien, aber wie mit einem großen Teil der Bevölkerung und der AfD umgegangen wird, hat nichts mit Demokratie zu tun. Es würde auch nicht mit ja gestimmt, wenn der Kandidat "makellos" wäre, denn er wäre ja in der falschen Partei in den Augen der Menschen, die sich moralisch zu den Guten/Besseren gehörig fühlen.

  • 6
    15
    Distelblüte
    17.01.2020

    @mops0106: Die afd hat zwar das Recht, einen Vizepräsidenten zu stellen, doch die Abgeordneten haben nicht die Pflicht, diesen auch ins Amt zu hieven.
    Die Abstimmung ist Teil des demokratischen Prozesses.

  • 10
    7
    j35r99
    17.01.2020

    Die Absprachen unter den "Roten Socken" klappen doch immer noch.

  • 13
    6
    mops0106
    17.01.2020

    Undemokratischer geht es nicht. Die AfD wurde von einer nicht unerheblichen Anzahl Bürger unseres Landes gewählt und wird sowohl in Bund und Ländern von den anderen Parteien in ihrer Arbeit behindert oder gar nicht erst dafür zugelassen.
    Das ist Missachtung der Rechte vieler Bürger in unserem Land.