Ist Armin Laschets Wahlzettel ungültig?

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Der Unions-Kanzlerkandidat hat seine Stimme für die Bundestagswahl abgegeben. Dabei hat er offenbar einen Fehler gemacht.

Chemnitz/Aachen.

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat am Sonntag an seinem Wohnort Aachen gewählt. Zusammen mit seiner Ehefrau Susanne gab er kurz nach 11 Uhr seine Stimme für die Bundestagswahl ab. Und weil die Wahlgänge der Spitzenpolitiker  und -politikerinnen stets von vielen Medien begleitet werden, weiß man nun auch was Laschet gewählt hat: Er hat beide Kreuze bei der CDU gesetzt. Das ist auf Fotos zu sehen, weil der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen seinen Wahlzettel nicht richtig gefaltet hatte. Ist seine Stimme damit ungültig?

Auf der Homepage des Bundeswahlleiters heißt es dazu, dass der Stimmzettel in der Wahlkabine ausgefüllt und so gefaltet werden muss, dass die Wahlentscheidung nicht erkennbar ist. Denn sonst wäre die Wahl nicht geheim. Das hat Armin Laschet nicht beachtet. In solchen Fällen muss der Wahlvorstand vor Ort eingreifen und die Entgegennahme des Stimmzettels verweigern. Der alte Zettel muss dann durch den Wähler oder die Wählerin im Beisein eines Mitglieds des Wahlvorstandes sofort vernichtet werden. 

Das ist im Fall von Laschet nicht geschehen. Damit ist seine Stimme auch nicht ungültig. Die CDU wollte sich am Sonntag zunächst nicht zu dem Vorgang äußern. Auch der Wahlvorstand in Aachen war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Der Bundestagswahlleiter äußerte sich auf Twitter zu dem Fall und bestätigte die Gültigkeit des Wahlzettels von Armin Laschet. 

Auch wer mehr als zwei Kreuze macht, irgendwelche Anmerkungen oder gar eine Unterschrift hinzufügt, macht den Stimmzettel ungültig. Ebenso ist das Fotografieren und Filmen in der Wahlkabine verboten.

Die Möglichkeit abzustimmen, besteht in solch einem Fall trotzdem. Nach dem Vernichten des alten Zettels kann man um einen neuen Stimmzettel bitten und noch einmal regelkonform abstimmen. (hr/erle/dpa)

Zum Beitrag: Fragen und Antworten: Alles, was Sie zur Wahl wissen müssen

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