Merkel räumt Fehler im Fall Maaßen ein

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Fall Maaßen. Sie habe zu wenig bedacht, wie eine solche Beförderung beim Volk ankommt. Die SPD will das Chaos hinter sich lassen - aber die Koalition geht angeschlagen in einen heißen Herbst.

24Kommentare

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    Nixnuzz
    27.09.2018

    @ralf66:"... nicht parteiverblendete Ideologen und Lobbyisten und die findet man in den Altparteien nur noch selten!" O rühret rühret nicht daran! Als subjektiver Wessi durfte ich manche "grüne" Revolution in NRW beobachten. So wie sie denken, 66, dürfte es keine Transistoren oder Sekundenkleber geben. Sich mit Arsen, Gallium oder Cyan-Verbindungen zu beschäftigen ist des Teufels. Da hat man nun den Platin-Iridium-Abgaskatalysator unters Auto geschnallt und man wars zufrieden. Wer hätte geglaubt, für Pkw-Otto-Motoren Benzin-Einspritzpumpen wie in Kampfflugzeugem massenhaft zu bauen oder piezo-keramische Hochspannungs-Ventilbetätigungen bei Benzinmotoren? BMW diskutiert, Alt-Autobatterien als Puffer-Speicher aufzustellen? Jetzt werden hochentzündbare Lithiumbatterien unter dem Hintern von Autofahrern benutzt, um den Fahrstrom zu speichern? Und den Biosprit - alias Methanol oder Ethanol - enthaltend massenweise durch den Vergaser oder sonstwie zu jagen? Sind die Strom Zu- und Verkäufe der Menge geschuldet oder weil der nicht an den vielen Orten des Landes nicht verbraucht und nicht verteilt werden kann? Sich Polen und Tschechien über ihre überbelastete Stromleitungen beschweren, weil wir Strom von der Küste auf Umwegen ins saubere Bayern schicken? Es gäbe viel zu tun - lassen wir es liegen oder die Chinesen machen und kaufen es dann zu Dumpingpreisen? Denken/Handeln wir in geistigen Alt-DDR-Grenzen oder nerven wir die Welt mit unserem Können und Fähigkeiten? "Erfinden, Entwickeln und Produzieren" wir uns den Weltmarkt wieder zurück - wie es mittlerweile viele Firmen geschafft haben? Gehen Sie mal davon aus, das Produkte nur noch Produktionslebensdauern von 5 - 7 Jahre haben. Dito damit auch "Produktspezifisches Handwerk" entstanden ist. Der erste Nicht-Benziner-Porsche hatte Schwefelsäurebatterien und 4 Radnabenmotore. Heute sind wir einen Schritt weiter...mit Lithium-Akkus und 2 bis 4 E-Motoren..oder wollen sie noch weiterhin 2-Takt-Hochleistungs-Flugzeugmotore fürs Museum bauen??..Unsere "Start-up-Kultur" ist wohl weltweit gesehen nicht die Beste - aber engagierte Entwickler bringen ihre Produkt auf den Markt und an den Käufer. Die wievielte Windturbinen-Generation wird mittlerweile verbaut? Mit welchen obszönen Leistungskurvern? Frei nach Erich Kästner: Es gibt nix Gutes ausser man ...lässt es andere machen..wg. Angst und viel Bürokratie...

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    ralf66
    25.09.2018

    @Täglichleser, lassen Sie mal diese grünen Vereine, die bringen nichts, zum großen Teil fantastische aber nicht realisierbare Projekte. Sieht man doch, Kohleausstieg, wer liefert denn den Strom, wenn der Kohleausstieg vollzogen ist? Wind oder Sonne, ja dazu, aber nicht hauptsächlich, geht ja nicht, Wind ist nicht konstant, Sonne auch nicht, speichern kann man den Strom auch nicht, aber kein Problem, Deutschland steht groß da, schaltet Kohlestrom ab, weil er dreckig ist und dann wird der ''saubere'' Strom aus Atom- und Kohle aus den Ländern um Deutschland herum nach Deutschland importiert, feine Sache, so ticken die grünen Lobbyisten und Aktivisten. Wie weit sich Grüne von ihrer politischen Einstellung, ihren Grundsatzregeln, ihre Parteiprogrammen entfernen können, hat man gesehen, wo sie unter der Regierung Schröder in Regierungsverantwortung standen und dort haben die Grünen Gesetze mit verabschiedet, wie zum Beispiel, Bundeswehreinsätze im Ausland, dass wäre zuvor in der Opposition undenkbar gewesen! Was wir in dem Land Deutschland endlich und dringend brauchen, dass sind Realisten, die alle Probleme der Wirtschaft, der Finanzen, der Umwelt, der Gesellschaft gleichberechtigt angehen, ohne sich einer Sache entweder zu viel oder zu wenig anzunehmen und nicht parteiverblendete Ideologen und Lobbyisten und die findet man in den Altparteien nur noch selten!

  • 2
    2
    Nixnuzz
    25.09.2018

    Diesen Ehrensold haben wir aus dieser Historie geerbt: "In der Weimarer Republik galt das Gesetz über das Ruhegehalt des Reichspräsidenten vom 31. Dezember 1922.[5] Nach diesem erhielt ein ausgeschiedener Reichspräsident zunächst bis zu drei Monate lang das volle Gehalt weiter, danach ein Jahr lang 75 % des Gehalts, und danach bis zum Lebensende 50 % davon als „Ehrensold“. Eine solche Regelung galt zunächst (von 1953 bis 1959) auch in der Bundesrepublik.[1][6] Da beide Reichspräsidenten im Amt verstarben und Bundespräsident Theodor Heuss bis 1959 amtierte, kam diese Regelung nicht zum Tragen.(??)..
    Änderung für Konrad Adenauer 1959: Die Höhe der Bezüge, wie sie in der heutigen Regelung festgelegt ist, wurde 1959 eingeführt. Um dem alternden Bundeskanzler Konrad Adenauer einen Wechsel in das Bundespräsidentenamt attraktiver zu machen, verdoppelte der Bundestag 1959 den Ehrensold von 50 % auf 100 % der bisherigen Bezüge. Allerdings zog Adenauer seine Kandidatur zurück und blieb Bundeskanzler bis 1963.."
    Und jetzt stehen diese Bezüge im jeweils gültigen/kommenden Bundeshaushalt drin. Peinlich wohl nur, das wir 3 passive und 1 aktiven BP haben..Hier funktioniert wohl die Biologie aus Weimarer Zeiten nicht...

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    saxon1965
    25.09.2018

    @Freigeist14: Und für Herrn Pofalla wurde der Bahnvorstandsposten sogar erst noch geschaffen! Und dann sind da noch unsere Altbundespräsidenten mit lebenslanger Vollversorgung vom Büro bis zum Eintritt in den Vergnügungspark!
    https://www.sueddeutsche.de/politik/pruefbericht-zu-alt-bundespraesidenten-lebenslange-vollausstattung-1.4139145
    Man kann sich nur noch wundern... was der "deutsche Michel" so alles für "Kröten schluckt"!!!

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    Freigeist14
    25.09.2018

    Fein,das man jetzt wieder zur Politik zurückkehren will und diese Dauerablenkung aufheben will. Man ist sicher auch bemüht anderes Postengeschachere in der Vergangenheit auf den Prüfstand zu stellen. Ein Herr Pofalla mit 600.000 Euro Jahresgehalt im Bahnvorstand lächelt doch über Herrn Maaßen.

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    saxon1965
    25.09.2018

    @Blackadder: Ich muss auch leider sagen, dass die Grünen für mich keine Volkspartei ist, genau so wenig wie die FDP.
    Schauen sie sich die Länderpolitik an, wo die s. g. Grünen mitregieren. Meins ist diese Politik nicht.
    Aber ich gebe ihnen Recht, dass ein Generationenwechsel mehr als überfällig ist, nicht nur in der SPD. Merkel hat es bisher verstanden alle unbequemen Parteigenossen abzudrängen und allesamt hängen sie an ihren Posten wie die Maden am Speck!

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    saxon1965
    25.09.2018

    Mir kommt da eben der Gedanke "Kommunalpolitik". Da regieren immer öfter parteilose Bürgermeister/innen und machen gute Politik. Klar müssen auch die sich mit der größtmöglichen Schnittmenge zufrieden geben. Die ist dann aber oft parteiübergreifend und wechselhaft. Sich verschiebende Mehrheiten, Vernunft statt Parteiinteressen!

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    Blackadder
    25.09.2018

    @ralf: Komisch, BaWü steht auch noch.

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    gelöschter Nutzer
    25.09.2018

    Es gibt schon Vorstellungen von vielen
    Seiten. Was geändert werden müsste.
    Attac, Greenpeace, BUND, Compact, Jörg
    Rohwedder,.....Solche Organisationen stehen für Erhalt der Natur, für zukunftsweisende Dinge. Das grosse gemeinsame Vorgehen fehlt. Ob "Aufstehen" von Wagenknecht ein gemeinsames Vorgehen sein soll?
    Könnte es sein.

  • 4
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    ralf66
    25.09.2018

    @Blackadder, die Grünen als Regierungspartei, da geht dann endlich das Licht aus! Wie man sich nur so etwas wünschen kann?

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    saxon1965
    25.09.2018

    Stimmt! In einer Parteiendemokratie braucht es solche. Dennoch wäre es gut für Deutschland, wenn es in den Parteien wieder "Typen" gäbe, die ihre Ideale/Versprechen von vor der Wahl auch noch nach der Wahl vertreten würden. Ein Mann ein Wort!
    Ich sehe die hoch gelobten Kompromisse dieser Koalitionsvereinbarungen eher kritisch. Meist setzt sich keine der regierenden Parteien mit einem seiner Wahlversprechen 1:1 durch. Alles wird verhandelt, zerredet und es kommt der kleinste gemeinsame Nenner raus. Das bedeutet dann oft unwirksame Resultate. Dieses Geschacher modernisiert unser Land nicht, es bringt seit Jahren eher Stillstand oder gar unverständliche Resultate.
    Es könnte die Demokratie schon sehr beflügeln, wenn man gegebene Wahlversprechen einlösen würde und den laut GG verbotenen Fraktionszwang abschaffen würde.

  • 5
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    Blackadder
    25.09.2018

    @Simpleman: Richtig. Aber wir brauchen auch Parteien und Personen, die diese dann umsetzen.

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    SimpleMan
    25.09.2018

    @Blackadder Ich würde es nicht so sehr an Personen oder Parteien festmachen. Meiner Meinung brauchen wir wieder Visionen, Vorstellungen wie wir unserer Gesellschaft uns vorstellen.

  • 4
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    Blackadder
    25.09.2018

    @saxon1965: Da stimme ich Ihnen zu 100% zu. Aber auch wie Täglichleser frage ich mich: was oder wer kommt nach Merkel? Spahn? Um Himmels Willen! Dass etwas passieren muss und die Groko ja wohl kaum noch 3 Jahre so weiterpfuschen kann, ist zur Zeit wohl so gut wie jedem klar. Was wir brauchen sind gute Politiker mit Zukunftsideen! In der CDU sehe ich da niemanden. SPD leider auch nicht (es sei denn, man würde wirklich mal die Jugend ranlassen!), Linkspartei ist selbst zerstritten (Aufstehen?!), FDP komplett unnötig, die Grünen vielleicht, aber im Moment ist mir Habeck noch zu leise.

  • 8
    2
    saxon1965
    25.09.2018

    Viel Kritik hier, weil viele aus der Mitte der Gesellschaft (Steuerzahler) immer mehr das Gefühl bekommen, dass die Politik kein Thema richtig und im Sinne ihrer Wähler angeht. Da wird an der Rentenreform halbherzig rumgebastelt. Da werden wieder einmal Autokonzerne auf Kosten der Allgemeinheit mit Samthandschuhen angefasst. Da soll ein jahrhundertalter Wald für eine Energiegewinnung, die keiner mehr so richtig will, unwiederbringlich vernichtet werden. Und und und... Sich dann aber bei so einer Politposse zu entschuldigen, ist ungefähr so, als ob ich ein Haus zum Einstürzen bringe und mich dann dafür entschuldige, dass das angelehnte Fahrrad mit umfiel.

  • 5
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    gelöschter Nutzer
    25.09.2018

    "Hinterfragt" gut, habe geschmunzelt.
    Es stimmt, Festung Merkel hat Risse bekommen. Viele werden sich aber fragen,
    was kommt danach. Und das wird ihr wieder Prozente bringen.

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    Hinterfragt
    25.09.2018

    @Täglichleser;

    Dann haben Sie dort sicherlich auch den gehött:
    "Das einzige was noch geschlossen hinter Merkel steht, ist der Flughafen BER..."

  • 5
    5
    gelöschter Nutzer
    24.09.2018

    Viel Kritik hier. Manches berechtigt.
    Aber irgendwie muss man über Alternativen für Deutschland und für die Welt reden. Wir sind keine Insel. Es geht nur mit den anderen.
    Aber AfD ist das wirklich die Alternative.
    Gestern Abend MDR die Kanzleramtspforde B:
    Die einen dieser Partei wollen die Deutschen Reichen reicher machen (Keine Reichensteuer) und die anderen das deutsche Reich. Treffende Einschätzung.

  • 10
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    saxon1965
    24.09.2018

    "... aber zu wenig an das gedacht, was die Menschen zu Recht bewegt», sagte Merkel"
    "Im Westen nichts Neues" möchte man da sagen! Oder ist das schon Arroganz, wenn man "zu wenig an das gedacht, was die Menschen zu Recht bewegt"?!
    Politiker sind de facto gewählte Angestellte des Staates und man sollte unserer Bundeskanzlerin vielleicht mal ins Gedächtnis rufen, dass der Souverän in unserem Land (eigentlich) das Volk ist.
    Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

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    ralf66
    24.09.2018

    Das was mit dem Maaßen jetzt passiert, wäre doch gar nicht passiert, wenn Frau Nahles, gestärkt von Frau Merkel, nicht so sinnlos rumgetrommelt hätte. Maaßen, wäre heute noch Verfassungsschutzchef und keiner hätte sich geirrt. Übrigens, wie sieht es denn mit dem Mord in Chemnitz, an einem deutschen Bürger mit kubanischer Wurzeln aus, man hört gar nichts mehr darüber, wenn ich nicht irre, war das doch der Auslöser für viele Unzulänglichkeiten, Mißverständnisse, Fehler, unschöne Ereignisse und teilweise strafbaren Handlungen danach?!

  • 9
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    Katzenhaus
    24.09.2018

    Hat Frau Merkel keine Berater mit denen sie sich vor so wichtigen Entscheidungen abspricht? Zumindest die hätten doch wissen müssen, dass die Beförderung von Herrn Maaßen für weitere Unruhe im Volk führt. Ich verstehe das wirklich nicht. Und von Frau Nahles mal ganz abgesehen, die hat die Sache der Absetzung Maaßens ins Rollen gebracht und ist dann mit einer Beförderung einverstanden? Ich habe sowieso das Gefühl, dass auch sie absolut nicht in der Lage ist, die SPD zu leiten. Oder sollten alle so eine Angst vor Herr Seehofer haben oder ihn nicht verärgern wollen? Etwas anderes kann ich mir wirklich langsam nicht mehr vorstellen. Ich denke, dass es im Volk immer noch nicht genug rumort und die in Berlin immer noch denken, dass alle Entscheidungen akzeptiert werden. Das kann nicht mehr lange gut gehen fürchte ich.

  • 6
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    Nixnuzz
    24.09.2018

    Gut - die Stärke der GroKo wurde neu dargelegt...Viele Wähler haben sich vorher schon per AfD abgewandt, jetzt kamen neue Umfragen und Radau in den Parteien und deren Basen dazu. Ich handle mir mal dicken Ärger und eine Riesensammlung an roten Daumen ein: Wenn in diesem Land - Staat was passieren soll, geht das nur über gestärkte "Altparteien". Ist zwar mühsam aber bei 35 Parteien oder Wählergruppen auf dem Wahlzettel bringt uns unsere Bedeutung uns weltweit oder auch nur innerdeutsch nur eine starke Regierung zur Geltung. Jetzt den Altparteien die kalte Schulter zu zeigen, ist für Emotionen Ok - aber langfristig ohne diese - aber dann mit wem von den 35 - Politik zu machen, ist wohl das größere Risiko. Und Personen sind - wie es gerade geschieht - an vielen Stellen austausch- oder ersetzbar...Ob aber die Entschuldigung von Fr.Merkel heute da den Sturm besänftigen kann..???

  • 6
    3
    Hankman
    24.09.2018

    @Hinterfragt: Die Frage ist doch, was bei Neuwahlen herauskäme. Sicher wieder ein ziemlich bunter Bundestag, in dem sich für die Regierungsbildung mindestens drei Parteien zusammenfinden müssten. Es führt dann sicher wieder kein Weg an der Union vorbei, realistisch wären wahrscheinlich wieder nur eine Groko oder Jamaika. Na gut, man könnte vielleicht versuchen, die bockige CSU mal rauszuhalten. Mit der AfD würde niemand koalieren wollen; sie würde bei einer Neuwahl zwar den einen oder anderen Prozentpunkt zulegen, aber keine Machtoption haben. Fazit: Ich bezweifle, dass das etwas bringt - außer vielleicht, Merkel und Seehofer in Rente zu schicken.

    Dass man einen schwachsinnigen Beschluss wieder aufgehoben und einen Fehler eingestanden hat, finde ich nicht schlecht. Aber Sie haben Recht, die Koalition hat sich mit dieser Rolle rückwärts ziemlich blamiert.

  • 10
    3
    Hinterfragt
    24.09.2018

    Diese Koalition ist ein Paradoxon!

    Nun, man darf gespannt sein wie gr0ß die "Halbwertzeit" bei den nächsten Beschlüssen der GroKo ist und ob die die 24 Stunden überstehen ...

    Diese Regierung ist ein einziges Kaspertheater.
    Man sollte sich die "Politische Insolvenz" eingestehen und geschlossen zurücktreten um für Neuwahlen Platz zu machen...



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