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Merkel sucht die Machtprobe
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In einer Talksendung am Sonntagabend hat die Kanzlerin den Ländern gedroht, ihnen im Kampf gegen Covid-19 notfalls Kompetenzen wegzunehmen. Wäre das überhaupt möglich?
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Da sind die Länderchefs schon streng genug. Hängen sie an den Lippen von Frau Merkel. Ich kann keine wesentliche Abweichung der Strategie des Kanzleramtes in den Ländern erkennen. Sie sind doch alle auf Linie, die MP.
Aber sie will ganz sicher gehen. Keine "Automonie" in ihren Augen sehen.
Das gibt die Gesundheitslage nicht her, die Macht noch weiter zu bündeln. Da geht noch mehr Demokratie und Mitbestimmung verloren. Je mehr Zentralmacht. Kann die Kanzlerin im Alleingang dies so machen? Sollte sie nicht mehrere Stimmen anhören? Parlament! Wir sind auch noch da. Hier sind wir. Das Volk.