Was Lindner im Bundeshaushalt einplant und was nicht

Aktivisten der Entwicklungsorganisation One lassen vor dem Reichstagsgebäude in Berlin zwei Ballons mit den Konterfeis von Kanzler Olaf Scholz (links) und Finanzminister Christian Lindner (rechts) aufsteigen. Mit der Aktion "#LuftNachOben" soll die Bundesregierung an ihre entwicklungspolitischen Versprechen erinnert werden.

Aktivisten der Entwicklungsorganisation One lassen vor dem Reichstagsgebäude in Berlin zwei Ballons mit den Konterfeis von Kanzler Olaf Scholz (links) und Finanzminister Christian Lindner (rechts) aufsteigen. Mit der Aktion "#LuftNachOben" soll die Bundesregierung an ihre entwicklungspolitischen Versprechen erinnert werden. Bild: Christian Ditsch/imago

Deutschland

03.07.2023 | 18:42

Was Lindner im Bundeshaushalt einplant und was nicht

Freie Presse auf Google News folgen

Dem Bund steht nach aktueller Etatplanung weniger Geld zur Verfügung, als Ausgaben vorgesehen sind

Monatelang hat die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP über den Haushalt für das Jahr 2024 gerungen - so heftig, dass Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) noch nicht mal, wie sonst üblich, Eckwerte vorgelegt hat. Jetzt gibt es einen Entwurf für den Bundeshaushalt, der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. "Freie...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Zehn Milliarden für den Schutz von Zivilisten bis 2029

Zehn Milliarden für den Schutz von Zivilisten bis 2029 - Dobrindt: "Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung". (Archivfoto)

Die Länder machen seit Jahren Druck, dass der Zivilschutz ausgebaut wird. Dobrindt will nun liefern und dafür reichlich Geld in die Hand nehmen. Wie geht das in Zeiten von Sparzwang?

Anne-Beatrice Clasmann und Sabine Crisan, dpa

Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus

Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus - Betreiber Gregor Kumberger junior und senior sowie Hotelleiterin Melanie Walther durchschneiden ein Band zur Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad.

„Aufgeben war für uns keine Option“, sagt Investor Kumberger. Hinter der Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad liegen jahrelange Sanierungsarbeiten. Nun soll das Haus neue Gäste in den Kurort locken.

Weniger Steuereinnahmen für den Staat als erwartet

Weniger Steuereinnahmen für den Staat als erwartet - Klingbeil: "Der Iran-Krieg kostet Detschland Geld." .

Die Ungewissheit über weitere Folgen des Iran-Kriegs erschwert auch die Vorbereitungen für den nächsten Bundeshaushalt - denn wie viel Steuergeld kommt herein? Jetzt liegt eine frische Prognose vor.

Sascha Meyer, dpa

Bombendrohung: Sperrung von Zwickauer Hauptbahnhof 21.25 Uhr wieder aufgehoben

Bombendrohung: Sperrung von Zwickauer Hauptbahnhof 21.25 Uhr wieder aufgehoben - Der Zwickauer Hauptbahnhof ist am Freitagabend wegen einer Bombendrohung gesperrt worden.

17.45 Uhr wurde der Hauptbahnhof in Zwickau gesperrt, das Gebäude und die Züge evakuiert. 21.25 Uhr gab die Polizei Entwarnung.

Michael Stellner

Ärger über US-Abschiebepolitik entlädt sich in New Jersey

Ärger über US-Abschiebepolitik entlädt sich in New Jersey - Vor Bundesbeamten der Einwanderungsbehörde ICE haben Demonstrierende ein großes Schild mit der Aufschrift "ICE out" drapiert.

An einem US-Abschiebezentrum brodelt Protest – Aktivisten berichten von Hungerstreik, Behörden dementieren. Was hier passiert, wirft ein Schlaglicht auf einen Konflikt, der Trump Macht kosten könnte.

Anne Pollmann, dpa

Trump verärgert: Kennedy Center künftig ohne seinen Namen

Trump verärgert: Kennedy Center künftig ohne seinen Namen - Der Name Trump muss wieder verschwinden (Archivbild).

Der US-Präsident will sich mit seinem Namen vielerorts verewigen, doch ein Gericht schiebt ihm einen Riegel vor. Sein Name muss vom berühmten Kennedy Center entfernt werden. Die Reaktion folgt prompt.

Anna Ringle, dpa