Sachsen beschließt weitere Lockerungen in der Corona-Krise

Spielplätze in Sachsen dürfen wieder öffnen. Das Versammlungsverbot wird gelockert. Größere Läden können öffnen, wenn sie ihre Verkaufsflächen auf 800 Quadratmeter begrenzen. Fahrschulen dürfen eingeschränkt arbeiten.

Dresden. Sachsens Regierung hat sich in der Corona-Krise auf weitere Lockerungen der geltenden Schutzmaßnahmen verständigt. Die Maßnahmen müssten auch den regionalen Kontext widerspiegeln, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstagabend nach Beratungen der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). In Sachsen sei das Infektionsgeschehen mit etwa 20 bis 40 Neuinfektionen pro Tag vergleichsweise niedrig. "Das gibt uns die Möglichkeit, etwas schneller voranzugehen, unseren eigenen Fahrplan zu machen, um gesellschaftliche und wirtschaftliche Kosten zu vermeiden", sagte Kretschmer.

Demnach dürfen im Freistaat vom 4. Mai an Friseure und Kosmetiksalons wieder öffnen, ebenso Museen, Bibliotheken, Zoos und botanische Gärten. Auch Spielplätze sollen unter Hygiene-Auflagen wieder öffnen dürfen. "Wenn die Konzepte von den Gesundheitsämtern genehmigt sind", betonte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD).

Man werde jetzt ein Stück weit für das entlohnt, was man in den vergangenen Wochen habe ertragen müssen, sagte Köpping. Auch größere Ladengeschäfte sollen öffnen dürfen, wenn sie ihre Verkaufsflächen auf 800 Quadratmeter begrenzen. Das bedeutet: Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen.

Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben laut Landesregierung geschlossen. Erlaubt sind dagegen Dauercamping sowie Ferienwohnungen und Wohnmobile zur Eigennutzung.

Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.

Für Gottesdienste soll die bisherige Begrenzung auf 15 Personen aufgegeben werden. Der Mindestabstand und Hygiene-Regeln müssten aber eingehalten werden, betonte Köpping.

Zudem lockert Sachsen das Versammlungsverbot weiter. Ab Montag sind wieder Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmern möglich, beschloss das Kabinett. "Zwar unterliegen Versammlungen zum Schutz vor der Verbreitung des Virus grundsätzlich weiter Einschränkungen", sagte Justiz- und Demokratieministerin Katja Meier (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Sie erinnerte jedoch daran, dass Versammlungsfreiheit als elementarer Wesenskern der Demokratie gerade in Krisenzeiten besonders wichtig sei. Auch in Zeiten der Corona-Krise dürfen man den Blick für die Zukunft und für nachfolgenden Generationen nicht verlieren. "Ich bin mir sicher, dass die verbleibenden Einschränkungen in ebenso kreativer Weise zu eigen gemacht werden können - freitags und auch an anderen Tagen der Woche." Versammlungen waren in den vergangenen Wochen aus Gründen des Infektionsschutzes stark eingeschränkt. Nur per Ausnahmegenehmigung waren sie mit einer Zahl von bis zu 15 Teilnehmern erlaubt.

Um die Ausbreitung des Virus zu reduzieren, fordert die Landesregierung weiter dazu auf, private Reisen, Ausflüge und Besuche - auch von Verwandten - zu unterlassen. Das treffe auch für überregionale tagestouristische Ausflüge zu.

Öffnen dürfen Fahrschulen, aber noch keine Fahrstunden und praktische Fahrprüfungen für Pkw anbieten.

Die vom Kabinett beschlossene neue Corona-Schutz-Verordnung soll nächsten Montag in Kraft treten, sie gilt bis zum 20. Mai. Damit lockert Sachsen Schritt für Schritt die strikten Corona-Beschränkungen. Erste Lockerungen hatte es bereits am 20. April gegeben - seither gilt eine Mundschutzpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. (dpa)

Für Fragen ist auch an Wochenenden sowie und Feiertagen von 12 bis 18 Uhr die Hotline 0800 100 0214 besetzt.

 

 

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6Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 2
    2
    mops0106
    02.05.2020

    @Zeitungs:

    In dem von Ihnen erwähnten Artikel steht: "Der Ausbruch des Coronavirus war am Mittwoch auf der Geriatrie-Station festgestellt worden. Dort waren eine Patientin und eine Mitarbeiterin positiv auf Covid-19 getestet worden."

    Die Mehrzahl der Patienten einer Geriatrie-Station sind Menschen über 80-Jahre. Diese Patientengruppe weist einen hohen Grad an Gebrechlichkeit und Multimorbidität auf.

    Und wenn Pflegekräfte, die infiziert sind, Kontakt mit Pflegekräften anderer Stationen haben, auf denen ja auch zum Teil schwer kranke Menschen behandelt werden, schlägt hier das Virus leider genauso heftig zu wie in Pflegeheimen etc...

    Vielleicht war keine ausreichende Schutzausrüstung vorhanden, die Pflegekräfte nicht ausreichend/ überlastet. Es gibt in keinem Bereich unseres Lebens 100% Sicherheit.

  • 0
    5
    Zeitungss
    02.05.2020

    Wer hier mit rot argumentiert, hat die Sache ganz einfach nicht verstanden und sieht seine Felle davonschwimmen.

  • 3
    8
    Zeitungss
    02.05.2020

    Corona-Fälle nehmen weiter zu, siehe heutige Meldung in der FP (KH Rodewisch), da ist die Lockerung nur ein kleiner Schritt, ganz aufheben wäre richtig. Wir fangen gerne noch einmal ganz von vorn an, die Wartezeit bis dahin ist überschaubar. Wir werden sehen, wie groß das Geschrei dann ist. "Hätten wir mal …….. , wird dann nicht mehr reichen. Ich bin kein Medizinmann, mein Vorstellungsvermögen geht allerdings in diese Richtung. Wer heute auf die Öffnung jeder Kneipe und anderer Einrichtungen so dringend pocht, wird sich dann noch mehr in Geduld üben müssen. Wie bildungsfremd muss man sein, um diese Entwicklung nicht zu erkennen. Die Meinung von Gastwirten und Fußballfans ist jetzt nicht gerade gefragt, es geht hie um die Gesundheit aller Bürger dieses Landes.

  • 4
    2
    Sterntaler
    02.05.2020

    @quatschkopf: Ihr Name ist wohl Programm? Es wird Zeit dass der Eine oder Andere mal wieder auf den Boden der Tatsachen geholt wird. Realistisch gesehen wird das so kommen. Auf Dauer hat nur der Fleißige Erfolg. Verbittert, wieso? Schließlich gehöre ich zu den Fleißigen.

  • 7
    12
    quatschkopf
    01.05.2020

    Wir verbittert sind sie anderen schlechtes zu wünschen?

  • 14
    8
    Sterntaler
    01.05.2020

    Die ausdrückliche Erwähnung des "Freitags" für Demonstrationen durch die grüne Justizministerin liest sich wie ein Aufruf die Schulschwänzerei fortzusetzen. Möge denen, die sich davor drücken sich Wissen anzueignen, die Suche nach einem Ausbildungs- und Arbeitsplatz in Folge der Krise besonders schwer werden!